Mo

29

Mai

2017

Susanne Schneider MdL bearbeitet Thema Gesundheit in Koalitionsverhandlungen.

In Düsseldorf verhandeln derzeit FDP und CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung. Mit dabei ist auch die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider. Sie bearbeitet den Themenbereich Gesundheit.

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, handelt das neue Regierungsprogramm für NRW mit aus. Sie ist Mitglied in der Verhandlungskommission für Arbeit und Soziales und bearbeitet dort den Themenbereich Gesundheit. Schneider war in der letzten Legislaturperiode gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. Sie machte sich zuletzt für Maßnahmen zur Männergesundheit, eine Steigerung der Impfquote und eine Reform der Heilpraktikerausbildung stark.

 

Der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen ist eng getaktet, denn schon bis zum 18. Juni soll der Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU fertig sein, um anschließend die auf einem Parteitag die Delegierten der CDU und alle FDP-Mitglieder über die Pläne abstimmen zu lassen.

Di

04

Apr

2017

Schneider: Impfgegner-Film "Vaxxed" ist brandgefährlich

Mehr als 160 Menschen sind kürzlich in Duisburg an Masern erkrankt, da sie nicht gegen die ansteckende Infektionskrankheit geimpft waren. Bleibenden Schäden durch schwere Komplikation wie eine Gehirnhautentzündung sind durch diese Krankheit nicht unwahrscheinlich. Einer von 1000 Masernfällen verläuft laut Statistik tödlich. Vor diesem Hintergrund ist die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, irritiert, dass ein Essener Kino dem höchstumstrittenen Impfgegner-Film „Vaxxed“ eine Plattform bietet.

 

„Impfgegner Andrew Wakefield ist als Fälscher von Studien enttarnt worden und die britische Ärztekammer hat ein Berufsverbot gegen ihn ausgesprochen. Seine Thesen sind lange widerlegt. Die perfide Art, Eltern, die das Beste für ihre Kinder wollen, derart zu verunsichern, passt in die aktuelle Zeit von alternativen Fakten und Fake News. Es ist bedauerlich, dass ein mit Landesmitteln gefördertes Kino diesen kruden Thesen so viel Raum bietet und auch bei der Besetzung der Podiumsdiskussion eher impfkritische Stimmen zu Wort kommen lässt“, sagt Susanne Schneider. So hat eine Vertreterin des Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke in einer Expertenanhörung im Landtag eine ablehnende Haltung zur Masernimpfung eingenommen. Obwohl diese von der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfohlen wird.

 

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten sollten ein vorrangiges Ziel Gesundheitspolitik darstellen“, betont Schneider. Wer aus ideologischen Gründen Impfungen ablehnt, ignoriere, dass die Schutzwirkung nicht nur ein Eigeninteresse ist. „Jeder Einzelne hat auch eine soziale Verantwortung auch Menschen vor Ansteckungen zu bewahren, die aus verschiedenen Gründen nicht geimpft werden können, z.B. Babys“, sagt Schneider. Die FDP-Fraktion fordert deshalb mehr Aufklärung, um die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, um Wissenslücken zu schließen, um Vertrauen zu Impfungen und Impfberatung zu erhöhen und um die Impf-Motivation zu steigern. „Propaganda-Filme wie „Vaxxed“ sind hingegen brandgefährlich. Die medizinische Aufklärung der Bevölkerung darf kein Glücksspiel sein, das von einem Kinobesuch abhängt“, sagt Schneider.

 

 

 

Do

16

Mär

2017

Schneider: Jungen und Männer bei HPV-Impfung nicht ausschließen

Humane Papillomviren, kurz HPV, sind die am häufigsten sexuell übertragenen Viren. Weil einige HPV-Typen für die Entstehung von Gebärmutterhalskrebs verantwortlich sind, empfiehlt die Ständige Impf-Kommission (STIKO) schon heute eine Impfung für Mädchen. Da jedoch auch Männer sowohl Virusüberträger sind wie auch selbst von Erkrankungen wie Anal- und Peniskarzinome betroffen sein können, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, auch eine Impfung für Jungen und Männer:

 

„Die Freien Demokraten setzen sich für die beste Gesundheitsversorgung beider Geschlechter ein. Es macht daher wenig Sinn wenn durch die Impfung von Mädchen nur die Hälfte der Bevölkerung geschützt ist und wenn Jungen und Männer das Virus weiter in sich tragen und verbreiten können. Aus diesem Grunde halte ich die ausschließliche Impfung von Mädchen nicht mehr für zeitgemäß. Ich bedaure daher, dass der Antrag von SPD, CDU und Grünen abgelehnt wurde. HPV muss stärker in den öffentlichen Fokus rücken, zudem muss die Impfung für Jungen künftig in die „Öffentliche Empfehlung für Schutzimpfungen“ des Landes aufgenommen werden.

 

Die Begründung der Ablehnung von Seiten der Regierungsfraktionen, dass die HPV-Impfung noch nicht in die Empfehlung der STIKO aufgenommen wurde, ist scheinheilig. Ich würde mich freuen, wenn Gesundheitsministerin Steffens die Empfehlungen der STIKO beim Thema Masern genauso ernst nehmen würde. Leider bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den Impfquoten weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück. Kein Mensch müsste heute mehr an Masern erkranken oder gar sterben, dennoch gibt es jedes Jahr auch in NRW Todesfälle, da nicht ausreichend Kinder und Erwachsene geimpft sind.“

 

 

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Di

21

Feb

2017

Zu Gast am Ruhrtalgymnasium

Viele der Schülerinnen und Schüler der 5c des Ruhrtal-Gymnasiums Schwerte haben die Wahl des neuen Bundespräsidenten verfolgt. Gerne hat sich daher die Schwerter Landtagsabgeordnete Susanne Schneider als eine der 1260 Mitglieder der Bundesversammlung die Zeit genommen, den Schülerinnen und Schülern eine kurze Einführung in das politische System der Bundesrepublik zu geben. Neben der Wahl des Bundespräsidenten erläuterte sie den Ablauf und die Bedeutung von Wahlen sowie die vielfältigen Aufgaben, die im parlamentarischen Alltag einer Landtagsabgeordneten anfallen. Schneider freute sich über die rege Teilnahme am Unterricht und das große Interesse der 5 Klässler an Politik.  

 

Do

26

Jan

2017

Ernst-Barlach-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der lokalen FDP-Abgeordneten Susanne Schneider besuchte am Donnerstag der SoWi-Leistungskurs des Ernst-Barlach-Gymnasium mit 23 Schülerinnen und Schülern mit Lehrer Thomas Paul den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit einem vollen Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land. Da in dieser Woche zudem das Landtagsplenum zu einer seiner regelmäßigen Sitzungen zusammenkam, hatte die Besuchergruppe auch die Möglichkeit, eine Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Anschließend kamen die Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen.

 

Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies dabei auf die Vielfältigkeit des Parlamentsbetriebs hin. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren. Besorgt zeigte sich Schneider über die Entwicklung der Schullandschaft in Unna: „Die Gymnasien müssen gestärkt werden – diese Schulform darf nicht andauernd benachteiligt werden.“

Do

12

Jan

2017

Schneider: Unterstützt die VHS-Schwerte den CDU-Wahlkampf?

Die VHS Schwerte präsentiert aktuell ihren Katalog mit über 200 Veranstaltungen für das erste Halbjahr 2017. Die VHS ist Teil des KuWeBe, einer Anstalt öffentlichen Rechts, die zu politischer Neutralität verpflichtet ist. Die Schwerter FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider wundert sich daher über die "Kommunalpolitische Praxisakademie“, die nun im NRW-Landtagswahlkampf gut einen Monat vor der Wahl in den Räumen der VHS stattfindet:

 

„Selbst wenn der KuWeBe nur die Räumlichkeiten zur Verfügung stellt: Der Begriff Volkshochschule suggeriert den Bürgerinnen und Bürgern allein durch den Namen, dass die angebotenen Veranstaltungen einen gesellschaftlichen Mehrwert haben und deshalb staatlich gefördert werden. Wenn einen Monat vor der Landtagswahl eine CDU-Landtagskandidatin ein politisches Praxisseminar initiiert, ist das schon sehr befremdlich, die Schirmherrschaft des CDU Bürgermeisters überrascht dann auch nicht wirklich. Die Gemeindeordnung verbietet ausdrücklich die einseitige Bevorzugung einer Partei und implementiert den Grundsatz abgestufter Chancengleichheit. Ich erwarte von Seiten der VHS und der kooperierenden KuWeBe Chefin Frau Dr. Mast eine Erklärung, wie diese Veranstaltung mit diesem Grundsatz in Einklang zu bringen ist.

 

Die für die Teilnehmer kostenlose Veranstaltung wird auf der letzten Seite des VHS-Programms ganzseitig beworben. Ob es sich um eine ‚bezahlte Werbeanzeige‘ handelt, ist für den Leser nicht zu erkennen. Natürlich wird eine solche Veranstaltung nicht den Wahlausgang beeinflussen. Allerdings zeugt dies von einem schlechten Stil des KuWeBe gegenüber den Landtagskandidaten der anderen zur Wahl stehenden Parteien.“

 

Do

15

Dez

2016

Susanne Schneider in die Bundesversammlung entsandt

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner vergangenen Sitzung die ordentlichen Mitglieder und die Ersatzmitglieder für die 16. Bundesversammlung gewählt. Die FDP-Fraktion hat die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider sowie 11 weitere Delegierte aus Nordrhein-Westfalen benannt.

 

Die 49-Jährige erklärt: „Ich freue mich über die große Ehre, unser neues Staatsoberhaupt wählen zu dürfen. Gerade in unruhigen politischen Zeiten wie heute, kommt dem Bundespräsidenten eine wichtige Rolle bei der der Stabilisierung aller gesellschaftlichen Strömungen zu.“

 

Auf Vorschlag der FDP-Fraktion werden auch Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und Präsident der Handwerkskammer zu Köln, Britta Heidemann, Olympiasiegerin im Fechten, Mitglied der Athletenkommission des IOC und China-Expertin sowie der erfolgreiche Startup-Gründer, Digitalexperte und Juror der Sendung Die Höhle der Löwen, Frank Thelen teilnehmen. Die Bundesversammlung setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten sowie der gleichen Anzahl von Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Wahl wird am 12. Februar 2017 stattfinden.

 

So

11

Dez

2016

Heilpraktikerausbildung an der Volkshochschule: Susanne Schneider ist entsetzt

Entsetzt zeigte sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider über die Pläne der hiesigen VHS, Heilpraktiker in 100 Stunden auszubilden. Während inzwischen Bund und Land einheitliche Standards für die Ausbildung von Heilpraktikern fordern, bietet die hiesige VHS – warum auch immer - künftig eine fragwürdige „Ausbildung“ in 100 Stunden an.


Nach den Todesfällen von Patienten einer alternativen Praxis in Brüggen stieß die FDP-Landtagsfraktion eine Debatte über die Heilpraktikerausbildung an. „Heilpraktiker dürfen in Deutschland ohne geregelte Ausbildung und ohne Überprüfung von Qualitätsstandards eigenverantwortlich Patienten behandeln“, sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. Die FDP möchte die Patientensicherheit erhöhen und fordert die Landesregierung auf, die Anforderungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern zu erhöhen. Zu dieser Initiative wurde im Landtag am 23. November eine Expertenanhörung durchgeführt.


Rechtsgrundlage für die Tätigkeit von Heilpraktikern ist ein vor 77 Jahren in Kraft getretenes Gesetz, dessen Umsetzung auf Länderebene erfolgt. In NRW erteilen die örtlich zuständigen Kreise und kreisfreien Städte die Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde. Schneider: „Ein Mindestalter von 25 Jahren, ein Hauptschulabschluss, fehlende Vorstrafen und das Bestehen einer einmaligen Prüfung medizinischer Grundkenntnisse reichen aus, um praktizieren zu dürfen. Ein Arzt benötigt hingegen ein Top-Abitur ein sechsjähriges Medizinstudium sowie eine ca. fünfjährige Facharztweiterbildung bevor er sich in einer eigenen Praxis niederlassen darf.“ Geregelte Qualitätskontrollen oder Weiterbildungspflichten gibt es für zugelassene Heilpraktiker ebenfalls nicht. Dabei verzichten Patienten im Vertrauen auf den Heilpraktiker oft auf die eigentlich angezeigte schulmedizinische Therapie“, zeigt sich Schneider besorgt.


Die FDP-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Sicherheit für die Patienten zu erhöhen. Die Freien Demokraten fordern daher, dass die Anforderungen an die Erlaubniserteilung für Heilpraktiker erhöht werden und ihnen invasive Eingriffe untersagt werden. Zudem soll sich die Landesregierung auf Bundesebene dafür einsetzen, dass verbindliche Pflichten zur Qualitätskontrolle und Weiterbildung für Heilpraktiker eingeführt werden und eine Neuregelung des Heilpraktikergesetzes verabschiedet wird, die durch den Abschluss eines Studiums oder einer Ausbildung in einem Gesundheitsberuf nachgewiesene medizinische Kenntnisse voraussetzt. Einen eigenständigen Heilberuf lehnt die FDP hingegen ab. Schneider dazu: „Wissenschaftlich nicht überprüfbare Methoden und Therapieformen können keine Grundlage für eine akademische oder schulische Ausbildung von Heilpraktikern sein.“

Do

24

Nov

2016

Schneider: Anhörung bestätigt FDP-Forderung nach Reform des Heilpraktikerwesens

In der Anhörung zum Antrag „Für die Patientensicherheit Anforderungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern erhöhen“ hat die Mehrheit der Experten das Anliegen der FDP befürwortet. Rechtsgrundlage für die Tätigkeit von Heilpraktikern ist ein vor 77 Jahren in Kraft getretenes Gesetz, dessen Umsetzung auf Länderebene erfolgt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, erklärt: „Die Landesregierung muss die Experten ernstnehmen und eine Reform des Heilpraktikerwesens auf den Weg bringen.“

 

„Die Anhörung hat die Kritik an der geltenden Gesetzeslage nochmals deutlich gemacht: Heilpraktiker dürfen bisher ohne konkrete Anforderungen an ihre Ausbildung, ohne fundierte medizinische Kenntnisse und ohne nachgewiesene praktische Fähigkeiten Krankheiten behandeln“, sagt Schneider. Dabei agieren sie außerhalb anerkannter fachlicher Standards. Dennoch dürfen sie sogar Injektionen setzen oder Krebs therapieren.

 

Der geschäftsführende Arzt der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Markus Wenning, hat deutlich gemacht, dass es sich im Wesentlichen um eine Güterabwägung handelt. „Was ist wichtiger: Das Recht auf freie Berufsausübung auch ohne gesicherten Nachweis von Fachkenntnissen oder das Recht von Patientinnen und Patienten auf Schutz vor unsachgemäßen Behandlungen?“ Anousch Mueller, Autorin des Buches „Unheilpraktiker“, erläuterte ihre Erfahrungen aus der Heilpraktiker-Ausbildung und die dort vermittelten esoterischen Vorstellungen von Krankheitsursachen. „Statt Heilpraktiker durch eine staatlich regulierte Ausbildung, gar ein Studium, aufzuwerten, sollten ihre Befugnisse stark eingeschränkt werden“, sagte Mueller.

