16.5.18: Schneider: Höhere Impfquoten retten Menschenleben

 

Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute einstimmig die Landesregierung beauftragt, eine landesweite Kampagne zu entwickeln, um die Aufklärung über Impfungen zu stärken, die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, Wissenslücken zu schließen, Misstrauen gegenüber Impfungen zu reduzieren und die Motivation zum Impfen zu steigern. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten müssen ein vorrangiges Ziel der Gesundheitspolitik sein. Seit der systematischen Einführung von Schutzimpfungen konnten zahlreiche schwere Erkrankungen in ihrer Ausbreitung drastisch reduziert oder gar ausgerottet werden. Leider ist Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün aber hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben. Die NRW-Koalition leitet jetzt mit der landesweiten Impfkampagne eine Trendwende ein".

 

Eine Erhöhung der Impfquoten ist dringend erforderlich. Im letzten Jahr wurden in Deutschland 929 Masernerkrankungen registriert, davon alleine 520 in Nordrhein-Westfalen. Bei den Schuleingangsuntersuchungen wird deutlich, dass die notwendige Durchimpfungsquote von über 95 Prozent zur wirksamen Bekämpfung von Masern nicht erreicht wird. Und auch bei Jugendlichen und Erwachsenen bestehen weiterhin größere Impflücken.

 

Wir dürfen nicht vergessen, dass einer von 1.000 Masernfällen noch immer tödlich verläuft. Mehr Aufklärung stärkt das Bewusstsein der Menschen für die Bedeutung von Impfmaßnahmen für die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen. Höhere Impfquoten retten schließlich Menschenleben. Deshalb gilt es jetzt zu handeln.“

 

Im Landeshaushalt 2018 hatten die Koalitionsfraktionen bereits über einen Änderungsantrag 200.000,- Euro zusätzlich für aufklärende Impfkampagnen eingestellt.

4.5.18: Josephs-Hospital Warendorf: Wachsende Ansprüche erfordern mutige Investitionen

vlnr: Peter Goerdeler (Vorstandsvorsitzender), Susanne Schneider MdL, Doris Kaiser (stellv. Kuratorin) und Markus Diekhoff MdL
vlnr: Peter Goerdeler (Vorstandsvorsitzender), Susanne Schneider MdL, Doris Kaiser (stellv. Kuratorin) und Markus Diekhoff MdL

Der Drensteinfurter FDP-Landtagsabgeordnete Markus Diekhoff und die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im Landtag, Susanne Schneider MdL, haben sich bei einem Besuch im Jospehs-Hospital-Warendorf einen Eindruck über das Haus verschaffen können.

Der Vorstandsvorsitzende Peter Goerdeler und die stellv. Kuratorin Doris Kaiser ließen im Gespräch mit den Abgeordnten den Stolz auf die 175-jährige Geschichte des Hauses durchblicken. „Das Josephs-Hospital hat sich vom kleinen Hospital zu einem der größten Arbeitgeber im Umkreis, mit derzeit über 600 Mitarbeitern, entwickelt. In den vergangenen Jahren haben wir viele Mosaiksteine zusammengefügt, um neben der Grund- und Regelversorgung auch fachliche Kernkomptenzen, wie zum Beispiel das Darmzentrum, entwickeln zu können“, erklärte Goerdeler die Entwicklung des Hauses.

Doris Kaiser, stellv. Kuratorin, wies darauf hin, dass dazu das Kuratorium in den vergangen Jahren den Weg für das erweiterte Gesundheitszentrum frei gemacht hat und der Bau des neuen Bettentraktes ein wichtiger Schritt sei, um die wachsende Versorgungsnachfrage decken zu können.

Schneider, zeigte sich beeindruckt von der wirtschaftlichen Handungsfähigkeit des Hauses, merkte aber auch an, dass „die NRW-Koalition aus CDU und FDP die Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen verbessern wird. Nach der ersten Soforthilfe im letzten Jahr, stehen ab diesem Jahr zusätzliche Mittel für die Sicherung der Gesundheitsversorgung im Landeshaushalt zur Verfügung.“

„Ich freue mich, dass wir in meinem Heimatkreis mit dem Jospehs-Hospital ein Krankenhaus haben, welches modern geführt ist und sich den wachsenden Ansprüchen der Gesellschaft, auch mit mutigen Investitionen, stellt. Eine nicht nur ausreichende, sondern gute Gesundheitsversorgung liegt mir besonders am Herzen. Allein schon die vielen Bau- und Umbaumaßnahmen zeigen, dass hier der Geist der Optimierung im Einklang mit dem Menschen vollzogen wird“, sagte Diekhoff abschließend.

