Gastbeitrag von Tristan Thietz: Bericht über den Jugendlandtag 2018

Drei aufregende Tage im Jugend-Landtag NRW liegen hinter mir. Drei Tage, vom 28. bis zum 30. Juni 2018, an denen ich die heimische FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider vertreten durfte. Insgesamt beteiligten sich 198 weitere Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren am Jugend-Landtag.

 

Wir alle nahmen am Donnerstag, den 28. Juni die Sitzplätze im Plenarsaal ein, und damit begann das Planspiel. Nachdem uns der echte Landtagspräsident André Kuper begrüßt hatte, wurden wir in unsere jeweiligen Fraktionssäle geführt. Es folgten viele interessante, aber auch anstrengende Stunden. Wir wählten einen Vorstand, diskutierten über Anträge, stellten unsere Fragen an Sachverständige, brachten eigenen Verbesserungsvorschläge ein, führten Abstimmungen durch und verteidigten unsere Beschlüsse in den Ausschüssen, bevor es abends in die Herberge ging.

 

Natürlich endete die politische Auseinandersetzung nicht an der Schwelle des Landtagsgebäudes: Selbst in der Freizeit gingen es weiter mit Debatten, Verhandlungen und strategischen Beratungen, immer mit einem Ziel vor Augen: der Plenarsitzung am Samstag.

 

Und auch, wenn die Diskussionen im Plenum sehr leidenschaftlich geführt wurden, auch wenn sehr unterschiedliche Meinung aufeinandertrafen und sehr hitzige Reden gehalten wurde, so verlief die Plenardebatte doch stets konstruktiv und lieferte eine ganze Reihe von Beschlüssen, etwa zur Digitalisierung an Schulen oder zum neuen Polizeigesetz in NRW. Die echten Abgeordneten werden sich nun mit den Ergebnissen aus dem Jugend-Landtag auseinandersetzen. Ich bin gespannt, was sich daraus entwickeln wird.

 

Natürlich ist klar, dass wir an den drei Tagen nicht die Welt verändert haben, aber vielleicht hat das Projekt uns verändert und weitergebracht. Eines ist ganz sicher: Der Jugend-Landtag hat mir quasi nebenbei viele Dinge beigebracht, die man nie in der Schule lernt, er hat uns fast spielerisch an hochaktuelle politische Themen herangeführt und er macht Lust auf politisches Engagement sowie auf demokratische Beteiligung.

28.06.2018: Freie Demokraten sprachen über Krankenhausförderung in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stephen Paul konnte ich mir einen Eindruck vom Mathilden-Hospital in Herford machen. Wir folgten damit der Einladung von Geschäftsführer Dr. Georg Rüter und dem Verwaltungsratsvorsitzenden Heinz Flege.

 

Das Mathilden-Hospital bildet mit dem Franziskus-Hospital in Bielefeld und dem Sankt Vinzent-Hospital in Rheda-Wiedenbrück die Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen. Die Vereinigung erhält 3 Millionen Euro Investitionsfördermittel vom Land. Mit der Refinanzierung der Krankenhäuser mittels der Fallpauschalen mache das Mathilden-Hospital gute Erfahrungen.

 

Erfreulich war der hohe Frauenanteil bei den Beschäftigten. Im Mathilden-Hospital wird viel Wert auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelegt. Das Traditionshaus setzt damit auf moderne Arbeitsorganisation.

25.06.2018: FDP-Politiker besuchen Krankenhaus Maria Hilf

Gemeinsam mit unserem FDP-Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag Christof Rasche, dem Soester FDP-Kreisvorsitzenden Fabian Griewel und Christopher Sensebusch als Vertreter der Warsteiner FDP habe ich einen Arbeitsbesuch im Warsteiner Maria Hilf Krankenhaus absolviert.

 

Im Gespräch mit dem Geschäftsführer Dr. Gunnar Stammen, dem Prokuristen Klaus Wohlmeiner und dem ärztlichen Direktor Dr. Rolf Cramer ging es um aktuelle Fragen der Gesundheitspolitik. Zudem konnte ich das Krankenhaus näher kennenlernen und mich vor allem mit einigen der dort verwirklichten innovativen Konzepte vertraut machen.