 

Schneider betont: „Es geht nicht darum, seriös arbeitende Heilpraktiker zu diskreditieren, sondern zur Patientensicherheit medizinisch fundierte Standards zu sichern.“ Immer öfter verzichteten Patienten im Vertrauen auf den Heilpraktiker jedoch auf die eigentlich angezeigte ärztliche Therapie. „Alle Patientinnen und Patienten haben ein Anrecht auf evidenzbasierte Medizin. Wenn ein Arzt ein ausgezeichnetes Abitur, ein sechsjähriges Medizinstudium sowie eine Facharztweiterbildung benötigt, bevor er sich niederlassen darf, kann ein Heilpraktiker mit der Mindestanforderung eines Hauptschulabschlusses ohne Vorstrafen und einer nur auf die Gefahrenabwehr zielenden Prüfung kein Äquivalent darstellen.“ Die FDP fordert deshalb eine Reform des Heilpraktikerwesens. Schneider: „Die Ausübung der Heilkunde sollte höheren Anforderungen unterliegen.“ Nach Expertenmeinung sollten Heilpraktikern zumindest invasive Eingriffe wie z. B. intravenöse Injektionen untersagt werden.

 

 

Fr

11

Nov

2016

Schneider: Hat Ministerin Steffens Fehlverhalten der AOK bewusst verschwiegen?

Laut aktuellen Medienberichten wurde ein am Donnerstag angesetzter Gerichtstermin vor dem Landessozialgericht für ein Verfahren zwischen dem Bundesversicherungsamt (BVA) und der AOK Rheinland/Hamburg zu mutmaßlichen Fehlkodierungen abgesetzt, da die AOK offenbar den Bescheid des BVA akzeptiert habe. Demnach würde die AOK nicht nur zu viel erhaltene 5,6 Millionen Euro, sondern auch einen Strafzuschlag von 1,4 Millionen Euro zurückzahlen. Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, hinterfragt in diesem Zusammenhang das Verhalten der Gesundheitsministerin.

 

„Wieso hat Ministerin Steffens in der Sitzung des Gesundheits-Ausschusses am 2. November das Verfahren des Bundesversicherungsamtes gegenüber der AOK Rheinland/Hamburg nicht erwähnt und stattdessen in der Vorlage für den Ausschuss behauptet, dass keine Informationen über Manipulationen vorliegen? Hat die Ministerin hier gegenüber den gewählten Abgeordneten ein mutmaßliches Fehlverhalten der AOK bewusst verschwiegen? Wieso musste das Bundesversicherungsamt tätig werden, obwohl doch eigentlich das Landesministerium als Fachaufsicht für die AOK Rheinland/Hamburg zuständig wäre? Wollte Ministerin Steffens hier die dem Land nahestehende AOK im Wettbewerb der Krankenkassen bevorteilen?“ Die FDP-Fraktion erwartet Auskünfte der Ministerin zu diesen Vorgängen.

 

Hintergrund sind die Auswirkungen möglicher Fehlkodierungen auf die Verteilung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds an die einzelnen Krankenkassen. Die Zuweisung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds wird unter anderem. durch den morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) beeinflusst. Nach dem Morbi-RSA wird bei der Verteilung der Mittel der Versorgungsbedarf für 80 ausgewählte schwere und chronische Erkrankungen berücksichtigt. Laut Medienberichten wird der AOK vorgeworfen, sie habe mit ‚ausdrücklicher Billigung durch die Aufsichtsbehörde auf die Vertragsärzte in Nordrhein und Hamburg hingewirkt, die Diagnosen bei der Behandlung von AOK-Versicherten nachträglich derart zu ergänzen, dass die Versicherten kränker werden.‘ Dadurch habe die AOK zu Lasten anderer Krankenkassen zu hohe Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten.

 

 

 

Do

10

Nov

2016

Schneider: Männer bei der Krebsfrüherkennung nicht vernachlässigen

Aktuell findet der sogenannte ‚Movember‘ statt. Der Aktionsmonat verfolgt das Ziel, männerspezifische Erkrankungen in den Fokus zu rücken. Prostatakrebs ist die häufigste Krebserkrankung von Männern in Deutschland. Pro Jahr werden nach Angaben des Robert Koch-Instituts bundesweit über 60.000 Neuerkrankungen diagnostiziert. Der Anteil der Männer, die eine entsprechende Vorsorge in Anspruch nimmt, ist dagegen gering. Die FDP-Fraktion hat jetzt eine Initiative für bessere Teilnahme an Vorsorgeuntersuchungen gestartet. Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, fordert, das Bewusstsein für diese Erkrankung zu fördern und ein Erinnerungs -bzw. Einladungssystem zu Früherkennungsuntersuchungen auf den Weg zu bringen.

 

„Das gesundheitsbezogene Verhalten von Männern und Frauen unterscheidet sich deutlich. Männer reagieren auf Krankheitssymptome anders, sie nutzen die medizinischen Versorgungsstrukturen oft erst, wenn eine Behandlung aufgrund erheblicher Beschwerden unumgänglich ist. Gerade weil Männer in der Regel weniger auf ihre Gesundheitsvorsorge achten, müssen also Verbesserungen bei der Krebsfrüherkennung angestrebt werden.

 

Je früher ein Tumor erkannt wird, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass er noch nicht gestreut hat und heilbar ist. Es muss also gelingen, Männer gezielt und ausgerichtet in ihrer Lebensrealität anzusprechen. Nur so können sie zu einer Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen motiviert werden. Ein Erinnerungssystem bzw. ein koordiniertes Einladungswesen zu Früherkennungsuntersuchungen für Männer vergleichbar dem Mammographie-Screening für Frauen wäre sinnvoll, um die Inanspruchnahme der Prostatakrebs-Früherkennung zu steigern. Hier muss die Landesregierung gemeinsam mit den Krankenkassen tätig werden.“

 

Do

10

Nov

2016

Schneider: Ideologische Sprachverrenkungen taugen nicht zur Gleichberechtigung

In der Politik häufen sich Diskussionen über vermeintlichen Sexismus in der Sprache, die in abstrusen Lösungen münden. Begriffe wie Bürgerrinnensteige, Ampelfrauchen oder Staubsaugerinnen führen immer öfter zu Irritationen. Für Kabarettisten sind sie dankbare Aufhän-ger, um die Auswüchse der Genderideologie aufs Korn zu nehmen. Susanne Schneider, gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, fordert in ihrem Antrag ein Ende der fantasievollen Sprachverrenkung und stattdessen eine Beschäftigung mit den realen Problemen:

 

„Die immer neuen Vorschläge, wie unsere Sprache geschlechtssensibilisiert werden kann, nehmen abstruse Züge an. Schrägstrich-Verhackstückelungen, Einklammerung des weiblichen Sprachausdrucks oder Binnen-I erschweren nicht nur die Lesbarkeit von Texten, sondern stehen auch jeglichem alltäglichen Sprachgebrauch entgegen. Eine Alltagssprache, die derart künstlich verrenkt wird, macht sich unaussprechbar und verliert damit ihren Sinn.

 

Wir wollen mit unserem Antrag den Blickwinkel auf die tatsächlichen Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern schärfen. Debatten über sprachliches Zwangsgendern lenken von den tatsächlichen Problemen in unserer Gesellschaft ab. Die Feminisierung der Grundschullehrer-, Apotheker- und Ärzteschaft wird hierdurch nicht beendet, Unternehmen dadurch nicht familienfreundlicher, sehr wohl aber bürokratischer werden. Und Nordrhein-Westfalen wird durch ein Mehr an Gender in der Sprache sicher nicht zum wirtschaftlichen Spitzenreiter im Länderranking.“

 

Fr

28

Okt

2016

Schneider: Polio-Ausrottung muss Vorbild für Umgang mit Masern werden

Der 1988 von der WHO ins Leben gerufene Welt-Poliotag verfolgt das Ziel, die Bevölkerung zu Auffrischungs-Impfungen zu motivieren, um eine Rückkehr der nahezu ausgerotteten Krankheit zu verhindern. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, hat aktuell einen Antrag in den Landtag eingebracht, der das Ziel verfolgt, mehr Menschen zu Impfungen zu ermutigen.

 

Poliomyelitis, auch Kinderlähmung genannt, ist eine Infektionskrankheit, die verbunden mit dauerhaften Lähmungserscheinungen tödlich enden kann. Erst in den 1960 Jahren konnte durch den flächendeckenden Einsatz von Impfungen die Krankheit erfolgreich zurückgedrängt werden. Seit dem letzten Fall 1990 gilt sie in Deutschland als ausgerottet. „Leider wird der erfolgreiche Einsatz der Impfung Opfer ihres Erfolgs, denn die Impfbereitschaft in der Bevölkerung lässt nach. Heute findet gar eine ideologische Impfskepsis Verbreitung“, erklärt Susanne Schneider. In einem hochentwickelten Land wie Deutschland stehen ausreichend Impfstoffe gegen Polio zur Verfügung. Für eine dauerhafte Immunisierung sollte eine Auffrischung erfolgen.

 

Doch es gibt auch andere Krankheiten, die schon heute ausgerottet sein könnten: insbesondere die Masern. „Die Masern sollten seit 2010 aus Europa verschwunden sein, doch die zu niedrigen Impfquoten werfen dieses Ziel immer weiter zu zurück. Ich kämpfe dafür, dass wir mit flächendeckenden Impfungen endlich das WHO-Ziel für Masern erreichen. Jeder Todesfall, der in Zusammenhang mit dieser Infektionskrankheit steht, ist ein Todesfall zu viel. Wir brauchen keine ideologiegetriebene Gesundheitspolitik, die Impfkritiker hofiert, sondern eine Gesundheitspolitik, die die Empfehlungen der unabhängigen ständigen Impfkommission (STIKO) des RKI zur Grundlage ihrer Präventionsarbeit macht.“

 

 

Mi

28

Sep

2016

Schneider: Für die Eitelkeit von Rot-Grün kommt jede Hilfe zu spät

Die FDP-Fraktion möchte, dass mit mehr niedrigschwelligen Angeboten für Wiederbelebung geworben wird und die Ausbildung in Erster Hilfe bereits in der Schule beginnt. „Je früher Erkenntnisse erworben werden können, desto besser“, unterstreicht die FDP-Gesundheitspolitikerin Susanne Schneider. In einer öffentlichen Anhörung des Landtags wurde der Antrag der FDP-Fraktion „Leben retten – Förderung der Ersten Hilfe und Wiederbelebung durch Laien bringt mehr Erfolg“ von allen Experten unterstützt. Dennoch haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen nur wenige Tage nach der Woche der Wiederbelebung die wichtige Initiative jetzt im Gesundheitsausschuss abgelehnt.

 

„Für die von Rot-Grün an den Tag gelegte Eitelkeit kommt jede Hilfe zu spät. Der FDP-Antrag `Leben retten – Förderung der Ersten Hilfe und Wiederbelebung durch Laien bringt mehr Erfolg´ wurde von allen Experten als richtig und notwendig angesehen. Noch immer ist der Anteil derjenigen, die in einem Notfall mit einer Reanimation beginnen würden, viel zu gering. Deshalb muss auch in Nordrhein-Westfalen mehr passieren, das hat nach der Anhörung auch die Landesregierung wahrgenommen. Die heute erfolgte Ablehnung durch Rot-Grün ist daher reines Kalkül und in der Sache vollkommen unangemessen. Statt über den eigenen Schatten zu springen und der Relevanz dieses Themas durch eine Zustimmung gerecht zu werden, wird nun ein gleichlautender Antrag eingebracht. Einmal mehr zeigt sich, dass Rot-Grün keine eigenen politischen Inhalte mehr liefert und Initiativen der Opposition abkupfert.“

 

 

Mo

19

Sep

2016

Schneider: Wiederbelebung muss stärker in die Öffentlichkeit gebracht werden

Anlässlich der Woche der Wiederbelebung, die von Ärzten und Fachkräften initiiert wird, um mehr Menschen zu ermutigen, im Ernstfall Leben zu retten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider: „Leben retten kann jeder. Leider ist der Anteil derjenigen, die im Notfall helfen, immer noch zu gering. Ich hoffe, dass durch die Woche der Wiederbelebung viele Menschen auf dieses wichtige Thema aufmerksam werden. Niedrigschwellige Angebote sind unerlässlich, um die breite Bevölkerung für dieses Thema zu sensibilisieren.“

 

Für Schneider, die selbst jahrelang auf einer kardiologischen Abteilung gearbeitet hat, ist Wiederbelebung im wahrsten Sinne des Wortes eine Herzensangelegenheit. Im vergangenen Jahr brachte die FDP-Fraktion den Antrag „Leben retten – Förderung der Ersten Hilfe und Wiederbelebung durch Laien bringt mehr Erfolg“ in den Landtag ein. „Die FDP-Fraktion möchte, dass die Ausbildung in Erster Hilfe bereits in der Schule beginnt. Je früher Erkenntnisse erworben werden können, desto besser“, unterstreicht die Gesundheitspolitikerin. Der Deutsche Rat für Wiederbelebung hat längst ein Konzept erstellt, das eine Unterrichtung durch speziell ausgebildete Lehrer ab der 7. Klasse vorsieht und die Kultusministerkonferenz hat die Umsetzung beschlossen. „Bis heute ist dieser Beschluss der Kultusministerkonferenz jedoch nicht umsetzt“, kritisiert Schneider. In einer Anhörung hat die große Mehrheit der Experten den Antrag der FDP unterstützt. Schneider: „Ich fordere die Landesregierung auf, dem Anliegen Rechnung zu tragen.“

 

 

Fr

09

Sep

2016

Schneider: Patientensicherheit durch höhere Anforderungen an Heilpraktiker verbessern

Nach den Todesfällen von Patienten einer alternativen Praxis in Brüggen stößt die FDP-Landtagsfraktion eine Debatte über die Heilpraktikerausbildung an. „Heilpraktiker dürfen in Deutschland ohne geregelte Ausbildung und ohne Überprüfung von Qualitätsstandards eigenverantwortlich Patienten behandeln“, sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. Die FDP möchte die Patientensicherheit erhöhen und fordert die Landesregierung auf, die Anforderungen für die Berufsausübung von Heilpraktikern zu erhöhen. Die Initiative wird kommende Woche im Landtag beraten.