27.4.18: Kreis Unna profitiert: NRW-Koalition schafft Voraussetzung für eine familienfreundliche Lehrerausbildung.

Angehende Lehrerinnen und Lehrer sollen ihren Vorbereitungsdienst bald auch in Teilzeit absolvieren können. Das hat das Landeskabinett beschlossen. Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, begrüßt diesen Vorstoß des Schulministeriums zur Änderung der Lehrerausbildung. „Mit einem Referendariat in Teilzeit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf spürbar verbessert.“

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition möchte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorantreiben. Nach dem vom Ministerium für Schule und Bildung kürzlich angekündigten Schulversuch, in dem sich jeweils zwei Lehrerinnen oder Lehrer die Stelle der Schulleitung an einer Grundschule teilen können, wird jetzt der nächste Schritt gegangen.

 

Durch die Möglichkeit, das Referendariat künftig in Teilzeit absolvieren zu können, übernimmt das Land als Arbeitgeber eine Vorbildfunktion. Dazu erklärt Schneider: „Mit der Entscheidung der Landesregierung wird auch unseren Nachwuchslehrkräften im Kreis Unna die Möglichkeit gegeben, bereits während der Ausbildung ihren familiären Aufgaben besser nachkommen zu können. Das ist ein wichtiges Signal an junge Familien, die arbeiten und Kinder haben wollen.“ Damit einher geht auch die Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs, ein weiteres wichtiges Ziel der NRW-Koalition.

 

Der Entwurf zur „Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung (OVP)“, sieht vor, dass die im Vorbereitungsdienst zu erbringende schulische Unterrichtsverpflichtung aus familiären Gründen auf 24 Monate gestreckt werden kann. Das entspricht einer Reduzierung der Arbeitszeit auf 75 Prozent.

 

Angeboten werden soll diese Möglichkeit erstmalig ab dem Einstellungstermin zum 1. November 2018. Das reguläre Einstellungsverfahren hierfür läuft in der Zeit vom 2. Mai bis zum 1. Juni 2018. Ein Wechsel in Teilzeit ist aber grundsätzlich auch zu einem späteren Zeitpunkt für diejenigen möglich, die sich bereits in einem Vorbereitungsdienst befinden.

24.4.18: Aktionstag im Landtag NRW: Schülerinnen und Schüler des Ruhrtal-Gymnasiums zu Gast beim Girls‘- und Boys‘ Day in Düsseldorf.

 

Beim Girls'- und Boys' Day im Landtag NRW konnten sich Schülerinnen und Schüler an zahlreichen Ständen über Ausbildungsberufe und Studiengänge informieren. Auch ein SoWi-Kurs des Ruhrtal-Gymnasiums aus Schwerte nahm teil und traf dabei die heimische Landtagsabgeordnete Susanne Schneider.

 

Zahlreiche Mädchen und Jungen haben sich beim Girls'- und Boys' Day im nordrhein-westfälischen Landtag über Berufe aus unterschiedlichen Bereichen informiert. Zudem hatten die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, die Arbeit des Parlaments kennenzulernen. Gemeinsam mit allen Fraktionen hatte Landtagspräsident André Kuper zu diesem Aktionstag eingeladen, bei dem es auch einen Markt der Möglichkeiten gab.

 

Die Teilnahme von Jungen geht auf die Initiative der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider zurück. Bis 2016 war der Aktionstag nur als Girls‘ Day vom Landtag NRW ausgerichtet worden.

