28.12.17: Schneider begleitet Frühschicht der Polizei in Unna

Die innere Sicherheit hat für die FDP einen hohen Stellenwert. „Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zu jeder Zeit und in jedem Teil unseres Landes sicher fühlen können“, sagt Susanne Schneider, Landtagsabgeordnete der FDP. Um einen realistischen Einblick in die Arbeit der Polizei zu bekommen, hat Schneider am 28.12. die Polizei in Unna bei einer Frühschicht begleitet. 

 

Schneider erklärt: „Gerade vor dem Hintergrund der Debatte über Angriffe auf Einsatzkräfte und mangelnden Respekt gegenüber der Polizei war die Streifenfahrt eine Gelegenheit zum Dialog mit den Beamten und ich habe viele neue Einblicke erhalten.“

 

Unsere Beamten im Einsatz brauchen volle Rückendeckung der Politik. Hier können sie auf uns Freie  Demokraten zählen. Eine vernünftige personelle und technische Ausstattung der Polizei ist die effektivste Waffe im Kampf gegen die Kriminalität. Wir werden die Haushaltsmittel für Personal und Ausrüstung im nächsten Jahr um 170 Mio. Euro erhöhen.

 

Während der begleiteten Schicht zwischen 6:00 und 14:00 Uhr gab es zahlreiche Einsätze. Die Schwerter Abgeordnete war entsetzt, wegen welcher Bagatellen die Notrufnummer der Polizei teilweise gewählt wurde.

 

Im nächsten Jahr stehen im Landtag wichtige Debatten in der Innenpolitik an, betont Schneider. Dabei werde die FDP-Fraktion auch immer den Dialog zu den Praktikern suchen.

 

Ohne die Bereitschaft der Kreispolizeibehörde Unna und des Landrats wäre die Aktion nicht möglich gewesen. „Für die Unterstützung der örtlichen Behörden und die Geduld der Beamten bin ich sehr dankbar“, so Schneider.

12.12.17: Duales System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung erhalten

Die SPD hat auf Bundesebene die Einführung einer Bürgerversicherung als Bedingung für eine Wiederauflage der Großen Koalition gefordert. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, warnt vor den Folgen eines solchen Systemwechsels. Die FDP-Fraktion hat in ihrer Sitzung ein Positionspapier zum Erhalt des dualen Systems der Krankenversicherung beschlossen.

 

In europäischen Ländern mit staatlichen bzw. vereinheitlichten Gesundheitssystemen sind lange Wartezeiten für fast alle Patienten bis hin zu Rationierungen im Gesundheitssystem an der Tagesordnung. „Die Freiheit bei der Arztwahl ist in solchen Systemen stark eingeschränkt. Die qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung mit Gesundheitsleistungen in Deutschland würde mit einer Bürgerversicherung zwangsläufig leiden. Letztendlich erhielten dann alle Patienten einen schlechteren Service“, erklärt Schneider.

 

Mit einem Systemwechsel zu einer Bürgerversicherung wäre auch die Entwicklung medizinischer Innovationen gehemmt, befürchtet Schneider. „Die Private Krankenversicherung ist momentan ein Motor für Innovationen aufgrund der frühzeitigen und häufig überproportionalen Finanzierung neuer Behandlungsmöglichkeiten. Sie ist damit meist schneller als der langwierige Zulassungsprozess bei der Gesetzlichen Krankenversicherung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss.“

 

Schneider warnt auch vor negativen Auswirkungen auf Arbeitsplätze: „Die Pläne zur Einführung einer Bürgerversicherung richten sich aber nicht nur eindeutig gegen die knapp neun Millionen Privatversicherten und ihre Versicherer, sondern auch gegen deren Beschäftigte.“ 22.700 bis 51.000 Arbeitsplätze wären direkt bedroht und würden vor allem den Versicherungsstandort NRW hart treffen.

 

Die FDP-Landtagsfraktion hat daher am 12. Dezember 2017 ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. „Experimente mit einer Einheitsversicherung zu Lasten der Versicherten lehnen wir ab. Wir setzen uns dafür ein, das bewährte duale System der Krankenversicherung aus gesetzlichen Krankenkassen und privaten Versicherungsunternehmen zu erhalten und so medizinische Innovationen zu fördern und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen zu sichern“, sagt Schneider.