 

Rechtsgrundlage für die Tätigkeit von Heilpraktikern ist ein vor 77 Jahren in Kraft getretenes Gesetz, dessen Umsetzung auf Länderebene erfolgt. In NRW erteilen die örtlich zuständigen Kreise und kreisfreien Städte die Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde. Schneider: „Ein Mindestalter von 25 Jahren, ein Hauptschulabschluss, fehlende Vorstrafen und das Bestehen einer einmaligen Prüfung medizinischer Grundkenntnisse reichen aus, um praktizieren zu dürfen. Ein Arzt benötigt hingegen ein sehr gutes Abitur, ein sechsjähriges Medizinstudium sowie eine Facharztweiterbildung bevor er sich in einer eigenen Praxis niederlassen darf.“

 

Geregelte Qualitätskontrollen oder Weiterbildungspflichten gibt es für zugelassene Heilpraktiker ebenfalls nicht. Dennoch dürfen sie Injektionen setzen oder offene Wunden behandeln, Aderlass oder Eigenbluttherapie durchführen. „Therapeuten mit zweifelhaften Qualifikationen dürfen schwerwiegende Erkrankungen wie zum Beispiel Krebsleiden behandeln. Dabei verzichten Patienten im Vertrauen auf den Heilpraktiker oft auf die eigentlich angezeigte schulmedizinische Therapie“, zeigt sich Schneider besorgt.

 

Die FDP-Fraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Sicherheit für die Patienten zu erhöhen. Die Freien Demokraten fordern daher, dass die Anforderungen an die Erlaubniserteilung für Heilpraktiker erhöht werden und ihnen invasive Eingriffe untersagt werden. Zudem soll sich die Landesregierung auf Bundesebene dafür einsetzen, dass verbindliche Pflichten zur Qualitätskontrolle und Weiterbildung für Heilpraktiker eingeführt werden und eine Neuregelung des Heilpraktikergesetzes verabschiedet wird, die durch den Abschluss eines Studiums oder einer Ausbildung in einem Gesundheitsberuf nachgewiesene medizinische Kenntnisse voraussetzt. Einen eigenständigen Heilberuf lehnt die FDP hingegen ab. Schneider dazu: „Wissenschaftlich nicht überprüfbare Methoden und Therapieformen können keine Grundlage für eine akademische oder schulische Ausbildung von Heilpraktikern sein.“

 

 

Mi

07

Sep

2016

Schneider: Anhörung bestätigt FDP-Forderung nach Verbesserung des Impfschutzes in NRW

In einer Anhörung zum FDP-Antrag „Impfen schützt – Strategien zur Verbesserung des Impfschutzes in NRW“ haben heute die Experten die Bedeutung der Schutzimpfung als effiziente Präventionsmaßnahme hervorgehoben. Damit bestätigten sie die FDP-Forderung, durch konkrete Maßnahmen die Impfquoten in der Bevölkerung zu erhöhen.

 

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten müssen ein vorrangiges Ziel der Gesundheitspolitik sein. Seit der systematischen Einführung von Schutzimpfungen konnten zahlreiche schwere Erkrankungen in ihrer Ausbreitung drastisch reduziert oder gar ausgerottet werden. Leider bleibt Nordrhein-Westfalen bei den Impfquoten weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück. Die Landesregierung sollte deshalb mit konkreten Maßnahmen die Impfbereitschaft der Bevölkerung erhöhen“, erklärt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion.

 

Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, unterstrich die Bedeutung eines im Antrag geforderten Erinnerungssystems, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Der überfällige Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Zusammenwirken von Krankenkassen und öffentlichem Gesundheitsdienst sei die Grundlage für Impfprogramme an Schulen, betonte Dr. Jan Leidel, Vorsitzender der Ständigen Impfkommission. Er beschrieb zudem das Problem der Impfskepsis eines gut gebildeten und an alternativen Heilmethoden orientierten Klientels, das er als „Prenzlauer-Berg-Syndrom“ bezeichnete. Der Infektiologe Dr. Brukhard Rieke sprach die Vorbildfunktion der Politik an. So hätten sich vorherige Gesundheitsminister in NRW öffentlich impfen lassen, was von der gegenwärtigen Ministerin nicht zu erwarten wäre.

 

Wie sehr ihn der Tod von Kindern beschäftigt, die aufgrund von durch Impfungen vermeidbaren Erkrankungen versterben, stellte Dr. Jörg Dötsch von der Uniklinik Köln dar. Susanne Schneider: „Gerade um diese tragischen Fälle zu verhindern, brauchen wir ausreichend hohe Impfraten, die über die sogenannte Herdenimmunität den Schutz der Allgemeinheit sicherstellen. Statt Ängste zu verbreiten und besonders junge Eltern zu verunsichern, müssen wir der Impfskepsis in Teilen der Bevölkerung mit fachkundigen, verlässlichen und vor allem niedrigschwelligen Informationsangeboten begegnen.“

 

 

Fr

19

Aug

2016

Schneider: Entsetzen über fehlende Kontrolle des vermeintlichen "Wunderheilers"

Laut WDR-Recherchen ermittelt die Polizei inzwischen in 70 Todesfällen von Patienten, die nach einer Behandlung in einem alternativen Krebszentrum in Brüggen verstorben sind. Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, zeigt sich entsetzt über die fehlende Kontrolle der Einrichtung.

 

„Ich bin erschüttert über die neusten Verdachtszahlen von 70 Todesfällen und entsetzt über die Untätigkeit der Behörden. Der vermeintliche `Wunderheiler´ konnte anscheinend über Jahre Krebspatienten mit nicht zugelassenen Wirkstoffen behandeln, ohne dass die Aufsichtsbehörden eingeschritten sind“, sagt Susanne Schneider.

 

Dies sei aber nur ein besonders eklatantes Beispiel für bestehende Missstände im Heilpraktikerwesen. „Schwer kranke Menschen begeben sich in die Hände von Therapeuten, die mitunter zweifelhafte Qualifikationen haben und verzichten dabei auf die eigentlich notwendige schulmedizinische Behandlung.“ Heilpraktiker dürfen in Deutschland auf der Grundlage eines Gesetzes von 1939 ohne geregelte Ausbildung und ohne Überprüfung von Qualitätsstandards eigenverantwortlich Patienten behandeln. Die Abgeordnete hat erst diese Woche eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie die Ausbildungsstandards von Heilpraktikern hinterfragt. Zuvor hatte Suanne Schneider bereits eine Anfrage zum Thema Homöopathie gestellt.

 

Schneider: „Ich bin auch von Gesundheitsministerin Steffens sehr enttäuscht. Frau Steffens schweigt zu den Vorfällen und lässt die betroffenen Angehörigen alleine. Statt einer öffentlichen Stellungnahme der Ministerin kommt vom Gesundheitsministerium nur eine interne Verwaltungsinformation an die Gesundheitsämter. Fühlt sie sich etwa als bekennende Anhängerin von Homöopathie und alternativer Medizin selbst in Frage gestellt?“

 

 

Di

16

Aug

2016

Schneider: Gesundheitsminister Gröhe ist Belastung für Beitragszahler

Experten erwarten, dass die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erheblich höher ausfallen werden, als bisher angenommen. Für Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, liegt die Ursache vor allem in den teuren Reformen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Hierzu erklärt Schneider:

 

„Hermann Gröhe könnte der teuerste Gesundheitsminister aller Zeiten werden. Die Versicherten bekommen aber nicht bessere Gesundheitsversorgung, sondern vielmehr steigende Zusatzbeiträge und Bürokratie zu spüren. Statt sich mit einer langfristigen Ausgabenreduktion im Sinne der Beitragszahler zu beschäftigten, hat Minister Gröhe mehr Kosten geschaffen.

 

Die umstrittenen Terminservicestellen sind ein überteuertes und unnötiges Bürokratiemonstrum. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden dafür zu Jahresbeginn die zusätzlichen Bürokratiekosten von der KV Nordrhein auf 2,7 Millionen Euro und von der KV Westfalen-Lippe auf 1,4 bis 3,7 Millionen Euro geschätzt. Sechs Monate nach Einführung hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung nach Prüfung der Vermittlungen erklärt, dass das System nicht gebraucht würde. Bereits im Vorfeld hatten Experten vor der geringen Inanspruchnahme gewarnt. Denn Patienten wählen ihre Fachärzte überwiegend bewusst aus, weil sie ihnen vertrauen oder weil sie ihnen besonders empfohlen wurden. Durch die Terminservicestellen werden aber beliebige Ärzte auch in weiterer Entfernung zum eigenen Wohnort vermittelt.

 

Bei der Frage der Gegenfinanzierung seiner Politik, stiehlt sich Minister Gröhe aus der Verantwortung. Stattdessen will er durch einen einmaligen Eingriff in die von den Versicherten angesparten Rücklagen des Gesundheitsfonds den Anstieg der Zusatzbeiträge bis zur Bundestagswahl abbremsen. Für die folgenden Jahre schätzt das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen die Mehrbelastungen aufgrund der Gesetzgebung des Gesundheitsministers auf jährlich mindestens sieben Milliarden Euro. Die Zeche für diese Politik zahlen die Beitragszahler.“

 

 

Mi

10

Aug

2016

Schneider zu Gast bei der BKK in Schwerte

Auf Einladung der BKK haben sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider MdL aus Schwerte und Holger Töppel, Vorstand der Betriebskrankenkasse BKK VDN, zu einem persönlichen Gespräch zum Thema Änderung der Krankenkassen-Finanzierung getroffen. Hierzu erklärte Schneider:

 

„Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Finanzmittel für die Krankenkassen über den Morbi-RSA (Risikostrukturausgleich) müssen endlich korrigiert werden. So darf die Berechnung für Auslandsversicherte nicht einseitig die AOK zu Lasten der Betriebs- und Ersatzkassen bevorteilen. Die geplante gesetzliche Klarstellung auf Bundesebene sollte deshalb umgehend beschlossen werden und darf nicht länger von Kraft und Lauterbach blockiert werden.“

 

Erst kürzlich hatte Schneider diesbezüglich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, um unter anderem in Erfahrung  zu bringen, wie die Landesregierung die aktuelle Diskussion um Änderungen des Morbi-RSA im Hinblick auf den Wettbewerb der Krankenkassen einordnet. Nach Medienberichten wurde die Vereinbarung der Koalitionsfraktionen zu dieser gesetzlichen Regelung aufgrund einer Intervention der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim Bundesvorsitzenden der SPD Sigmar Gabriel nicht umgesetzt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Karl Lauterbach habe zunächst eine einmalige Sonderzuweisung an die AOK Rheinland/Hamburg gefordert und schließlich die Zustimmung der SPD-Fraktion zur geplanten Regelung zurückgezogen. Eine Antwort auf die Kleine Anfrage wird in den nächsten Tagen erwartet.

 

 

 

Fr

08

Jul

2016

Schneider: Steffens Gesetzesentwurf zum Gleichstellungsrecht ist nicht zeitgemäß

17 Jahre nach Einführung des Landesgleichstellungsgesetzes wurde heute im Plenum der umstrittene Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Gleichstellungsrechts eingebracht. Wie schon bei dem am 1. Juli in Kraft getretenen Dienstrechtsnovellierungsgesetz befürchten Experten durch die neue 50-Prozent-Quotenregel ein massives Konfliktpotential und eine Vergrößerung der Nachwuchssorgen im öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

 

„Der vorliegende Gesetzesentwurf schleudert Nordrhein-Westfalen zurück in die Gleichstellungssteinzeit. Eine 50-Prozent-Quote per Gesetz festzuschreiben, entspricht nicht dem Leistungsprinzip, sondern ideologisch verbohrtem grünen Dirigismus. Diese Gängelung wird mit zahlreichen neue Dokumentations- und Begründungspflichten gefestigt und belastet die ohnehin stark gebeutelten Kommunen mit unnötiger Bürokratie. Sollte der Gesetzesentwurf in dieser Form verabschiedet werden, erwarte ich gravierende Auswirkungen auf die Qualität der Verwaltungsarbeit und die Motivation der Mitarbeiter.

 

Die Gewerkschaft der Polizei hat bereits die Folgen des Dienstrechtsnovellierungsgesetzes zu spüren bekommen. Bei den 45 000 Beschäftigten regt sich erheblicher Unmut, da die neue Quotenregel Beurteilungsranglisten durcheinander wirbelt und jahrelang gehegte Aufstiegschancen infrage stellt. Dasselbe droht bei dem heute eingebrachten Gesetzentwurf den Angestellten. Kein Wunder, dass die Diskussion so dicht wie möglich an die Sommerpause gelegt wurde und damit weit weg von einer möglichen Berichterstattung. Während Papa zu Hause den Koffer für den Sommerurlaub packt, sägt die rot-grüne Landesregierung unauffällig an seinen beruflichen Aufstiegschancen.

 

Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, diesen rückständigen Entwurf zu überarbeiten und an das 21. Jahrhundert anzupassen. Statt staatlichem Dirigismus brauchen wir eine frühzeitige Ansprache von Frauen, Mentoring und Jobsharing. Das sind die liberalen Schlüsselworte für eine moderne Frauenförderung.“

 

 

Di

28

Jun

2016

Schneider zu Gast bei Direktor Prof. Dr. Bernd W. Böttiger

Auf Einladung des Direktors der Klinik für Anästhesiologie und Operative Intensivmedizin, Prof. Dr. Bernd W. Böttiger, besuchte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider MdL, die Universitätsklinik zu Köln. Dem Besuch vorausgegangen war der Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur Stärkung der Laienreanimation in NRW, zu dessen Anhörung Prof. Böttiger als Experte angehört wurde.

 

„Für mich sind die Gespräche vor Ort stets sehr wertvoll und aufschlussreich für die politische Facharbeit im NRW-Landtag“, so die liberale Gesundheitspolitikerin. Mit mehr als 10.000 Angestellten ist die Universitätsklinik der zweigrößte Arbeitgeber der Stadt Köln und umfasst ein deutlich überregionales Einzugsgebiet mit vielen auswärtigen Patienten. Für die FDP-Abgeordnete ist dies auch Ausdruck des über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus reichenden positiven Rufes der Klinik. In vielen Bewertungsportalen oder Rankings positioniert sich die Universitätsklinik stets auf den vordersten Plätzen.

 

 

Prof. Dr. Bernd W. Böttiger führte Susanne Schneider MdL sowie Felix Grams (Büroleiter und Persönlicher Referent) und Thomas Franzkewitsch (Fachreferent für Gesundheit) durch die Klinik für Anästhesiologie und Operative Intensivmedizin. Dort betreuen 150 Ärzte und über 200 Pflegekräfte jährlich über 35.000 Patienten während ihrer Behandlung in der Uniklinik Köln. Vor Ort zeigten sich die Gäste beeindruckt von der modernen Ausstattung der Stationen und Säle und dem zukunftsorientierten Konzept der Klinik. Mit den vier Säulen der Anästhesiologie, der Intensivmedizin, der Notfallmedizin und der Schmerzmedizin ist die Klinik maßgeblich in die Versorgung aller Patienten eingebunden.