 

„Schon heute gibt es in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und erzieherischen Bereichen einen akuten Mangel an männlichen Nachwuchskräften“, so Schneider. „Die einseitige Berufswahl ist häufig noch an klassische Rollenbilder gekoppelt, dabei hat sich die Gesellschaft schon längst für viele individuelle Lebens- und Berufsmodelle geöffnet. Von daher freue ich mich, dass auf meine Initiative hin seit drei Jahren sowohl Mädchen als auch Jungen vielfältige Berufe ausprobieren konnten.“

 

Auch vom Ruhrtal-Gymnasium aus Schwerte nahmen Schülerinnen und Schüler am Girls‘- und Boys‘ Day teil. Im Landtag wurden sie mit ihren Lehrern Julia Kaspari und Jannik Hildebrandt von der heimischen Landtagsabgeordneten Susanne Schneider begrüßt. Schneider begleitete die Schüler durch die Wandel- und Bürgerhalle des Landtags. Dort konnten sie sich auf dem Markt der Möglichkeiten an den Ständen zahlreicher Unternehmen und Organisationen ein Bild von sozialen Berufen sowie Berufen aus Technik, Handwerk und Naturwissenschaften machen.

16.4.18: Landesparteitag der FDP NRW 2018:  Susanne Schneider MdL im ersten Wahlgang in den Landesvorstand wiedergewählt.

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte Susanne Schneider wurde auf dem 71. ordentlichen Landesparteitag der FDP Nordrhein-Westfalen am 14./15. April 2018 in Siegen mit 207 Ja-Stimmen bereits im ersten Wahlgang der freien Beisitzerliste in den Landesvorstand wiedergewählt. Schneider gehört dem Landesvorstand bereits seit 2014 an.

 

Darüber hinaus wurde der Antrag „NRW braucht mehr Organspender!“, den Susanne Schneider MdL federführend mitinitiiert hat, beschlossen. Dieser soll dem Problem der seit 2010 drastisch gesunkenen Organspenden entgegen wirken. So kommen in NRW auf eine Million Menschen aktuell nur rund acht Organspender. Bundesweit sieht es auch nicht besser aus. So kommen dort auf eine Million Menschen 9,7 Organspender. Laut der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, sind zwar 81 Prozent der Deutschen grundsätzlich zu einer Organspende nach dem Tod bereit, allerdings besitzen die wenigsten einen Ausweis.

 

„Ich freue mich, dass sich meine Partei eingehend mit dieser Problematik auseinander gesetzt hat“, so Schneider. „Der Rückgang der Organspendezahlen ist dramatisch. Etwa 10.000 Menschen warten derzeit deutschlandweit auf ein Spenderorgan. Täglich sterben statistisch drei von ihnen, weil für sie nicht rechtzeitig ein passendes Organ verfügbar ist. Bei vielen anderen Patienten verschlechtern sich der Gesundheitszustand und damit die Erfolgsaussichten einer Transplantation aufgrund der langen Wartezeit. Politik ist daher in der Pflicht, die Situation für diese Menschen zu verbessern.“

 

Nach einer intensiven Debatte sprach die FDP NRW gegen die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende nach niederländischem Modell aus, plädierte jedoch für mehr Verbindlichkeit bei der derzeit geltenden Entscheidungslösung. So sollen die nach dem Transplantationsgesetz zur Aufklärung verpflichteten Behörden und Krankenkassen künftig bei der Ausgabe von amtlichen Ausweisdokumenten sowie der elektronischen Gesundheitskarte dazu auffordern, verbindlich eine Erklärung zur Organspende abzugeben. Diese kann eine Zustimmung zur Organspende oder einen Widerspruch beinhalten.

 

Die FDP-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, in diesem Sinne initiativ zu werden.

13.4.18: FDP ist besorgt über abnehmende Masernimpfraten

In Düsseldorf sind die Durchimpfungsraten in den letzten Jahren deutlich gesunken. Die beiden gesundheitspolitischen Sprecherinnen der FDP-Landtagsfraktion NRW und der Ratsfraktion der Landeshauptstadt Düsseldorf setzen sich für mehr Aufklärungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen ein.