 

Im weiteren Austausch wurde auch die Krankenhausstruktur in Soest thematisiert. Die geplante Fusion von Klinikum Stadt Soest und Marienkrankenhaus ist eine Chance, den Menschen eine verbesserte medizinische Versorgung zu bieten. Ohne die Zusammenlegung kann man größere Investitionen nur noch eingeschränkt tätigen und immer weniger gute Mitarbeiter gewinnen. Für dieses Projekt und für laufend notwendige Investitionen müssen mehr Mittel als in der Vergangenheit vom Lande zur Verfügung gestellt.

22.06.2018: Besuch im Hüttenhospital Dortmund

Einen herzlichen Empfang habe im Hüttenhospital Dortmund erfahren. Beim Gedankenaustausch mit René Thiemann, Geschäftsführer des Hüttenhospitals, Reinhard Brücker, Vorstandsvositzender der VIACTIV Krankenkasse (Träger des Hüttenhospitals), Manfred Richter (Leiter Stabstelle Politik und Selbstverwaltung VIACTIV), Dr. Martin Jäger (Ärztlicher Direktor) und Ulf Raith (Pflegedirektor) ging es u. a. um aktuelle Problematiken, denen sich die Krankenhäuser durch die jüngsten Änderungen in der Notfallversorgung ausgesetzt sehen.

 

Beim gemeinsamen Gang durch das Haus fiel mir besonders die moderne Ausstattung des Hauses und die freundliche Atmosphäre positiv auf. Im Gespräch mit einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verdeutlichten diese die Besonderheiten der Behandlung geriatrischer Patienten und verwiesen auf die entsprechenden Angebote des Hüttenhospitals, wie bspw. das Angebot der Familialen Pflege oder des Demenzcafés. In diesem Zusammenhang betonte Reinhard Brücker auch die Angebote, die das Hüttenhospital in Kooperation mit der VIACTIV Krankenkasse für die eigenen Mitarbeiter entwickelt hat – von Rückentraining über Ausdauersport bis hin zur Ernährungsberatung.

 

Das Hüttenhospital in Dortmund ist sicherlich ein Innovationsmotor für die Region.

04.06.2018: Besuch des Medizintechnikunternehmens Stryker

Was haben eine neue Hüfte oder ein neues Knie mit Robotertechnik zu tun? Dieses Verfahren, von dem die Patienten enorm profitieren können, lernte ich heute bei meinem Besuch des Medizintechnikunternehmens Stryker in Duisburg kennen.

 

Als „Garagenfirma“ in den USA gegründet, beschäftigt Stryker inzwischen mehr als 33.000 zufriedene Mitarbeiter weltweit. In Duisburg befindet sich die deutschsprachige Zentrale für den Vertrieb sowie das Marketing der Produkte der Stryker Corporation. Von dort aus werden auch die Länder Österreich, Schweiz und Polen betreut. Ebenfalls in Duisburg ansässig ist ihr europäisches Technikzentrum.

 

Im Gespräch mit der Geschäftsführung ging es um die Stryker Innovationen und Herausforderungen im deutschen Gesundheitssystem. Außerdem wurden Partnerschaften und Projekte am Beispiel Schleswig-Holstein vorgestellt.

11.4.18: Initiative Fortschritt erLeben: "Die Potentiale der Digitalisierung müssen besser genutzt werden"

Die Potentiale der Digitalisierung nutzen – dafür macht sich die Initiative „Fortschritt erLeben – Patientenversorgung vor Ort“ stark.

 

Sie warnt davor, dass viele innovative Ansätze nicht genutzt werden können, da Medizinprodukte von der Zulassung bis zur Anwendung einen Weg zurücklegen müssen, der bis zu zwölf Jahre dauern kann.

 

Deshalb sind gut durchdachte und allgemeinverbindliche Regelungen erforderlich, damit in Zukunft innovative Ansätze schneller genutzt werden können.

 

Um auf das Thema aufmerksam zu machen, trafen sich die Initiative „Fortschritt erLeben – Patientenversorgung vor Ort“ mit der Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecherin Susanne Schneider.