 

Ein wichtiges Forschungsfeld der Klinik liegt im Bereich der Notfallmedizin und der Reanimation. Es sei, so Prof. Böttiger, unerlässlich, dass in der Bevölkerung medizinische Grundkenntnisse über Wiederbelebungsmaßnahmen vorhanden sind. Dabei wies er auch auf die jährlich stattfindende Woche der Wiederbelebung hin, die für den 19.09. – 25.09.2016 anberaumt ist und mehr Menschen dazu ermutigen soll, im Ernstfall Leben zu retten. Zudem betonte Prof. Böttiger die Bedeutung der auch im Antrag der FDP-Landtagsfraktion erhobenen Forderung, Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse flächendeckend in allen Schulen zwei Stunden je Schuljahr in Wiederbelebungsmaßnahmen zu unterrichten.

 

 

Fr

10

Jun

2016

Schneider: Landesregierung muss Impfschutz in den Fokus nehmen

Nordrhein-Westfalen steht im bundesweiten Vergleich beim Impfschutz hinten an. So wurde 2014 in NRW bei der Erstdosis der Maserimpfung nur eine Impfquote von 89 Prozent und bei Zweitdosis lediglich eine Impfquote von 77 Prozent erreicht. Für eine Eliminierung der Masern wird allerdings von der WHO eine Durchimpfungsquote von über 95 Prozent gefordert. Mit der Initiative „Impfen schützt“ will die FDP-Landtagsfraktion den Impfschutz in Nordrhein-Westfalen verbessern. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW Susanne Schneider:

 

„In 32 Ländern der Europäischen Region der WHO ist es bereits gelungen, die Übertragung von Masern und Röteln zu unterbrechen – Deutschland gehört nicht dazu. Diese Tendenz setzt sich bei Hepatitis B fort. Dort war bei den Schuleingangsuntersuchungen 2013 die Impfquote von 86 Prozent in NRW deutschlandweit die drittniedrigste. Leider trägt die rot-grüne Landesregierung wenig dazu bei, dass sich etwas an der Situation in Nordrhein-Westfalen verbessert. Das niedrigschwellige und aufsuchende Angebot des Impfmobils wurde 2013 eingestellt. Außerdem wurde noch immer keine Rahmenvereinbarung zwischen dem öffentlichem Gesundheitsdienst und den Krankenkassen getroffen. Hier muss die Gesundheitsministerin die richtigen Prioritäten setzen.

 

Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten sollten ein vorrangiges Ziel der Gesundheitspolitik darstellen. Wer aus ideologischen Gründen Impfungen ablehnt oder wer möglicherweise Impfschäden befürchtet, der ignoriert, dass die Schutzwirkung nicht nur ein Eigeninteresse ist. Wir brauchen mehr Aufklärung, um die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, um Wissenslücken zu schließen, um Vertrauen zu Impfungen und Impfberatung zu erhöhen und um die Impf-Motivation zu steigern. Dazu sollte die Landesregierung landesweite Impfziele festlegen und diese regelmäßig überprüfen.“

 

Hier finden Sie den Antrag.

 

 

Do

09

Jun

2016

Schneider: Männergesundheit darf nicht verschleppt werden

2011 hatte die FDP-Fraktion den Landtag erstmals aufgefordert, die Herausforderungen im Bereich der Männergesundheit anzugehen. Männer sterben durchschnittlich fünf Jahre früher als Frauen und sind häufig unvorsichtiger beim Umgang mit dem eigenen Körper und dem Gesundheitsverhalten. Fünf Jahre lang hat die Landesregierung keine ausreichenden Initiativen ergriffen. Daher hat die FDP-Fraktion nun eine neue Initiative eingebracht, um die Gleichstellung in der Gesundheitspolitik weiter voranzubringen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, erklärte in der Debatte im Landtag:

 

„In den vergangenen fünf Jahren wurden viele Befunde validiert und auch die Handlungsnotwendigkeit durch den zweiten Männergesundheitsbericht der Stiftung Männergesundheit bestätigt. Da sich Männer und Frau deutlich in Bezug auf Gesundheit und Krankheit unterscheiden, braucht es auch unterschiedliche geschlechterspezifische Ansätze um beiden gerecht zu werden. Ich bedaure, dass sich die Landesregierung dieser Herausforderung verweigert. Die Zeiten, in denen der Mann das ‚unbekannte Wesen‘ der Gesundheitspolitik war, sollten vorbei sein. Im Bereich der Frauengesundheit ist die Notwendigkeit von geschlechterspezifischer Gesundheitspolitik vor mehreren Jahrzehnten erkannt worden und hat zu vielen sinnvollen Maßnahmen geführt.

 

Bis heute kommen Männern in Nordrhein-Westfalen gesundheitsfördernde Maßnahmen jedoch nur partiell zu Gute, es fehlt noch immer ein schlüssiges Gesamtkonzept. Diese Gerechtigkeitslücke wollen die Freien Demokraten mit dieser Initiative schließen. Deshalb wollen wir in einem ersten Schritt das Kompetenzzentrum Frau und Gesundheit im Aufgabenbereich um einen ganzheitlichen Genderaspekt ausweiten. Nur wenn für beide Geschlechter angemessene Maßnahmen für die Gesundheitsprävention und die Gesundheitsförderung ergriffen werden, kann man auch von Gleichstellung sprechen.“

 

Hier geht es zum Antrag.

 

 

Mi

08

Jun

2016

Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Bährens-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der Schwerter FDP-Abgeordneten Susanne Schneider besuchten am vergangenen Mittwoch 25 Oberstufenschülerinnen und Oberstufenschüler des Friedrich-Bährens-Gymnasium mit Lehrerin Neda Nikpour den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit einem vollen Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land. Da in dieser Woche zudem das Landtagsplenum zu einer seiner regelmäßigen Sitzungen zusammenkam, hatte die Besuchergruppe auch die Möglichkeit, eine Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Anschließend kamen die Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen.

 

Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies dabei auf die Vielfältigkeit des Parlamentsbetriebs hin. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren. Besorgt zeigte sich Schneider über die Entwicklung der Schwerter Schullandschaft: „Die Gymnasien müssen erhalten bleiben – diese Schulform darf nicht andauernd benachteiligt werden.“

 

Im Anschluss stellte sich die Gruppe zu einem Gruppenphoto in der Wandelhalle auf.

 

Mi

25

Mai

2016

Schneider: Anhörung bestätigt FDP Forderung nach Ausweitung der Erste-Hilfe-Angebote

v.l. Prof. Dr. Bernd W. Böttiger, Sabine Wingen, Susanne Schneider MdL, Dr. Peter Gretenkort
v.l. Prof. Dr. Bernd W. Böttiger, Sabine Wingen, Susanne Schneider MdL, Dr. Peter Gretenkort

Die Experten in der Anhörung zum Antrag der FDP-Fraktion „Leben retten – Förderung der Ersten Hilfe und Wiederbelebung durch Laien bringt mehr Erfolg“ begrüßten das Vorhaben, die Erste Hilfe durch niedrigschwellige Angebote zu stärken und die Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern in Schulen ab der 7. Klasse umzusetzen. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin, Susanne Schneider MdL:

 

„Die Anhörung hat die besondere Bedeutung der Ersten Hilfe für die Notfallversorgung in unserer Gesellschaft herausgestellt. Sie hat eine wichtige soziale aber auch volkswirtschaftliche Komponente. Etwa die Hälfte der von einem Herzkreislaufstilland betroffenen Personen sind unter 65 Jahre alt und damit im erwerbsfähigen Alter. Also auch aus Sicht der Gesundheitsökonomie ist es wichtig, dass Grundkenntnisse zu Wiederbelebungsmaßnahmen in der Bevölkerung vorhanden sind. Jeder kann sie glücklicherweise erlernen und damit potentieller Ersthelfer sein. Leider liegt der Anteil derjenigen, die mit einer Reanimation beginnen würden bei unter 30 Prozent, in den skandinavischen Ländern liegt dieser bei über 70 Prozent. Hier muss von Seiten des Ministeriums mehr unternommen werden, damit die Bereitschaft zur Ersten Hilfe steigt. In Dänemark konnte auch durch die gezielte Förderung von Schülern die Hilfsbereitschaft verdreifacht werden.“

 

Je früher also Erkenntnisse in diesem Bereich erworben werden können, desto besser. Dies betonte vor allem Professor Bernd Böttiger, Vorsitzender des Deutschen Rats für Wiederbelebung. In der Anhörung kritisierte er die noch immer nicht erfolgte Umsetzung des Beschlusses der Kultusministerkonferenz, Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse in Erste-Hilfe zu unterrichten. Susanne Schneider betont: „Seit zwei Jahren wird hier in NRW vertagt und vertröstet, während andere Bundesländer schon längst gehandelt haben. Nordrhein-Westfalen muss beim Thema Wiederbelebung zurück zum Puls der Zeit.“

 

 

Mi

27

Apr

2016

Schneider: Gerade Jungen haben Nachholbedarf

Bundesweit findet morgen der Aktionstag Girls’ Day und Boys‘ Day statt, an dem Mädchen und Jungen besonders über die Berufe informiert werden, in denen Frauen beziehungsweise Männer unterrepräsentiert sind. Auf Initiative von Susanne Schneider, gleichstellungspolitischer Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, ist der diesjährige Aktionstag im Landtag NRW (25.04.2016) erstmals als Girls‘ und Boys’ Day veranstaltet worden. Bislang hatte der Landtag NRW nur einen Girls’ Day ausgerichtet. Susanne Schneider erklärt:

 

„Das Anliegen des Girls’ Day, mehr Mädchen für Ausbildungsberufe und Studiengänge etwa in IT, Handwerk, Naturwissenschaften und Technik zu gewinnen, in denen Frauen bisher eher unterrepräsentiert sind, unterstütze ich voll und ganz. Allerdings sollten nicht nur Mädchen und junge Frauen für vermeintliche Männerberufe begeistert werden, sondern auch junge Männer für so genannte Frauenberufe. Schon heute gibt es in den medizinisch-pharmazeutischen, pflegerischen und erzieherischen Bereichen einen akuten Mangel an männlichen Nachwuchskräften. Die einseitige Berufswahl ist häufig noch an klassische Rollenbilder geknüpft, dabei hat sich die Gesellschaft längst für viele individuelle Lebens- und Berufsmodelle geöffnet. Von daher freue ich mich, dass auf unsere Initiative hin nun sowohl Mädchen als auch Jungen im Landtag vielfältige Berufe ausprobieren konnten.

 

Der Boys’ Day hat zu lange ein Schattendasein gepflegt. Dabei gehören Jungen laut zahlreicher Studien schon länger zu den Bildungsverlierern: In der Schule haben Jungen häufig schlechtere Noten und besuchen seltener das Gymnasium. Alarmierend ist zudem, dass fast zwei Drittel der Schulabbrecher männlich sind. Das ist ein besorgniserregender Trend. Denn ohne Schulabschluss und mit schlechten Noten ist der Weg in qualifizierte Berufe dann extrem schwer. Mein Appell lautet daher: Statt ausschließlich Mädchen zu fördern, wie es die rot-grüne Landesregierung in NRW seit langem unverändert tut, müssen endlich auch die Jungen genau in den Blick genommen und stärker individuell gefördert werden.“

 

 

Mi

13

Apr

2016

Wer legt fest, ab wann was sexistisch ist?

Erschienen bei den Ruhrbaronen am 13. April 2016

Bundesjustizminister Heiko Maas will sexistische Werbung verbieten. Unsere Gastautorin Susanne Schneider, Landtagsabgeordnete der FDP in NRW hält nichts von der Idee.

 

Zu den großen Aufgaben unseres Staates gehört es, die Bürger und Bürgerinnen zu schützen. Dies sollte etwa durch eine angemessene Polizeipräsenz oder die strikte Anwendung unserer bestehenden Gesetze gewährleistet werden.

 

Im Fall der Silvesternacht 2016 in Köln hat der Staat ohne Zweifel grundlegend versagt. Dutzende Männer – nach aktuellen Erkenntnissen der Polizei überwiegend nordafrikanischer und arabischer Herkunft – haben Frauen sexuell belästigt, gedemütigt und beklaut. Und die anwesende Polizei konnte keinen angemessenen Schutz bieten. Unfassbar! So etwas darf nie wieder vorkommen. Das Vertrauen in den Rechtsstaat muss wieder hergestellt werden, damit daraus keine dauerhafte Vertrauenskrise wächst.

 

Der Bundesjustizminister will nun als Reaktion auf die sexuellen Übergriffe in Köln Werbung verbieten, bei der Männer oder Frauen in sexy Posen zu sehen sind. So soll ein modernes Geschlechterbild in Deutschland etabliert werden. Wie bitte? Ja, richtig gelesen! Das ist der verquere Ansatz von Heiko Maas. Frauen sollen also künftig auf Plakaten verhüllt werden, damit Männer nicht übergriffig werden. Denn letztlich unterstellt Heiko Maas mit seinem Vorstoß Männern genau das: allein durch nackte Haut auf einem Werbeplakat, die Kontrolle über sich zu verlieren. Dieser Logik will und werde ich nicht folgen.

 

Als Frau und Freidemokratin lehne ich jede Form der Diskriminierung mit absolutem Nachdruck ab. Aber dass der Staat uns Bürgerinnen und Bürgern nun per Werbe-Verbot zwangserziehen will, geht mir entschieden zu weit. Das ist der nächste Schritt auf dem Weg der Entmündigung. Denn ganz offensichtlich hat der Staat Null Zutrauen in die Verbraucherinnen und Verbrauchern. Dass sie selbst entscheiden können, ob sie sich für oder gegen ein Produkt entscheiden – auch wegen Werbung für ein Produkt, die sie schlecht oder sexistisch finden, scheint sämtliche Vorstellungskraft zu sprengen. Das ist bitter. Wir Freien Demokraten trauen den Menschen in unserem Land Eigenverantwortung zu. Die Bürgerinnen und Bürger können frei entscheiden – etwa ein beworbenes Produkt ganz einfach nicht zu kaufen. Und bei manchen Produkten wird das Marketing dann künftig eingestellt, denn für BHs oder Bademoden müsste ein Verbot ja per se gelten. Da gibt’s definitiv viel nackte Haut zu sehen.

 

Und was ist künftig mit dem Pferdepfleger der für einen Sekt wirbt, dem Fensterputzer, der uns zum Konsum eines koffeinhaltigen Kalt-Getränkes animieren möchte oder mit dem durchtrainierten Herrn, der beim Sprung in kaltes Wasser davon überzeugen soll, dass nichts besser duftet als diese frische Brise? Würde das alles der Maas‘schen Zensur zum Opfer fallen?

Wer legt fest, ab wann was sexistisch ist? Ein durchgegenderter Arbeitskreis? Und nach welchen Kriterien erfolgt die Verhüllung? Was ist sexistisch, was künstlerische Freiheit und was Satire? Wird dann auch für die Aktfiguren aus der Antike in den Museen oder die nackten Barock-Engel in Kirchen eine Kommission gebildet, die zum Ortstermin ausrückt und Figuren bekleidet oder übermalt?