 

Seit 2014 ist die Impfrate für Masern in Düsseldorf von 97 auf 93,9 % (2017) gesunken. Das ergab die Antwort der Düsseldorfer Verwaltung auf eine Anfrage der FDP-Ratsfraktion im Gesundheitsausschuss der Stadt. Dazu führt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Dr. Christine Rachner, aus: „Der Rückgang der Impfrate ist allein schon besorgniserregend, da die von Experten geforderte Impfrate von mindestens 95 % zur Eliminierung der Masern nicht mehr erreicht wird. Diese hohe Durchimpfungsrate ist absolut notwendig, da einer von 1000 Masernfällen tödlich enden kann. Wenn dann noch im Jahre 2017 bei 10,8 % der Kinder das Impfbuch bei der Schuleingangsuntersuchung gar nicht vorgelegt wurde, ist davon auszugehen, dass die tatsächliche Impfrate noch deutlich niedriger ist. Vermutlich besitzt ein Großteil dieser Kinder keinen ausreichenden Impfschutz.“

 

Da Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, aus anderen Städten ähnliche Ergebnisse erfahren hat, vermutet sie, dass in ganz Nordrhein-Westfalen der Impfschutz gegen Masern unzureichend ist. Schneider dazu: „Eine realistische Bewertung des Impfschutzes muss auch die Kinder berücksichtigen, für die bei der Schuleingangsuntersuchung kein Impfbuch vorgelegt wurde. Für den Rückgang der Impfraten ist gerade auch die vorherige Landesregierung von SPD und Grünen verantwortlich. Die frühere Gesundheitsministerin Barbara Steffens war ja eher impfkritisch.“

 

Susanne Schneider und Christine Rachner sprechen sich beide für eine landesweite Kampagne zur Erhöhung der Impfquoten sowie aufsuchende beziehungsweise niedrigschwellige Impfaktionen aus. Schneider erläutert: „Die NRW-Koalition hat im Landeshaushalt 2018 bereits 200.000 Euro eingestellt, um Aufklärungsmaßnahmen und Schutzimpfungen zu unterstützen.“

 

13.4.18: Albert-Schweitzer-Schule nimmt an Programm teil. Susanne Schneider: NRW-Koalition fördert talentierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler.

 Die FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte Susanne Schneider begrüßt die Förderung der Stadt Schwerte im Rahmen der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule". Mit der auf zehn Jahren angelegte Initiative werden talentierte und leistungsstarke Kinder und Jugendliche gezielt gefördert – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status. Dazu stellen Bund und Länder in gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro bereit. Durch die Initiative werden insgesamt 63 Schulen in Nordrhein-Westfalen gefördert, auch die Stadt Schwerte profitiert davon. Die Albert-Schweitzer-Schule nimmt an dem Programm teil.

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition sieht in der Schule den Auftrag, auch besonders begabte Kinder zu fördern und ihnen einen auf sie zugeschnittenen individuellen Bildungsweg zu ermöglichen. Die Bund-Länder-Initiative trägt dem Rechnung und unterstützt die schulischen Entwicklungsmöglichkeiten von leistungsstarken Schülerinnen und Schülern, auch in Schwerte.

 

Dazu erklärt Susanne Schneider: „Die Förderung von talentierten und leistungsstarken Schülerinnen und Schülern leistet einen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Besondere Talente finden sich an jeder Schule, sie müssen nur entdeckt und gefördert werden. Mit der Initiative „Leistung macht Schule“ stellen Bund und Land die dafür benötigten Mittel bereit, damit auch unsere Talente in Schwerte die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.“

11.4.18: Mittel aus der Integrationspauschale werden weitergeleitet. Susanne Schneider: Stadt Schwerte erhält 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen.

 

Die Stadt Schwerte wird in diesem Jahr 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider begrüßt über diese Entscheidung. „Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet. Die NRW-Koalition hingegen lässt die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein.“

 

Die Landesregierung hat die Verteilung der 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte, begrüßt den Beschluss der Landesregierung zur Entlastung der Stadt Schwerte bei Integrationsmaßnahmen.

 

„Die NRW-Koalition hat mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2018 den Kommunen 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt, die sie bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützen sollen. Das ist ein wichtiges Signal des Landes, dass die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden“, sagt Schneider. Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet. Die Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Rechtsgrundlage zur Verteilung dieser Mittel an die einzelnen Gemeinden einführt.