12.3.18: Wettbewerbschancen bei den Krankenkassen müssen verbessert werden

von links nach rechts: Felix Haltt (persönlicher Referent von Susanne Schneider), Susanne Schneider MdL, Holger Töppel, Andreas Kaiser
von links nach rechts: Felix Haltt (persönlicher Referent von Susanne Schneider), Susanne Schneider MdL, Holger Töppel, Andreas Kaiser
 

Kassenpleiten oder weitere Fusionen – diese Gefahr sehen Holger Töppel, Vorstand der BKK VDN und sein Stellvertreter Andreas Kaiser, wenn der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi RSA) nicht nachgebessert wird. Der Morbi RSA regelt die finanziellen Zuweisungen der Kassen durch den Gesundheitsfonds. Durch ihn erhalten diejenigen Kassen mehr Geld, deren Patienten ein höheres Gesundheitsrisiko darstellen, also kränker sind. Für insgesamt 80 Krankheiten gibt es diese Zuschläge. Es ist ein Wettbewerb zwischen den Kassen darüber entstanden, wer es schafft, die Ärzte dazu zu bringen, für die Patienten möglichst viele Diagnosen zu stellen, so Holger Töppel. Je mehr Diagnosen, umso mehr Geld.

 

Um das Thema politisch voranzutreiben, trafen sich die Herren Töppel und Kaiser in der vergangenen Woche (07.03.2018) mit der heimischen FDP-Landtagsabgeordneten und gesundheitspolitischen Sprecherin Susanne Schneider.

 

Fazit des Gesprächs: Änderungen wie z. B. die Abschaffung des Einkommensausgleichs beim Zusatzbeitrag, die Einführung eines Risikopools und die Reduzierung der Manipulationsanfälligkeit sind zwingend notwendig, um ungleiche Wettbewerbschancen abzufangen. Auch Susanne Schneider betonte: „Es besteht dringender Handlungsbedarf, um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen."

 

Die BKK VDN mit Hauptsitz in Schwerte kümmert sich um rund 32.000 Versicherte und ihre Anliegen.

05.03.2018: Maßregelvollzug und Krankenhaus in Kleve besucht

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stephan Haupt war ich in Kleve unterwegs, um Einblicke in die Probleme und Chancen des Niederrheins zu bekommen.

 

Die erste Station war die LVR Klinik in Bedburg-Hau. Im Maßregelvollzug liegt in den nächsten Monaten noch viel Arbeit vor uns. Spürbar war in der LVR-Klinik übrigens auch der (Fach)Ärztemangel - trotz der Stipendien, die die LVR Klinik vergibt.

 

Die zweite Station war dann das Katholischen Karl Leisner Klinikum. Dort macht sich der Umstand bemerkbar, dass es in Kleve keine Notfallpraxen gibt.

 

Im gesamten Kreis Kleve gibt es um die 30 unbesetzten Hausarztpraxisstellen und viele der noch praktizierenden Hausärzte sind über 60. Umso wichtiger ist es, dass sich die NRW-Koalition dieses Problems annimmt, mehr Lehrstühle für Allgemeinmedizin schaffen und gerade angehende Mediziner für die Arbeit als Landarzt motivieren will.

 

 

28.02.2018: Parlamentariergruppe USA mit interessanten Gästen

Der Landtag Nordrhein-Westfalen pflegt seit jeher vielfältige, internationale Freundschaften und Kontakte zu Parlamenten in Europa und der Welt. Daher hat das Landtagspräsidium nach dem Vorbild der vergangenen Wahlperioden beschlossen, auch für die aktuelle Wahlperiode erneut Parlamentariergruppen einzurichten. Ich habe mich für die Parlamentariergruppe USA gemeldet, die von meiner Fraktionskollegin Angela Freimuth geleitet wird. Meine Motivation für diese Entscheidung war ein grundsätzliches Interesse an dem Land „jenseits des großen Teichs“ und die Neugier bezüglich der politischen Entwicklungen in den USA.

 

Heute gab es im Rahmen dieser Parlamentariergruppe eine spannende Begegnung mit Herrn US-Generalkonsul Michael R. Keller und Herrn US-Vizekonsul Benjamin Chapman. Die beiden Konsuln berichteten über transatlantische Themen unter Berücksichtigung des politischen Systems der USA. Besonders interessant war dabei der Einblick, wie in den USA politische Prozesse organisiert sind.

07.02.2018: Einsatzappell in der Glückauf-Kaserne in Unna

 Soldatinnen und Soldaten des Versorgungsbataillons 7 wurden zum Einsatz in Afghanistan und zur schnellen Eingreiftruppe der Nato abkommandiert. Mit einem feierlichen Einsatzappell wurden sie in der Glückauf-Kaserne in Unna verabschiedet.

 

Mir war es wichtig, bei diesem Appell dabei zu sein und damit auch „meiner“ Bundeswehr den Rücken zu stärken. Die Truppe gehört in die Mitte der Gesellschaft. Der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten verdient deutlich mehr Wertschätzung in unserem Land!