 

Was soll als nächstes auf die Verbotsliste gesetzt werden? Sollen sich Frauen künftig nur noch als „Tunika-Oasen“ in der Öffentlichkeit zeigen? Brauchen wir einen Erlass, wie tief man bei einem Dekolleté blicken darf, eine Art „Dirndl-DIN-Ausschnitts Norm“? Dann wird es sicher nicht lange dauern, bis ich künftig per Body-„Maas“-Index auch meine persönliche Rocklänge vorgeschrieben bekomme. Ich persönlich finde es wunderschön, wenn die Rocklänge nicht umgekehrt proportional zum Oberschenkelumfang ist, Peter Paul Rubens oder Fernando Botero sahen dies bekanntermaßen ganz anders. Was zeigt: Guter Geschmack lässt sich nicht gesetzlich verordnen.

Daran sollte sich der Justizminister erinnern, bevor er sich zum Moralapostel der Nation stilisiert. Statt als Spießer der Großen Koalition zu fungieren, sollte er lieber für die Stärkung unserer freiheitlichen Werteordnung kämpfen.

 

 

Mo

11

Apr

2016

Schneider: Geschmack lässt sich nicht staatlich vorschreiben

Die große Koalition diskutiert aktuell einen möglichen Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Justizminister Heiko Maas will demnach scharf gegen sexistische Werbung vorgehen und damit auf die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht reagieren. Hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

 

 „Nach den Grünen springt jetzt anscheinend die SPD auf den Bevormundungszug auf. Es ist die Aufgabe des Staates vor sexueller Gewalt zu schützen und nicht die Bürgerinnen und Bürger vor schlechtem Geschmack. Hier einen Bezug zu den widerwärtigen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht herzustellen, ist völlig unangemessen und für die Opfer ein Schlag ins Gesicht. Wenn der Staat nicht in der Lage ist, Frauen vor sexuellen Übergriffen zu schützen, ist es der blanke Hohn gegenüber den Opfern mit einer solchen Show über das eigene Versagen hinwegzutäuschen. Plakatverbote verhindern keine Straftaten, sondern sind im Zweifel viel eher ein Angriff auf die Kunst- und Medienfreiheit. Guter oder schlechter Geschmack lässt sich nicht per Gesetz verordnen! Schon heute reagiert die Bevölkerung sehr sensibel auf subjektiv unangemessene Werbung und gibt den Werbetreibenden ein entsprechendes Feedback. Werbung, die nicht ankommt, wird auch nicht weiter produziert. Ich warte nur noch darauf, dass die GroKo mir künftig auch noch die Länge meines Rockes als Gegenmittel von Sexismus vorschreibt.“

 

 

Mi

06

Apr

2016

Schneider: Lebensqualität für diabeteskranke Kinder stärken - Aufklärung ausbauen

Der morgige Weltgesundheitstag steht unter dem Schwerpunktthema Diabetes. 415 Millionen Menschen leiden laut des Internationalen Diabetes Verbands an der chronischen Krankheit. In NRW sind tausende Kinder und Jugendliche betroffen. Aufgrund der Erkrankung kommt es im schulischen Alltag – etwa bei Wandertagen oder Klassenfahrten – häufig zu Benachteiligungen und Belastungen. Durch eine Initiative der FDP-Fraktion, die 2015 in einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von FDP, SPD, CDU und Grünen mündete, konnte ein Grundstein für eine bessere Versorgung von diabeteskranken Kindern gelegt werden. „Diabetes ist und bleibt eine heimtückische Erkrankung, die auch im Jahr 2016 noch nicht heilbar ist. Es ist notwendig, diese Krankheit in den Fokus zu nehmen und weiter Aufklärungsarbeit zu leisten“, sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider.

 

Vor einem Jahr hat der Landtag den gemeinsamen Antrag: „Benachteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes oder anderen chronischen Erkrankungen verhindern und Teilhabe durch Aufklärung und Schulungen verbessern!“ verabschiedet. Darin wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Durchführung von Schulungen zu Diabetes und anderen chronischen Erkrankungen durch qualifizierte Fachkräfte zu unterstützen. Ebenso soll die Landesgesundheitskonferenz NRW die Gesundheitsförderung zur frühen Prävention von Diabetes thematisieren und in geeignete Landesinitiativen einbringen.

 

„Mit dieser Programmsetzung wird das Thema auch in der Zukunft weiter von Experten bearbeitet. Das ist ein kleiner Erfolg auf dem Weg hin zu einer verbesserten Teilhabe von Kindern und Jugendlichen. Es gilt zu verhindern, dass Schülerinnen und Schüler aufgrund von Informationsdefiziten bei Lehrkräften und Erziehern sowie bestehender Verunsicherung von Aktivitäten der Schulen wie Ausflügen, Reisen und Sport ausgeschlossen werden“, sagt Schneider.

 

Außerdem soll sich die Landesregierung dafür einzusetzen, dass die Finanzierung der zusätzlichen Qualifizierung von Lehrkräften durch die Krankenkassen übernommen wird. Die FDP wird nachhaken, inwieweit die Landesregierung diesen Forderungen bislang nachgekommen ist. „Der Grundstein für eine bessere Lebensqualität ist gemeinsam gelegt, wir werden kritisch verfolgen, ob die Landesregierung ihre Ankündigungen einhält.“

 

 

Do

17

Mär

2016

Schneider: Gröhes Einheitspflege geht zu Lasten von Altenpflege und bedroht Qualität der Ausbildung

Der Landtag hat auf Antrag der FDP-Fraktion die Reform der Pflegeberufe debattiert. Die FDP fordert die Landesregierung auf, der Reform der Pflegeberufe in der vorgelegten Form im Bundesrat nicht zuzustimmen. „Es muss eine Neuordnung der Pflegeberufe erfolgen, die Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazitäten langfristig sichert. Dazu ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht geeignet“, sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion.

 

Für die FDP steht außer Frage, dass Pflegeberufe weiter an Attraktivität und Qualität gewinnen müssen. „Die wachsende Zahl der Pflegebedürftigen erfordert zukünftig verstärkt zusätzliches

qualifiziertes Personal. Die große Koalition stellt jedoch bei der Einheitspflege die Qualität der Ausbildung hinten an und wird damit den Anforderungen an die Pflege der Zukunft nicht gerecht. Denn die vielfältigen Anforderungen erfordern unterschiedlich spezialisiertes Fachpersonal. Es ist

deshalb ein Irrweg vermehrt auf Generalisten zu setzen“, sagt Schneider. Statt aus drei Berufen einen zu machen, müsse vielmehr eine integrative Pflegeausbildung mit gemeinsamer Grundausbildung und Spezialisierung in den unterschiedlichen Abschlüssen ernsthaft geprüft werden.

 

Schneider befürchtet, dass die geplante Reduzierung der Praxisstunden sich besonders bei der Alten- und Kinderkrankenpflege negativ auswirken wird. Da die bisherige Stundenzahl unter den drei Berufen aufgeteilt wird, bliebe für die Praxis im Altenheim deutlich weniger Zeit. „Persönliche Bindungen zu den Bewohnern lassen sich nur über längere Zeiträume aufbauen, das wird bei verkürzten Praxisphasen nicht mehr möglich sein. Das Erlernen dieser Sensibilität ist jedoch ein elementarer Bestandteil der Altenpflegeausbildung. Diese menschliche Nähe und Empathie darf

bei der Einheitspflege nicht auf der Strecke bleiben. Leidtragende wären die pflegebedürftigen Menschen.“

 

Kritik übt Schneider auch daran, dass die Trägerbetriebe der Ausbildung – also das einzelne Altenheim, der einzelne ambulante Pflegedienst oder das einzelne Krankenhaus - organisatorisch

und finanziell stärker belastet werden. „Die Trägerbetriebe sollen künftig dafür verantwortlich sein, auch alle anderen praktischen Einsätze während der Ausbildung zu koordinieren.“ Es ist absehbar, dass diese zusätzliche Bürokratie eher zu einer Reduzierung der Ausbildungskapazitäten führen wird als zu einer Steigerung. „Das Pflegeberufereformgesetz gehört zurück in die Werkstatt.“

 

Hier geht es zum Antrag: Keine Reform der Pflegeberufe zu Lasten von Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazitäten

 

 

 

Fr

11

Mär

2016

Schneider zu Gast in Bönen

Zu einem persönlichen Gespräch haben sich die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte und der Bürgermeister der Gemeinde Bönen, Stephan Rotering, getroffen. Rotering, der als unabhängiger Kandidat auch von der FDP unterstützt wurde, hatte sich 2015 gegen den SPD-Bewerber durchgesetzt.

 

Die beiden Politiker tauschten sich über Ihre Erfahrungen aus und waren sich einig, dass auf die Kommunen von der Flüchtlingspolitik bis zum demographischen Wandel stetig neue Herausforderungen zukommen. Neben dem Thema Flüchtlingsverteilung diskutierten sie insbesondere die steigenden Einbruchszahlen und den Bahnhof Bönen, der nun doch nicht von der Modernisierungsoffensive der Bahn profitieren wird. Susanne Schneider stellte fest: „Wenn die Kommunen immer mehr Aufgaben bewältigen müssen, brauchen sie die Unterstützung von Bund und Land. Daher steht die FDP-Landtagsfraktion auch für die Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei Aufgabenübertragungen des Landes auf die Kommunen. Dies ist in NRW gesetzlich normiert und muss endlich gelebte Praxis werden. Gleichzeitig muss gelten: Was vor Ort in Eigenregie gut und effektiv erledigt werden kann, muss von Seiten des Landes weder selbst ausgeführt noch vorgeschrieben werden.“

 

 

 

Mo

07

Mär

2016

Jugendlandtag 2016

Vom 23. - 25. Juni 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann im Parlament drei Tage lang die Abgeordneten „vertreten“.

 

Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung - werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studentinnen und Studenten oder junge Berufstätige direkt bei Susanne Schneider. Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.

 

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Mehr als 1500 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der

Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern. Auch der achte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Diese können die Teilnehmer/innen aus zehn Vorschlägen auswählen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

 

Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail, ein Fax oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie ein kurzes Motivationsschreiben, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Diese schicken Sie bitte an felix.grams@landtag.nrw.de oder postalisch an: Susanne Schneider MdL, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

 

Bewerbungsschluss ist der 04.04.2016.

 

 

Fr

04

Mär

2016

Schneider zu Gast in Holzwickede

Zu einem persönlichen Gespräch haben sich die Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte und die Bürgermeisterin der Gemeinde Holzwickede, Ulrike Drossel, getroffen. Drossel, Kandidatin des BBL, die auch von der FDP unterstützt wurde, hatte sich 2015 gegen den SPD-Bewerber durchgesetzt.

 

Die beiden Politikerinnen tauschten sich über Ihre Erfahrungen aus und waren sich einig, dass auf die Kommunen von der Flüchtlingspolitik bis zum demographischen

Wandel stetig neue Herausforderungen zukommen. Susanne Schneider stellte fest: „Wenn die Kommunen immer mehr Aufgaben bewältigen müssen, brauchen sie die Unterstützung von Bund und Land.

 

 

Do

03

Mär

2016

Schneider: Gleichstellungsgesetz für Männer öffnen

Fast 17 Jahre nach Verabschiedung kommt erneut Bewegung in das Landesgleichstellungsgesetz. Die FDP-Landtagsfraktion fordert in ihrem Antrag „Gleichstellungspolitik an die Wirklichkeit anpassen – Männer auch bei der Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes gleichberechtigen“ die Landesregierung zu einem Kurswechsel auf. Hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Susanne Schneider:

 

„Der Gedanke der Gleichstellungspolitik hat sich in der Öffentlichkeit von einer reinen Frauenpolitik hin zu einer Politik der gerechten Chancen für Frauen und Männerweiterentwickelt. Diese Entwicklung muss auch die Landesregierung bei der Novellierung des Gleichstellungsgesetzes verinnerlichen. Männern ist bis heute die Ausübung des Amtes des Gleichstellungsbeauftragten gesetzlich untersagt. Während als Begründung Männern fehlende Empathie und fehlende Objektivität unterstellt wird und das Gesetz sie damit in überholte Rollenbilder presst, spricht man die Eigenschaften Frauen kraft Geschlechts zu. Das ist grober Unsinn und muss dringend überwunden werden.

 

Wir Freien Demokraten wollen Frauen und Männer nicht gegeneinander ausspielen, sondern kämpfen für eine Politik der Chancen für alle Geschlechter. Eine moderne Gleichstellungspolitik auf Landesebene muss daher nicht nur die geschlechterspezifischen Probleme von Frauen berücksichtigen, sondern gleichermaßen die von Männern. Leider sind es gerade Männer, die im Gesundheitsbereich sowie im schulischen Bildungsbereich eher zu den Schwächeren zählen. Wenn die Landesregierung ihren Verweigerungskurs weiter beibehält, bleibt Nordrhein-Westfalen in einem Gleichstellungs-Mittelalter stehen. Andere Bundesländer wie Thüringen und Niedersachsen haben es dagegen vorgemacht und ein zeitgemäßes Konzept vorgelegt. Wir Freien Demokraten sind überzeugt von einer konsequenten und zielführenden Gleichstellungspolitik, die dem Schwächeren gleich welchen Geschlechts hilft."

 

 

 

Mi

02

Mär

2016

Marie-Curie-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider besuchte am vergangenen Mittwoch ein Sozialwissenschafts-Kurs des Marie-Curie-Gymnasiums aus Bönen gemeinsam mit Lehrer Stefan Holz den nordrhein-westfälischen Landtag.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit vollem Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst zunächst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land.

 

Da sich an diesem Tag das Landtagsplenum zu einer seiner regelmäßigen Sitzungen zusammenkam, hatte die Besuchergruppe die Möglichkeit, die Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Anschließend kamen die Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen. Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies daraufhin, wie vielfältig der Parlamentsbetrieb ist. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren.

 

Aber auch die Fragen der Schülerinnen und Schüler kamen nicht zu kurz. Themen wie die Gesundheitsversorgung im Kreis Unna, Impfschutz bei Masern aber auch die Mediennutzung kamen zur Sprache und wurden diskutiert. Zum Abschluss stand dann noch das gemeinsame Gruppenfoto in der Bürgerhalle auf dem Programm.

 

 

 

Di

01

Mär

2016

Anne-Frank-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider besuchten am vergangenen Dienstag 25 Schülerinnen und Schüler des Anne-Frank-Gymnasiums mit Lehrerin Anna-Lena Bettgenhäuser den nordrhein-westfälischen Landtag.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit vollem Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land.

 

Anschließend kamen Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen. Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies daraufhin, wie vielfältig der Parlamentsbetrieb ist. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren.

 

Aber auch die Fragen der Schülerinnen und Schüler kamen nicht zu kurz. Themen wie die Gesundheitsversorgung im Kreis Unna, Impfschutz bei Masern aber auch die Mediennutzung kamen zur Sprache und wurden diskutiert. Zum Abschluss stand dann noch das gemeinsame Gruppenfoto in der Bürgerhalle auf dem Programm.