 

Schneider: „Die gesetzliche Regelung der Zuweisungen aus der Integrationspauschale an die Gemeinden wird mehr Verbindlichkeit bei der Integration vor Ort schaffen. Die Verteilung richtet sich nach den unterschiedlichen Belastungen der Kommunen aufgrund der tatsächlichen Flüchtlingszahlen.“ Die Stadt Schwerte wird so in diesem Jahr 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. „Dies ist ein wichtiger Baustein der Integrationspolitik des Landes und sorgt für Planungssicherheit vor Ort.“

10.4.18: Kreis Unna profitiert                                                                                  Susanne Schneider: NRW-Koalition fördert Nahmobilität

Das Land NRW fördert im Kreis Unna den Bau eines Radwegs an der K4 (Mühlenstraße) von Stockum nach Horst in Werne 1. BA mit 465.000 €. Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider freut sich über diese Entscheidung. „Die NRW-Koalition unterstützt damit die Verbesserung der Nahmobilität. Das ist nicht nur praktizierter Umwelt- und Naturschutz, sondern entlastet auch die anderen Zweige der Verkehrsinfrastruktur.“

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte begrüßt die Förderung des Kreises Unna durch die Landesregierung im Rahmen des "Aktionsplans Nahmobilität". Die NRW-Koalition unterstützt mit dem Programm den Ausbau und die Modernisierung von Rad- und Gehwegen, die Digitalisierung der Nahmobilität, Wegweisungssysteme, Fahrradabstellanlagen, Öffentlichkeitsarbeit und zusätzliche Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs. Insgesamt stehen 12,8 Millionen Euro Fördermittel bereit, mit deren Hilfe das mögliche Bauvolumen inklusive kommunaler Investitionsmittel auf etwa 20 Millionen Euro steigt. Von dem Programm profitiert auch der Kreis Unna: Durch den Aktionsplan stehen 465.000 Euro für den Bau eines Radwegs an der K4 (Mühlenstraße) von Stockum nach Horst in Werne 1. BA zur Verfügung.

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition trägt somit der hohen Bedeutung der Nahmobilität im Mobilitätsmix des Landes und den Anforderungen an moderne und intelligente Verkehrspolitik im Kreis Unna Rechnung. Dazu erklärt Susanne Schneider: "Nahmobilität ist nicht nur praktizierter Umwelt- und Naturschutz, sondern entlastet die anderen Zweige der Verkehrsinfrastruktur. Deshalb brauchen wir gerade auch im Kreis Unna Radwege auf dem neusten Stand. Als NRW-Koalition gehen wir mit dem Aktionsplan Nahmobilität neue und innovative Wege".

19.3.18: Impfquote von Schülern im Kreis Unna besorgniserregend Susanne Schneider MdL: „92 % mit Impfbuch sind längst nicht genug.“

„Wenn nur 92 % der Kinder im Kreis Unna bei der Schuleingangsuntersuchung ein Impfbuch vorlegen, dann ist das besorgniserregend. Denn die Vermutung liegt nahe, dass die anderen 8 % keinen ausreichenden Impfschutz haben“, so Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. „Die NRW-Koalition hat das Problem erkannt und die Mittel für Schutzimpfungen einschließlich Aufklärungsmaßnahmen im Haushalt 2018 deutlich erhöht.“

 

Im Kreis Unna haben 2017 bei den Schuleingangsuntersuchungen knapp 92 % der Kinder ein Impfbuch vorgelegt. „Diese Zahl ist durchaus besorgniserregend“, findet die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider. „Vermutlich ist in diesen Fällen das Impfbuch nicht einfach nur vergessen worden, sondern es ist wahrscheinlich kein ausreichender Impfschutz bei den Kindern vorhanden. Ein Anteil von rund 8 % ohne Impfschutz wäre aber deutlich zu hoch. Um ansteckende Krankheiten wie Masern wirksam einzudämmen, muss die Durchimpfungsrate zwischen 95 % und 98 % liegen. Und diese Quote ist auch dringend notwendig, denn man darf nicht vergessen, dass einer von 1.000 Masernfällen tödlich verläuft.“

 

Mitverantwortlich für diese Situation ist laut Schneider auch die frühere Landesregierung von SPD und Grünen: „Die damalige Gesundheitsministerin Barbara Steffens war ja - vorsichtig gesprochen – eher impfkritisch. Immer wieder hat sie im Landtag meine Initiativen und Anträge für eine Verbesserung der Impfquote abgeblockt. Das war unverantwortlich.“

 

„Die jetzige NRW-Koalition von Christdemokraten und FDP hingegen hat das Problem erkannt und eine Trendwende eingeleitet. Im Landeshaushalt 2018 sind 200.000,- € mehr für Schutzimpfungen einschließlich Aufklärungsmaßnahmen eingestellt worden. Insbesondere sollen eine landesweite Kampagne zur Erhöhung der Impfquoten sowie aufsuchende bzw. niedrigschwellige Impfaktionen unterstützt werden“, so Schneider abschließend.