 

7.12.17: Wie geht es mit der Barrierefreiheit in NRW weiter?

Heute tauschten sich Susanne Schneider MdL und Stefan Lenzen MdL mit der Architektenkammer von Nordrhein-Westfalen aus. Thema war die Barrierefreiheit in Wohnungen. Markus Lehrmann und Damir Stipić von der Architektenkammer erläuterten das aktuelle Angebot und die derzeitige Nachfrage. Die damals von Rot-Grün eingeführte R-Quote (Rollstuhl-Quote) sei nicht funktional und müsse dringend überarbeitet werden. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, dass die Bauordnung NRW (BauO) entsprechend angepasst werden und sich mehr nach der jetzigen Nachfrage an Wohnungen richten muss.

15.11.17: Besuch der Hellweg Realschule in Unna

Heute besuchten Schülerinnen und Schüler der Hellweg Realschule Unna gemeinsam mit ihren beiden Lehrern Frau Ganzohr und Herrn Itter den Landtag NRW in Düsseldorf.  "Ich freue mich immer sehr darüber, wenn ich junge Menschen für Politik begeistern kann" erklärte die freie Demokratin Susanne Schneider MdL.

Da heute das Plenum zusammen getreten ist, konnten die Gäste Politik sogar live  auf der Besuchertribüne miterleben. Im Anschluss daran diskutierte Schneider mit der Schülergruppe.

16.10.2017: Gedankenaustausch mit unternehmer nrw

Um die Bedingungen der modernen Arbeitswelt ging es beim Gespräch mit Tanja Nackmayr und Hans-Wilhelm Köster von der Landesvereinigung der Unternehmerverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw). Susanne Schneider sprach sich für flexible Arbeitszeitmodelle aus. Die Rückkehr von Teilzeit zu Vollzeit sollte überall dort unterstützt werden, wo ein flexibler Einsatz von Beschäftigten möglich ist. Kleine und mittlere Unternehmen dürfen jedoch nicht mit gesetzlichen Vorgaben überfordert werden, die sie nicht erfüllen können. Eine gesetzliche Quote für mehr Frauen in Führungspositionen sahen alle Gesprächsteilnehmer kritisch. Dies muss auf anderen Ebenen angegangen werden, wie durch die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier ist ein Ausbau der U3-Betreuung sowie eine hohe Qualität und zeitliche Flexibilität bei der Kinderbetreuung erforderlich.

Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Hans-Wilhelm Köster, Tanja Nackmayr
Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Hans-Wilhelm Köster, Tanja Nackmayr

27.09.2017: Treffen mit der Zahnärztekammer Nordrhein

Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Anna Palm (Zahnärztekammer Nordrhein), Dr. Ralf Hausweiler (Zahnärztekammer Nordrhein)
Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Anna Palm (Zahnärztekammer Nordrhein), Dr. Ralf Hausweiler (Zahnärztekammer Nordrhein)

Nicht nur anlässlich des Tages der Zahngesundheit am 25. September 2017 traf sich Susanne Schneider mit Dr. Ralf Hausweiler und Anna Palm von der Zahnärztekammer Nordrhein. In dem Gespräch ging es vor allem um den Bürokratieabbau und die angestrebte Reduzierung von Dokumentationspflichten. Bestehende Gesetze, Verordnungen und andere Vorgaben des Landes sollen daraufhin überprüft werden, um den Menschen wieder mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Diese Ziele der NRW-Koalition wurden von der Zahnärztekammer Nordrhein ausdrücklich begrüßt.

18.09.2017: Gespräch mit der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Dr. med. Karl-Josef Esser (Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin)  Das Gespräch zwischen Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW) und Dr. med. Karl-Josef Eßer (Generalsekretär Deut
Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Dr. med. Karl-Josef Esser (Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin) Das Gespräch zwischen Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW) und Dr. med. Karl-Josef Eßer (Generalsekretär Deut

Das Gespräch zwischen Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW) und Dr. med. Karl-Josef Eßer (Generalsekretär Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.) streifte viele Themen der Kindergesundheit. Angesichts der steigenden Zahl von Masernfälle betonte Susanne Schneider MdL die Notwendigkeit, die Impfquoten deutlich zu verbessern. Die NRW-Koalition wird dazu entsprechende Konzepte und Kampagnen erarbeiten. Aufsuchende Impfangebote sollen mit Hilfe einer Rahmenvereinbarung gestärkt werden, die eine Kostenbeteiligung der Krankenkassen beim aufsuchenden Impfen durch den öffentlichen Gesundheitsdienst sichert.