 

 

Mi

27

Jan

2016

Rot-Grün verfehlt Chance Altersdiskriminierung abzubauen

Der Landtag hat heute die Initiative der FDP-Fraktion debattiert, Brustkrebsfrüherkennung auch für Frauen über 69 Jahre zu stärken. Experten haben den Vorstoß in einer Anhörung begrüßt, SPD und Grüne haben den Antrag jedoch abgelehnt. Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Rot-Grün verweigert Seniorinnen einen besseren Zugang zu Krebsfrüherkennung.“

 

„Ein weiteres Mal haben sich die innovationsfeindlichen Grünen in der Koalition durchgesetzt“, kritisiert Schneider. Erst kürzlich hat die SPD-Wissenschaftsministerin Schulze dem Referenzzentrum Münster für 10 Jahre Mammographie-Screening in NRW gratuliert und die Relevanz der wissenschaftlichen Begleitung und den belegten Nutzen für die Teilnehmerinnen betont. „Doch nur wenig später spielt die wissenschaftliche Expertenmeinung für die rot-grüne Politik offenkundig keine Rolle mehr.“ Das Mammographie-Screening gilt derzeit als einzig wirksam anerkannte Methodik zur Brustkrebsfrüherkennung. Bislang werden jedoch nur Frauen zwischen 50 und 69 Jahren zum Screening eingeladen. Die Sachverständigen haben sich in der Anhörung mehrheitlich für den FDP-Vorschlag ausgesprochen, auch Frauen über 69 Jahren die Teilnahme zu ermöglichen. Durch das Screening würden weniger fortgeschrittene Tumorstadien bereits früh entdeckt. Das bedeutet bessere Heilungschancen, weniger Chemotherapie und auch die Brust kann immer öfter erhalten werden.

 

„Diese ideologiegetriebene Gesundheitspolitik ist für Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar, die Landesregierung verspielt politische Glaubwürdigkeit“, kritisierte Schneider. Die Gesundheitsexpertin betonte, dass durch den medizinischen Fortschritt und die verbessertem Lebensverhältnisse eine heute 70-jährige Frau nicht mit einer 70-jährigen Frau von vor 20 Jahren vergleichbar sei. Deshalb muss sich aus Sicht der FDP-Fraktion auch das Brustkrebs-Früherkennungsprogramm an die Entwicklung anpassen. „Es ist bedauerlich, dass Rot-Grün einen wesentlichen Schritt gegen Altersdiskriminierung in der Gesundheitspolitik unterlässt.“

 

 

Fr

22

Jan

2016

Schneider besucht Zahnradfabrik Unna

Am vergangenen Donnerstag besuchte die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider gemeinsam mit zwei Mitgliedern des FDP-Kreisvorstandes Unna die Zahnradfabrik Unna GmbH.

 

Seit mehr als 50 Jahren fertigt und vertreibt die Zahnradfabrik Unna GmbH Bauteile für den Sondermaschinen- und Anlagenbau. Das mittelständische Unternehmen mit 65 Mitarbeiter, davon zehn Azubis, konzentriert sich auf Einzelteil- und Kleinserienfertigung von wärmebehandelten, präzisen und geometrisch anspruchsvollen Bauteilen. In einer dreistündigen Führung stellte der technische Geschäftsführer Stefan Bussmann seinen Gästen: der Landtagsabgeordneten Susanne Schneider, dem FDP-Ehrenvorsitzenden Sigurd Senkel und Klaus Schudok die Historie und die Arbeit des Unternehmens vor.

 

Schneider zeigte sich beeindruckt von der Vielfalt der innovativen Produkte und bestätigte der Geschäftsleitung wie wichtig ein solch expandierendes Unternehmen für die Region ist. „Es sind vor allem die mittelständischen Unternehmen, die wirtschaftliche Freiheit mit der unternehmerischen Verantwortung für das Unternehmen und ihre Mitarbeiter verbinden. Das ist eine liberale Geisteshaltung, die ein nachhaltiges Wirtschaften über Generationen hinweg befördert. Leider setzt die Rot-Grüne Landesregierung diese Unternehmen mit immer neuen Vorgaben und Gesetzen unnötig unter Druck. Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Bürokratie“, betont Schneider.

 

 

Fr

22

Jan

2016

Terminservicestellen sind Schritt in Richtung Staatsmedizin

Auf Beschluss der Bundesregierung müssen die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum 23. Januar sogenannte Terminservicestellen eingerichtet haben. Diese sollen den gesetzlich Versicherten auf Wunsch binnen vier Wochen einen Termin bei einem Facharzt vermitteln. Trotz massiver Kritik wurde die Neuerung von der Bundesregierung im GKV-Versorgungsstärkungsgesetz festgeschrieben. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

 

Die sogenannten Terminservicestellen sind mit enormen Aufwand und hohen Kosten verbunden. Statt die Medizin zu stärken, fließt nun viel Geld in die Administration eines bürokratischen Monstrums. So rechnet die KV Nordrhein mit zusätzlichen Bürokratiekosten von 2,7 Millionen Euro und die KV Westfalen-Lippe mit Bürokratiekosten von 1,4 bis 3,7 Millionen Euro. Die vermeintliche Verkürzung der Wartezeiten durch einen gesetzlichen Eingriff in die Terminvergabe der niedergelassenen Ärzte ist ein PR-Placebo auf Kosten der Fachärzte. Denn das Gesetz stellt zunächst alle Fachärzte unter Generalverdacht ihre Terminvergabe zu ineffizient zu gestalten. Gleichzeitig werden die meisten Mediziner, die bereits stark ausgelastet sind, wohl die neuen Termine noch zwischen die regulären Termine einschieben müssen, um dem Willen der Regierung gerecht zu werden.

 

 

Was für Außenstehende nach einem guten Vorhaben klingt, kommt aber tatsächlich nicht über ein gut gemeint hinaus. Patienten wählen ihre Fachärzte meist ganz bewusst aus, weil sie ihnen vertrauen oder weil sie ihnen besonders empfohlen wurden. Durch die Terminservicestellen werden es aber immer öfter beliebige Ärzte auch in weiterer Entfernung zum eigenen Wohnort sein, die vermittelt werden. Das stellt eine Einschränkung der freien Arztwahl dar und kommt weder den Patienten noch den Ärzten zugute.

 

Eine zusätzliche Belastung werden auch die Krankenhäuser erfahren, die schon jetzt überlastete Notaufnahmen beklagen. Sollte nämlich innerhalb der vier Wochen kein Termin angeboten werden können, hat die Terminservicestelle den Versicherten innerhalb einer weiteren Woche einen Behandlungstermin in einem Krankenhaus anzubieten.“

 

 

Mi

25

Nov

2015

Schneider setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagfraktion, Susanne Schneider MdL, nahm heute an der Fahnenaktion von Terre des Femmes auf dem Vorplatz des Landtags teil. Terre des Femmes ist eine gemeinnützige Menschenrechtsorganisation, die versucht patriarchale Strukturen und die Diskriminierung von Frauen überall auf der Welt abzubauen.

„Die alljährliche Fahnenaktion setzt ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen. Jene Gewalt bleibt oft unsichtbar, da sie hinter verschlossenen Türen stattfindet.“ So ist nach aktuellen Zahlen bereits jede dritte Frau Opfer von häuslicher Gewalt geworden. „Dies ist ein Problem, vor dem unsere Gesellschaft nicht die Augen verschließen darf. Vielmehr müssen wir uns gemeinsam auf den Weg machen, um eine nachhaltige Problemlösung zu erarbeiten“, erklärt Susanne Schneider.

Laut einer Studie der Europäischen Union aus 2014 gab sogar jede 20. Befragte an, schon einmal vergewaltigt worden zu sein. „Es ist höchste Zeit, dass der Schutz von Frauen verbessert wird und ihre Rechte gewährleistet werden. Jeder Einzelne ist angesprochen und kann dazu beitragen“, sagt Schneider. Für die frauenpolitische Sprecherin sind Bildung und gesellschaftlicher Wandel auf allen Ebenen nötig, um Gewalt gegen Frauen zu beenden. Hierzu gehöre auch, dass die Istanbul-Konvention von allen EU-Mitgliedstaaten – auch von Deutschland - nicht nur unterschrieben, sondern auch ratifiziert und umgesetzt werden.

„Die Kommission ist aufgefordert, die Umsetzung und Effektivität existierender Regelungen wie die Europäische Schutzanordnung zu prüfen, Defizite zu benennen und abzuschaffen. Dafür ist auch Druck auf die Regierungen der Mitgliedstaaten nötig!“ stellt Schneider fest.

 

So

15

Nov

2015

Rot-Grüne Gleichstellungspolitik ist immer noch Frauenpolitik

Ein Jahr ist es her, dass Susanne Schneider, gesundheitspolitische und gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagfraktion, den Internationalen Männertag zum Anlass genommen hatte, die Debatte einer Fortentwicklung der Gleichstellungspolitik mit einer stärkeren Berücksichtigung der Belange von Jungen und Männern im Landtag NRW zu führen. Bis heute bestehen große Nachteile in der Männergesundheit und den spezifischen psychosozialen Problemen von Jungen und Männern. Studien belegen, dass Män-ner Vorsorgeuntersuchungen vernachlässigen und Männer eine deutlich geringe Le-benserwartung haben. Jedoch wurde die Initiative von Rot-Grün abgelehnt.

 

„Trotz des positiven Echos in der Anhörung und in der öffentlichen Wahrnehmung wurde unser Antrag ‚Ganzheitliche und moderne Gleichstellungspolitik – Gleichstellung von Frauen und Männern auf allen Ebenen vorantreiben‘ von Rot-Grün zurückgewiesen. Die fadenschei-nige Begründung beweist, dass Gleichstellungspolitik in Nordrhein-Westfalen ausschließlich Frauenpolitik ist. Die Landesregierung schafft es schlichtweg nicht, über ihren ideologischen Schatten zu springen“, bedauert Susanne Schneider.

 

Die Freien Demokraten verstehen Gleichstellungspolitik nicht als Verteilungskampf. „Wir wollen Mädchen und Jungen sowie Frauen und Männer nicht gegeneinander ausspielen. Denn Gleichstellung muss ganzheitlich gedacht werden - in allen Lebensbereichen.“ Daher bedarf es auch einer vorurteilsfreien Betrachtung von spezifischen Männerproblemen. Allein die Tatsache, dass gerade einmal jeder fünfte Mann zu einer Vorsorgeuntersuchung geht, aber jede zweite Frau, zeigt, dass es aufgrund der geschlechtsspezifischen Unterschiede auch unterschiedlicher politischer Herangehensweisen für beide Geschlechter bedarf. „Rot-Grün degradiert männerpolitische Anliegen dennoch zu einem bloßen Appendix von Frauenförderung und verrät damit die eigentliche Idee von Gleichstellung: die Reduzierung von Ungleichheiten aufgrund unterschiedlicher Lebenssituationen und einengenden Rollenzuschrei-bungen von Frauen und Männern“, sagt Schneider.

 

Schneider: „Wir werden auch künftig unermüdlich gegen die unzeitgemäße und einseitige Gleichstellungspolitik in NRW ankämpfen. Das gilt zum Beispiel auch für die im kommenden Jahr geplante Neuregelung des Landesgleichstellungsgesetzes.“

 

 

Mi

11

Nov

2015

Ärztepräsident Montgomery zu Gast bei der FDP-Landtagsfraktion NRW

Auf Einladung der gesundheitspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider MdL, diskutierte Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, gemeinsam mit rund 70 Gästen brisante Fragen rund um das Spannungsfeld von Medizin und Ethik. Nicht zuletzt durch die Berliner Gesetzes-verabschiedungen zur Palliativmedizin und Sterbehilfe vor zwei Wochen und die Diskussion zu den neuen Möglichkeiten in der Pränatal- und Fortpflanzungsmedizin hat sich eine öffentliche Debatte mit teils sehr gegensätzliches Positionen herausgebildet. 

 

Die Spannung im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs zeigte sich auch in Montgomerys Vortrag und der anschließenden Diskussion. Montgomery begrüßte das neue Gesetz zur Sterbehilfe: „Ärzte müssen Heilende und Helfende bleiben. Sie dürfen keine Tötenden sein.“ Eine Position, die angesichts des Aspekts der Selbstbestimmung – auch und vor allem bei dieser letzten Entscheidung im Leben – nicht von allen geteilt wurde. Einigkeit herrschte hingegen bei der Feststellung, dass die Palliativmedizin und Hospizarbeit, also die Behandlung zum Erhalt von Lebensqualität bei einer unheilbaren Erkrankung und die Sterbebegleitung, unbedingt gestärkt werden müssen. 

 

Schwierige ethische Abwägungsprozesse gibt es allerdings auch um den Beginn des Lebens: Viele Entwicklungen in der Pränatal- und Fortpflanzungsmedizin und das damit verbundene Wunschdenken der völligen Planbarkeit von Mensch und Leben kritisierte Frank Ulrich Montgomery scharf. Für seine streitbare Position erntete der Gastredner nicht nur Zustimmung. Grundsätzlich sprach er sich für ein Menschenbild aus, das mehr ist als die Summe der genetischen Informationen und das auch Defizite akzeptiert. Er warnte vor der Utopie einer grenzenlosen Medizin, die die Heilbarkeit aller Krankheiten verspricht.

 

Susanne Schneider stellte fest: „Die unterschiedlichen Meinungen bei unserem Werkstattgespräch haben gezeigt: Das Thema stellt nicht nur an Parlamente, sondern an alle Beteiligten Gewissensfragen. Bei der Vielzahl von möglichen Einzelfällen und Schicksalen, die einer individuellen Abwägung bedürfen, wird sich ein allgemeinethischer Konsens kaum in das enge Korsett eines Gesetzes zwängen lassen. Ein gewisser rechtlicher Spielraum für Ärzte und Patienten muss grundsätzlich zum Wohle beider bleiben. Die Freiheit des Einzelnen stellt letztendlich den Grund und die Grenze liberaler Politik dar.“

 

 

Sa

24

Okt

2015

Schneider besucht das Altenheim St. Marien in Haltern und ist von dem Konzept begeistert

Das Altenheim St. Marien in Haltern steht in Kooperation mit dem Kindergarten. "Beide Institutionen profitieren voneinander" freut sich Schneider. Dennoch klärte Johannes Lockenberg, Geschäftsführer des Altenheims die freie Demokratin über bestehende Probleme auf.