9.3.2018: Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU): Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben

 

 

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes erarbeitet. Damit sollen die Rechte der Transplantationsbeauftragten an Kliniken gestärkt, aber auch die Pflichten verschärft werden. Ziel des Gesetzentwurfes ist, dass die Meldung von potentiellen Spendern zuverlässiger geschieht und damit mehr Menschen in Not geholfen werden kann. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schneider, und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

 

Susanne Schneider: „Der Handlungsbedarf bei der Organspende ist durch die aktuellen Zahlen nochmal deutlich geworden. Gerade einmal 146 Organspender wurden 2017 im einwohnerreichsten Bundesland gemeldet. Die Ursachen für die Unterversorgung mit Spenderorganen sind vielfältig – negative Schlagzeilen haben in den vergangenen Jahren leider zu weiterer Verunsicherung geführt. Dabei liegt die generelle Bereitschaft der Menschen zur Organspende bei rund 80 Prozent. Neben Aufklärung und Information über Organspenden müssen die strukturellen Probleme beseitigt werden. Dazu leisten wir mit dem vorgelegten Gesetzentwurf einen Beitrag. Es darf nicht sein, dass Nordrhein-Westfalen länger Schlusslicht bei der Bereitschaft zur Organspende bleibt.“

 

Peter Preuß: „Die Situation im Bereich der Organspende ist dramatisch: drei Menschen in Deutschland sterben jeden Tag statistisch gesehen, weil sie vergeblich auf eine lebensrettende Organspende gewartet haben. Der Gesetzentwurf setzt daher an der wichtigen Schnittstelle der Transplantationsbeauftragten der Kliniken an. Nur wenn die Kliniken potentielle Organspender zuverlässig an die Koordinierungsstelle melden, können die dringend benötigten Spenderorgane auch entnommen werden. Der Gesetzentwurf sieht daher eine verbindliche Freistellungsregelung für die Beauftragten vor, damit sie ihrer Aufgabe auch in angemessener Weise nachkommen können. Zugleich werden aber auch die Meldepflichten verschärft, damit endlich klarer wird, warum potentielle Organspender nicht gemeldet wurden.“

6.3.2018: Drei Tage lang den Landtag testen. Susanne Schneider MdL sucht Bewerberinnen und Bewerber für den nächsten „Jugend-Landtag“.

 

 Vom 28. - 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.

 

Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann Susanne Schneider MdL dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Susanne Schneider MdL. Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.

 

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2.000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

 

Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

 

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Diese schicken Sie bitte per Mail an susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de, per Fax an 0211/884-3658 oder postalisch an: Susanne Schneider MdL, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

 

Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

 

Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik "Jugend-Landtag".

20.2.2018: Mehr Flexibilität für Familien im offenen Ganztag

Die hiesige FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten.

 

„Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungs-angeboten teilnehmen können. Das habe ich persönlich erlebt und in vielen Gesprächen erfahren“, sagt Schneider, selbst Mutter von drei Kindern.

 

Die Flexibilität soll insbesondere die Teilnahme an herkunftssprachlichem Unterricht, regelmäßig stattfindenden außerschulischen Bildungsangeboten (z.B. Sportverein, Musikschule), ehrenamtlichen Tätigkeiten sowie an Therapien oder familiären Ereignissen ermöglichen.

 

Gleichzeitig soll die Planungssicherheit für die OGS-Träger gegeben bleiben. „Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung hier für mehr Flexibilität sorgt“, so Schneider. Bisher bedeutete die Anmeldung zum offenen Ganztag, dass die Kinder an fünf Tagen in der Woche an dem Angebot teilnehmen mussten. Diese Regelung wurde von Betroffenen als zu starr empfunden.