18.9.2017: Gedankenaustausch mit dem MDK Nordrhein

Andreas Hustadt (MDK), Susanne Schneider (FDP), Werner Greilich (MDK), Thomas Franzkewitsch (FDP)
Andreas Hustadt (MDK), Susanne Schneider (FDP), Werner Greilich (MDK), Thomas Franzkewitsch (FDP)

Der medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) ist ein Beratungs- und Begutachtungsdienst für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, deren Gutachter zum Beispiel dafür Sorge tragen, dass alle gesetzlich Versicherten gleich behandelt werden. Zum gesundheitspolitischen Gedankenaustausch trafen sich Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Andreas Hustadt (MDK Nordrhein) und Werner Greilich (MDK Nordrhein). Die Themen waren vielfältig: Die Vorteile der neuen Einteilung der Pflegegrade wurde ebenso wie die Ausbildung der MDK-Gutachter diskutiert. Einen besonderen Schwerpunkt bildete das Thema „Qualität in der Pflege“.

4.09.2017: Gespräch mit den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege

Andreas Johnsen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW, hatte zu seiner Unterstützung vier Kolleginnen und Kollegen mitgebracht. Neben der Umsetzung der Vorgaben des Bundesteilhabegesetztes (BTHG) im Landesrecht war die angekündigte Überarbeitung des Alten- und Pflegegesetzes NRW im Fokus des Gesprächs. Susanne Scheider, Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Gesundheit und Pflege, machte deutlich, dass das Gesetz im Hinblick auf eine Benachteiligung stationärer Einrichtungen und eine Reduzierung der Investitionsbereitschaft überarbeitet werden muss.

29.08.2017: Austausch mit Techniker Krankenkasse NRW

Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Günter van Aalst (Techniker Kasse)
Thomas Franzkewitsch (FDP), Susanne Schneider (FDP), Günter van Aalst (Techniker Kasse)

Um die zukünftige Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen ging es beim Austausch mit Günter van Aalst, Leiter der TK-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen. Die beiden wichtigsten Themenbereiche waren die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie die ärztliche Versorgung.

 

Susanne Schneider, Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Gesundheit und Pflege, kündigte an, dass sich die NRW-Koalition dort besonders engagieren wolle:

Die Möglichkeiten der Telemedizin und der Telematikinfrastruktur müssen künftig stärker genutzt werden. So können  zum Beispiel Online-Sprechstunden die Wartezeiten der Patienten minimieren oder  Fernüberwachungen von Vitalwerten durch Spezialisten den Notarzt bei der medizinischen Erstversorgung erheblich unterstützen.

28.08.2017: NRW-Koalition stellt zusätzliche Mittel in Höhe von 250 Mio € für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung.

Susanne Schneider (FDP), Matthias Blum (Krankenhausgesellschaft NRW e.V.)
Susanne Schneider (FDP), Matthias Blum (Krankenhausgesellschaft NRW e.V.)

Im Gespräch mit Matthias Blum, dem Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW e. V., wurde erneut der dringende Investitionsbedarf an  Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen betont. Viele Maßnahmen lassen sich nicht länger aufschieben, wenn Patientinnen und Patienten nicht erhebliche Einschränkungen in der Gesundheitsversorgung hinnehmen sollen. Susanne Scheider, Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Gesundheit und Pflege, machte Rot-Grün für den Sanierungsstau verantwortlich, da über Jahre nicht genügend Mittel zur Verfügung gestellt wurden.

 

Als sofortige Hilfsmaßnahme beschlossen FDP und CDU einen Nachtragshaushalt 2017 und stellen den Krankenhäusern dabei sofort 250 Mio. € zur Verfügung. Schneider bilanzierte: „Das meinte ich mit ‚NRW gesund machen‘!“