 

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider wurde vom FDP-Ortsverband Rees letzte Woche eingeladen, das Altenheim St. Marien in Haltern zu besuchen. Dort erfuhr sie von Johannes Lockenberg, dem Geschäftsführer des Altenheims, dass die Kooperation mit einem Kindergarten sowohl den Bewohnern des Altenheim hilft, als auch dass die Kinder von der Zusammenarbeit profitieren. Hockenheim erzählte von Begegnungen zwischen "Alt und Jung", die sogar auf therapeutischer Ebene Wirkung zeigten: So gelingt es den Kindern häufig mit den Senioren ins Gespräch zu kommen, selbst wenn dieselben Senioren ein Gespräch mit dem Pflegepersonal verweigern. 

 

Aber auch im Klever Südkreis sieht man die Entwicklung in der Altenpflege skeptisch: Da es an Personal und leistungsgerechter Bezahlung fehlt, werden in einigen Altenheimen keine neuen Bewohner mehr aufgenommen. 

 

Schneider, die selbst ausgebildete Krankenschwester ist, kennt die Problematik in Pflegeberufen aus eigener Erfahrung. Daher fordert sie: "Der Pflegeberuf braucht ein besseres Image, wie in der Schweiz und den USA". Laut Schneider ist genug Geld da, um die Pflegeberufe finanziell lukrativer zu machen, nur sei das Geld nicht folgerichtig verteilt. So wies die 48 jährige Gesundheitspolitikerin darauf hin, dass der von der Landesregierung eingesetzte Patientenbeauftragte 400.000 € im Jahr kostet. "Und das bei lediglich 1000 Patientenkontakten im Jahr", so Schneider.

 

 

Mi

21

Okt

2015

Schneider: Brustkrebsfrüherkennung für alle Altersschichten ermöglichen

Anlässlich des Expertengesprächs zum Antrag der FDP-Fraktion „Mammographie für alle Altersschichten: Prävention stärken, Altersdiskriminierung verhindern“ hat Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, die FDP-Forderung bekräftigt, die bislang bestehende Altersgrenze für das Screening zur Brustkrebsfrüherkennung aufzuheben.

 

Bis heute ist Brustkrebs die am häufigsten auftretende Krebserkrankung in Deutschland und zugleich verbunden mit der höchsten Mortalitätswahrscheinlichkeit. Das Mammographie-Screening ist dabei die derzeit einzig wirksam anerkannte Methodik zur Brustkrebsfrüherkennung. Bislang werden jedoch generell nur Frauen zwischen 50 und 69 Jahren zum Screening eingeladen, obwohl die Brustkrebswahrscheinlichkeit mit zunehmendem Alter ansteigt. Frauen ab 70 Jahren werden damit diskriminiert, obwohl sie statistisch ein 50 Prozent höheres Risiko haben, in den nächsten zehn Jahren an Brustkrebs zu erkranken als Frauen im Alter von 50 Jahren.“

 

Schneider sieht sich durch das Expertengespräch bestätigt: „Eine heute 70-jährige Frau ist nicht mit einer 70-jährigen Frau von früher vergleichbar. Deshalb muss sich das Brust-krebs-Früherkennungsprogramm an die Entwicklung anpassen. Umso besorgniserregender ist, dass gerade einmal jede zweite Frau das Screening wahrnimmt. Und dabei ersetzt das Screening nicht die individuelle Vorsorge beim Gynäkologen.“

 

Der FDP-Antrag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Aufhebung der Altersgrenze einzusetzen, um allen Altersgruppen, die für ein Screening in Frage kommen, eine Untersuchung zu ermöglichen. Die Experten Prof. Dr. Heindel (Münster) und Prof Dr. Ertan (Leverkusen) bestätigen: „Es macht Sinn, die Altersgrenze auf 74 Jahre anzuheben.“

 

 

Do

15

Okt

2015

Schneider: Schüler und junge Eltern zu Lebensrettern ausbilden

In Deutschland sind der plötzliche Herztod oder der Kreislaufstillstand durch andere Ursachen verantwortlich für mehr als 100.000 Todesfälle pro Jahr. Obwohl häufig weitere Personen anwesend sind, wird nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) nur in 15 Prozent der Fälle vor dem Eintreffen des Rettungsdienstes mit Wiederbelebungsmaßnahmen begonnen. Die FDP-Landtagsfraktion, fordert deshalb die Landesregierung auf, die Befähigung zur Ersten Hilfe durch Unterrichtsangebote und leicht zugängliche Informationen zu stärken. „Ersthelfer können Leben retten, im Notfall zählt jede Sekunde“, begründet Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, die Initiative.

 

Allein durch eine Steigerung der Überlebensrate bei Reanimationen um 10 Prozent könnten nach Angaben der DGAI 5000 Leben pro Jahr gerettet werden. Schneider: „Doch viele Ersthelfer sind entweder nicht ausreichend über eine Herzdruckmassage informiert oder befürchten, etwas falsch zu machen.“ Deutschland steht damit im internationalen Vergleich bei der Laienreanimation leider hinten. „Dabei sind diese Maßnahmen sehr einfach zu erlernen und von nahezu jedem durchführbar. Durch die Vermittlung besserer Kenntnisse kann sich auch die Bereitschaft zur Ersten Hilfe steigern lassen“, betont Schneider.

 

Die FDP-Fraktion möchte, dass die Ausbildung in Erster Hilfe bereits in der Schule beginnt. „Nordrhein-Westfalen muss auch die Erste-Hilfe-Ausbildung von Schülerinnen und Schülern fördern. Der Deutsche Rat für Wiederbelebung hat etwa ein Konzept erstellt, das eine Unterrichtung durch speziell ausgebildete Lehrer ab der 7. Klasse vorsieht. Sachsen und Sachsen-Anhalt haben dieses bereits umgesetzt, nun ist auch NRW gefordert, Unterricht in Erster Hilfe flächendeckend an den Schulen einzuführen.“

 

Neben Kindern sollen auch junge Eltern besser informiert werden. Denn gerade einmal bei 24 Prozent der verunfallten Kinder wurde in den vergangenen Jahren durch die Eltern mit der Laien-Wiederbelebung begonnen.

 

 

Mo

24

Aug

2015

"Tag der Bildung" Schneider zu Besuch in Friedrich Kayser-Grundschule

Am 24.8.15., dem "Tag der Bildung" der FDP-Landtagsfraktion, besuchten zahlreiche FDP-Abgeordnete Schulen in ihrem Umfeld. Susanne Schneider stattete zusammen mit dem Schwerter FDP-Ratsmitglied Renate Goeke der Friedrich-Kayser-Grundschule in Schwerte einen Besuch ab.

 

Rund 40% der Kinder, die hier beschult werden, haben Migrationshintergrund. Als eine der "Go-In-Schulen" im Kreis lernen die Kinder hier in kleinen Gruppen die deutsche Sprache. Dass die Kinder so wirklich individuell gefördert werden können, das erlebten die Freidemokraten im Unterricht von Friederike Rienhöfer. "Manche Kinder kommen aus Kriegsgebieten und sind traumatisiert. Hier ist besonderes Einfühlungsvermögen gefragt.", erläuterte die Schulleiterin Sabine Jost. Ein besonders schöner Ort, an dem diese Kinder zur Ruhe kommen können, ist der Snoezelenraum, in dem Stille, entspannende Musik oder beruhigende Lichteffekte erlebt werden können.

 

"Was das Lehrerteam hier leistet, ist einfach unglaublich. Gerade unter dem Aspekt, dass zusätzlich noch das von der Landesregierung mit heißer Nadel gestrickte Thema Inklusion zu bewältigen ist. Hier muss NRW dringend in zusätzliches Personal investieren!" so die Schwerter Landtagsabgeordnete.

 

 

Di

18

Aug

2015

Schneider: Krankenhäuser dürfen nicht überfordert werden. Kleine Anfrage zum Krankenhausstrukturgesetz

Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, warnt anlässlich der heutigen Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage vor einer Überforderung der Krankenhäuser in NRW durch das geplante Krankenhausstrukturgesetz sowie das unzureichende finanzielle Engagement des Landes bei der Krankenhausfinanzierung.

 

So sieht die Landesregierung beim geplanten Strukturfonds einen kalkulierten Trägeranteil von 17 Millionen Euro vor. Mit dem Strukturfonds sollen beispielsweise Kliniken in nicht akutstationäre Versorgungseinrichtungen wie Pflegezentren oder stationäre Hospize umgewandelt werden. „Da die Landesregierung nicht bereit ist, die volle Kofinanzierung der vorgesehen Bundesmittel im Landeshaushalt zu übernehmen, werden die kommunalen, kirchlichen und privaten Träger der Krankenhäuser in NRW mit erheblichen Mehrausgaben belastet“, erläutert Schneider.

 

Darüber hinaus werde es wohl keinen Spielraum geben für den Fall, dass andere Bundesländer ihre Mittel nicht komplett abrufen. Schneider dazu: „Die rot-grüne Landesregierung schafft es bereits heute nicht einmal annähernd, die nötigen Investitionspauschalen für unsere Krankenhäuser bereitzustellen. So wird sie auch die Chance verspielen, den Strukturfonds optimal zu nutzen.“

 

Schneider fordert die Landesregierung zudem dazu auf, sich gemäß der Stellungnahme des Bundesrates in den weiteren Beratungen verstärkt dafür einzusetzen, dass durch das Krankenhausstrukturgesetz den Krankenhäusern nicht am Ende noch Mittel entzogen werden. Allein der Wegfall des Versorgungszuschlags würde zu einer generellen Mindereinnahme für alle Kliniken führen, die die vorgesehenen zusätzlichen Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms übersteigen würde. Schneider weiter: „Wir dürfen die Krankenhäuser und ihre Träger nicht überfordern, das Krankenhausstrukturgesetz darf kein Krankenhausschließungsgesetz werden.“

 

 

Mi

05

Aug

2015

FDP-Delegation besichtigt Landesstelle Massen

FDP-Delegation besichtigt Landesstelle Massen Forderung: Leerstehende BLB-Gebäude müssen auf Nutzung geprüft werden.

 Am heutigen Mittwoch besuchte die FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Susanne Schneider zusammen mit Parteifreunden aus dem FDP-Kreisverband, aus dem FDP-Stadtverband sowie aus der FDP im Kreistag die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Unna-Massen. Im gemeinsamen Gespräch mit Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg, der Kreisverwaltung Unna, die auf dem Gelände eine Außenstelle der Ausländerbehörde betreibt, und des DRK, der als Betreiber fungiert, informierten sich die Freien Demokraten vor Ort über die aktuelle Situation und die Entwicklung seit Inbetriebnahme am 1. Juli.

 

„Wir loben den großen Einsatz und das Engagement der Beschäftigten, die hier seit Anfang Juli tätig sind und wirklich einen großartigen, psychisch wie physisch aber überaus anstrengenden Dienst tun“, erklärt FDP-Chefin Schneider. „Vor allem bedanken wir uns bei den Mitarbeitern des Kreises, die freiwillig in ein Schichtdienstsystem gewechselt sind, um über den Tag verteilt noch mehr Erstaufnahmeverfahren abwickeln zu können – das ist keine Selbstverständlichkeit“, fügt FDP-Kreistagsmitglied Julius Will hinzu.

 

Auf ihrem Rundgang durch die Einrichtung besichtigten die Freidemokraten die verschiedenen Räumlichkeiten wie die Mensa oder die medizinische Station. Dabei wurde auch offen über bestehende Probleme gesprochen, die zukünftig noch gelöst werden müssen. Besonders bei der gesundheitlichen Versorgung besteht noch Handlungsbedarf.

 

Man war sich schnell einig, dass es hilfreich wäre, wenn beispielsweise schnellstmöglich auf dem Gelände selbst die gesetzlich vorgeschriebene Röntgenuntersuchung durchgeführt werden könnte. Bisher werden alle Flüchtlinge per Bustransfer zum Röntgen in die nähere Umgebung gefahren. „Hier ist das Land NRW verantwortlich und in der Pflicht, schnellstmöglich für Verbesserungen zu sorgen“, fordert die FDP-Landtagsabgeordnete Schneider, die in der Landtagsfraktion für den Fachbereich Gesundheit zuständig ist. Außerdem nehmen die Liberalen die Anregung auf, die bisher ungenutzten Gebäude im Eigentum des BLB zusätzlich nutzbar zu machen – beispielsweise für die Abfederung der Folgen der immer wieder vorhandenen Überbelegungen.

Um mehr über die Hintergründe zu erfahren, warum diese Kapazitäten des Landes bisher nicht genutzt werden, wird sich die FDP-Abgeordnete daher auch mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung werden, um das Thema auch landespolitisch zu beleuchten. „Die rot-grüne Landesregierung muss ihre Bemühungen für eine verbesserte Unterbringung der Asylsuchenden und für eine verbesserte Arbeitssituation der Beschäftigten in der Erstaufnahmeeinrichtung intensivieren“, sagt Schneider abschließend.

 

 

Do

23

Jul

2015

Saunabesucher werden abkasiert

Wegen eines Urteils des Bundesfinanzhofs darf seit dem 1. Juli 2015 für Saunabesuche nicht mehr der ermäßigte Steuersatz in Höhe von 7 Prozent angesetzt werden, es gilt nun der 19-Prozent-Regelsteuersatz. Das NRW-Finanzministerium kalkuliert mit zusätzlichen Steuereinnahmen für die Landeskasse in Höhe von 3 Millionen Euro.

 

Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. Schneider befürchtet, dass etliche Saunabesucher auf diese Gesundheitsvorsorge verzichten werden, wenn die zusätzliche Steuerbelastung durch höhere Preise an die Verbraucher weitergegeben wird. „Saunabesuche haben einen positiven Einfluss auf das Allgemeinbefinden und können so zur Gesundheitsvorsorge beitragen. Es ist sehr bedauerlich, dass Saunagäste nun vermutlich mehr für ihren Saunabesuch bezahlen müssen, bei dem meistens nicht nur der Vergnügungs-, sondern vor allem auch der Gesundheitsvorsorgeaspekt im Vordergrund steht.“

 

Die Umstellung des Steuersatzes bedeutet für etliche Betriebe einen nicht unerheblichen bürokratischen Mehraufwand. Allein in NRW dürften laut Aussage der Landesregierung gut 700 überwiegend kleine und mittelständische Unternehmen betroffen sein. „Die Neuregelung ist bürokratisch und für die Verbraucher kaum nachvollziehbar“, bemängelt Schneider. Die FDP-Gesundheitsexpertin befürchtet daher auch eine Klagewelle gegen die Neuregelung.

 

Die Landesregierung räumt in ihrer Antwort einen Beitrag den Saunabesuchen für die Gesundheit ein. Schneider fordert die Landesregierung daher auf, negative Auswirkungen für die Bürger und Unternehmen bei der aktiven Gesundheitsvorsorge durch einen zielgerichteten Einsatz der Steuermehreinnahmen aus der Saunasteuer abzufedern. „Die Mittel gehören zielgerecht in bessere Gesundheits- und Präventionsarbeit eingesetzt“, findet Schneider.

 

 

Mo

29

Mai

2017

Susanne Schneider MdL bearbeitet Thema Gesundheit in Koalitionsverhandlungen.

In Düsseldorf verhandeln derzeit FDP und CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung. Mit dabei ist auch die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider. Sie bearbeitet den Themenbereich Gesundheit.

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, handelt das neue Regierungsprogramm für NRW mit aus. Sie ist Mitglied in der Verhandlungskommission für Arbeit und Soziales und bearbeitet dort den Themenbereich Gesundheit. Schneider war in der letzten Legislaturperiode gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. Sie machte sich zuletzt für Maßnahmen zur Männergesundheit, eine Steigerung der Impfquote und eine Reform der Heilpraktikerausbildung stark.

 

Der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen ist eng getaktet, denn schon bis zum 18. Juni soll der Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU fertig sein, um anschließend die auf einem Parteitag die Delegierten der CDU und alle FDP-Mitglieder über die Pläne abstimmen zu lassen.

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Di

04

Apr

2017

Schneider: Impfgegner-Film "Vaxxed" ist brandgefährlich

Mehr als 160 Menschen sind kürzlich in Duisburg an Masern erkrankt, da sie nicht gegen die ansteckende Infektionskrankheit geimpft waren. Bleibenden Schäden durch schwere Komplikation wie eine Gehirnhautentzündung sind durch diese Krankheit nicht unwahrscheinlich. Einer von 1000 Masernfällen verläuft laut Statistik tödlich. Vor diesem Hintergrund ist die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, irritiert, dass ein Essener Kino dem höchstumstrittenen Impfgegner-Film „Vaxxed“ eine Plattform bietet.

 

„Impfgegner Andrew Wakefield ist als Fälscher von Studien enttarnt worden und die britische Ärztekammer hat ein Berufsverbot gegen ihn ausgesprochen. Seine Thesen sind lange widerlegt. Die perfide Art, Eltern, die das Beste für ihre Kinder wollen, derart zu verunsichern, passt in die aktuelle Zeit von alternativen Fakten und Fake News. Es ist bedauerlich, dass ein mit Landesmitteln gefördertes Kino diesen kruden Thesen so viel Raum bietet und auch bei der Besetzung der Podiumsdiskussion eher impfkritische Stimmen zu Wort kommen lässt“, sagt Susanne Schneider. So hat eine Vertreterin des Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke in einer Expertenanhörung im Landtag eine ablehnende Haltung zur Masernimpfung eingenommen. Obwohl diese von der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfohlen wird.

 

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten sollten ein vorrangiges Ziel Gesundheitspolitik darstellen“, betont Schneider. Wer aus ideologischen Gründen Impfungen ablehnt, ignoriere, dass die Schutzwirkung nicht nur ein Eigeninteresse ist. „Jeder Einzelne hat auch eine soziale Verantwortung auch Menschen vor Ansteckungen zu bewahren, die aus verschiedenen Gründen nicht geimpft werden können, z.B. Babys“, sagt Schneider. Die FDP-Fraktion fordert deshalb mehr Aufklärung, um die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, um Wissenslücken zu schließen, um Vertrauen zu Impfungen und Impfberatung zu erhöhen und um die Impf-Motivation zu steigern. „Propaganda-Filme wie „Vaxxed“ sind hingegen brandgefährlich. Die medizinische Aufklärung der Bevölkerung darf kein Glücksspiel sein, das von einem Kinobesuch abhängt“, sagt Schneider.

 

 

 

Do

16

Mär

2017

Schneider: Jungen und Männer bei HPV-Impfung nicht ausschließen

Humane Papillomviren, kurz HPV, sind die am häufigsten sexuell übertragenen Viren. Weil einige HPV-Typen für die Entstehung von Gebärmutterhalskrebs verantwortlich sind, empfiehlt die Ständige Impf-Kommission (STIKO) schon heute eine Impfung für Mädchen. Da jedoch auch Männer sowohl Virusüberträger sind wie auch selbst von Erkrankungen wie Anal- und Peniskarzinome betroffen sein können, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, auch eine Impfung für Jungen und Männer:

 

„Die Freien Demokraten setzen sich für die beste Gesundheitsversorgung beider Geschlechter ein. Es macht daher wenig Sinn wenn durch die Impfung von Mädchen nur die Hälfte der Bevölkerung geschützt ist und wenn Jungen und Männer das Virus weiter in sich tragen und verbreiten können. Aus diesem Grunde halte ich die ausschließliche Impfung von Mädchen nicht mehr für zeitgemäß. Ich bedaure daher, dass der Antrag von SPD, CDU und Grünen abgelehnt wurde. HPV muss stärker in den öffentlichen Fokus rücken, zudem muss die Impfung für Jungen künftig in die „Öffentliche Empfehlung für Schutzimpfungen“ des Landes aufgenommen werden.

 

Die Begründung der Ablehnung von Seiten der Regierungsfraktionen, dass die HPV-Impfung noch nicht in die Empfehlung der STIKO aufgenommen wurde, ist scheinheilig. Ich würde mich freuen, wenn Gesundheitsministerin Steffens die Empfehlungen der STIKO beim Thema Masern genauso ernst nehmen würde. Leider bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den Impfquoten weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück. Kein Mensch müsste heute mehr an Masern erkranken oder gar sterben, dennoch gibt es jedes Jahr auch in NRW Todesfälle, da nicht ausreichend Kinder und Erwachsene geimpft sind.“

 

 

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Di

21

Feb

2017

Zu Gast am Ruhrtalgymnasium

Viele der Schülerinnen und Schüler der 5c des Ruhrtal-Gymnasiums Schwerte haben die Wahl des neuen Bundespräsidenten verfolgt. Gerne hat sich daher die Schwerter Landtagsabgeordnete Susanne Schneider als eine der 1260 Mitglieder der Bundesversammlung die Zeit genommen, den Schülerinnen und Schülern eine kurze Einführung in das politische System der Bundesrepublik zu geben. Neben der Wahl des Bundespräsidenten erläuterte sie den Ablauf und die Bedeutung von Wahlen sowie die vielfältigen Aufgaben, die im parlamentarischen Alltag einer Landtagsabgeordneten anfallen. Schneider freute sich über die rege Teilnahme am Unterricht und das große Interesse der 5 Klässler an Politik.  

 

Do

26

Jan

2017

Ernst-Barlach-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der lokalen FDP-Abgeordneten Susanne Schneider besuchte am Donnerstag der SoWi-Leistungskurs des Ernst-Barlach-Gymnasium mit 23 Schülerinnen und Schülern mit Lehrer Thomas Paul den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit einem vollen Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land. Da in dieser Woche zudem das Landtagsplenum zu einer seiner regelmäßigen Sitzungen zusammenkam, hatte die Besuchergruppe auch die Möglichkeit, eine Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Anschließend kamen die Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen.

 

Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies dabei auf die Vielfältigkeit des Parlamentsbetriebs hin. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren. Besorgt zeigte sich Schneider über die Entwicklung der Schullandschaft in Unna: „Die Gymnasien müssen gestärkt werden – diese Schulform darf nicht andauernd benachteiligt werden.“

Mo

29

Mai

2017

Susanne Schneider MdL bearbeitet Thema Gesundheit in Koalitionsverhandlungen.

In Düsseldorf verhandeln derzeit FDP und CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung. Mit dabei ist auch die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider. Sie bearbeitet den Themenbereich Gesundheit.

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, handelt das neue Regierungsprogramm für NRW mit aus. Sie ist Mitglied in der Verhandlungskommission für Arbeit und Soziales und bearbeitet dort den Themenbereich Gesundheit. Schneider war in der letzten Legislaturperiode gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. Sie machte sich zuletzt für Maßnahmen zur Männergesundheit, eine Steigerung der Impfquote und eine Reform der Heilpraktikerausbildung stark.

 

Der Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen ist eng getaktet, denn schon bis zum 18. Juni soll der Koalitionsvertrag zwischen FDP und CDU fertig sein, um anschließend die auf einem Parteitag die Delegierten der CDU und alle FDP-Mitglieder über die Pläne abstimmen zu lassen.

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Di

04

Apr

2017

Schneider: Impfgegner-Film "Vaxxed" ist brandgefährlich

Mehr als 160 Menschen sind kürzlich in Duisburg an Masern erkrankt, da sie nicht gegen die ansteckende Infektionskrankheit geimpft waren. Bleibenden Schäden durch schwere Komplikation wie eine Gehirnhautentzündung sind durch diese Krankheit nicht unwahrscheinlich. Einer von 1000 Masernfällen verläuft laut Statistik tödlich. Vor diesem Hintergrund ist die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, irritiert, dass ein Essener Kino dem höchstumstrittenen Impfgegner-Film „Vaxxed“ eine Plattform bietet.

 

„Impfgegner Andrew Wakefield ist als Fälscher von Studien enttarnt worden und die britische Ärztekammer hat ein Berufsverbot gegen ihn ausgesprochen. Seine Thesen sind lange widerlegt. Die perfide Art, Eltern, die das Beste für ihre Kinder wollen, derart zu verunsichern, passt in die aktuelle Zeit von alternativen Fakten und Fake News. Es ist bedauerlich, dass ein mit Landesmitteln gefördertes Kino diesen kruden Thesen so viel Raum bietet und auch bei der Besetzung der Podiumsdiskussion eher impfkritische Stimmen zu Wort kommen lässt“, sagt Susanne Schneider. So hat eine Vertreterin des Gemeinschaftskrankenhauses Herdecke in einer Expertenanhörung im Landtag eine ablehnende Haltung zur Masernimpfung eingenommen. Obwohl diese von der ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts empfohlen wird.

 

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten sollten ein vorrangiges Ziel Gesundheitspolitik darstellen“, betont Schneider. Wer aus ideologischen Gründen Impfungen ablehnt, ignoriere, dass die Schutzwirkung nicht nur ein Eigeninteresse ist. „Jeder Einzelne hat auch eine soziale Verantwortung auch Menschen vor Ansteckungen zu bewahren, die aus verschiedenen Gründen nicht geimpft werden können, z.B. Babys“, sagt Schneider. Die FDP-Fraktion fordert deshalb mehr Aufklärung, um die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, um Wissenslücken zu schließen, um Vertrauen zu Impfungen und Impfberatung zu erhöhen und um die Impf-Motivation zu steigern. „Propaganda-Filme wie „Vaxxed“ sind hingegen brandgefährlich. Die medizinische Aufklärung der Bevölkerung darf kein Glücksspiel sein, das von einem Kinobesuch abhängt“, sagt Schneider.

 

 

 

Do

16

Mär

2017

Schneider: Jungen und Männer bei HPV-Impfung nicht ausschließen

Humane Papillomviren, kurz HPV, sind die am häufigsten sexuell übertragenen Viren. Weil einige HPV-Typen für die Entstehung von Gebärmutterhalskrebs verantwortlich sind, empfiehlt die Ständige Impf-Kommission (STIKO) schon heute eine Impfung für Mädchen. Da jedoch auch Männer sowohl Virusüberträger sind wie auch selbst von Erkrankungen wie Anal- und Peniskarzinome betroffen sein können, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider, auch eine Impfung für Jungen und Männer:

 

„Die Freien Demokraten setzen sich für die beste Gesundheitsversorgung beider Geschlechter ein. Es macht daher wenig Sinn wenn durch die Impfung von Mädchen nur die Hälfte der Bevölkerung geschützt ist und wenn Jungen und Männer das Virus weiter in sich tragen und verbreiten können. Aus diesem Grunde halte ich die ausschließliche Impfung von Mädchen nicht mehr für zeitgemäß. Ich bedaure daher, dass der Antrag von SPD, CDU und Grünen abgelehnt wurde. HPV muss stärker in den öffentlichen Fokus rücken, zudem muss die Impfung für Jungen künftig in die „Öffentliche Empfehlung für Schutzimpfungen“ des Landes aufgenommen werden.

 

Die Begründung der Ablehnung von Seiten der Regierungsfraktionen, dass die HPV-Impfung noch nicht in die Empfehlung der STIKO aufgenommen wurde, ist scheinheilig. Ich würde mich freuen, wenn Gesundheitsministerin Steffens die Empfehlungen der STIKO beim Thema Masern genauso ernst nehmen würde. Leider bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den Impfquoten weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück. Kein Mensch müsste heute mehr an Masern erkranken oder gar sterben, dennoch gibt es jedes Jahr auch in NRW Todesfälle, da nicht ausreichend Kinder und Erwachsene geimpft sind.“

 

 

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Di

21

Feb

2017

Zu Gast am Ruhrtalgymnasium

Viele der Schülerinnen und Schüler der 5c des Ruhrtal-Gymnasiums Schwerte haben die Wahl des neuen Bundespräsidenten verfolgt. Gerne hat sich daher die Schwerter Landtagsabgeordnete Susanne Schneider als eine der 1260 Mitglieder der Bundesversammlung die Zeit genommen, den Schülerinnen und Schülern eine kurze Einführung in das politische System der Bundesrepublik zu geben. Neben der Wahl des Bundespräsidenten erläuterte sie den Ablauf und die Bedeutung von Wahlen sowie die vielfältigen Aufgaben, die im parlamentarischen Alltag einer Landtagsabgeordneten anfallen. Schneider freute sich über die rege Teilnahme am Unterricht und das große Interesse der 5 Klässler an Politik.  

 

Do

26

Jan

2017

Ernst-Barlach-Gymnasium zu Gast im Landtag

Auf Einladung der lokalen FDP-Abgeordneten Susanne Schneider besuchte am Donnerstag der SoWi-Leistungskurs des Ernst-Barlach-Gymnasium mit 23 Schülerinnen und Schülern mit Lehrer Thomas Paul den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

 

Auf die Gäste wartete in Düsseldorf ein Vormittag mit einem vollen Programm. Nach dem Einchecken erklärte der Besucherdienst die Funktion des Landtags im politischen System von Bund und Land. Da in dieser Woche zudem das Landtagsplenum zu einer seiner regelmäßigen Sitzungen zusammenkam, hatte die Besuchergruppe auch die Möglichkeit, eine Landtagsdebatte von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Anschließend kamen die Schülerinnen und Schüler mit Susanne Schneider zu einem einstündigen Gespräch zusammen.

 

Schneider nutzte die Gelegenheit, die aktuellen Themen aus der Landespolitik anzusprechen und zeigte sich sehr erfreut über das Interesse an ihrer politischen Arbeit als Abgeordnete. Sie wies dabei auf die Vielfältigkeit des Parlamentsbetriebs hin. In regelmäßig stattfindenden Fraktions- und Ausschusssitzungen werden bereits im Vorfeld der Plenardebatten politische Themen diskutiert, Positionen herausgearbeitet, die dann in die Tagesordnung des Plenums einfließen. Gleichzeitig ist man als Abgeordneter viel unterwegs, um sich vor Ort über aktuelle Entwicklungen oder Probleme zu informieren. Besorgt zeigte sich Schneider über die Entwicklung der Schullandschaft in Unna: „Die Gymnasien müssen gestärkt werden – diese Schulform darf nicht andauernd benachteiligt werden.“