12.11.18: Bundesweiter Vorlesetag 2018 Susanne Schneider MdL hat in der städtischen Kita Villigst "Das Windrad" vorgelesen.

 

Jedes Jahr findet am dritten Freitag im November der bundesweite Vorlesetag statt. Wie in den Vorjahren beteiligt sich auch die Schwerter FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider an der Aktion. Da der Aktionstag jedoch 2018 auf eine Landtagssitzung fällt, war sie bereits heute mit zwei Kinderbüchern unterwegs. In der städtischen Kita Villigst "Das Windrad" hat Schneider dem jungen Publikum „Frederick“ und „Tomte Tummetott“ vorgelesen.

 

„Es gibt kaum etwas Schöneres als die erwartungsvollen, strahlenden Kinderaugen, wenn man ihnen phantasievolle Geschichten vorliest“, so Schneider. „Das motiviert mich immer wieder aufs Neue, an dem bundesweiten Vorlesetag teilzunehmen. Gerne leiste ich damit einen kleinen Beitrag, um Kindern frühzeitig den Spaß am Lesen zu vermitteln.“

30.10.18: FDP-Landtagsabgeordnete auf Kulturtour. Bürgerschaftliches Engagement in Schwerte ist vorbildlich.

 

 Auf eine Kulturtour durch Schwerte ging gestern die örtliche FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider mit kulturpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lorenz Deutsch, sowie dem stellv. Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke. Erste Station war die Rohrmeisterei. Tobias Bäcker von der Bürgerstiftung Rohrmeisterei führte durch das Kulturzentrum, präsentierte die verschiedenen Veranstaltungsräumlichkeiten und stellte die Geschichte der Rohrmeisterei vor.

 

Im Anschluss daran fanden – gemeinsam mit der FDP-Ratsfrau Renate Goeke – Gespräche mit Akteuren der Schwerter Kulturszene statt. Jennifer Sandhu von der Bürgerstiftung St. Viktor, Holger Ehrich vom Kulturbüro und Tobias Bäcker von der Bürgerstiftung Rohrmeisterei stellten aktuelle Aktionen und das künftige Veranstaltungsprogramm vor. Alle Beteiligten zeigten sich höchsterfreut von dem neuen Engagement der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Kulturbereich.

 

„Das Welttheater der Straße als ein Highlight im Schwerter Kulturkalender erhält 12.000 € zusätzlich durch die NRW-Koalition“, erinnerte Susanne Schneider MdL. „Dieses Geld kann das Festival gut gebrauchen, um die Qualität der Veranstaltung noch weiter zu erhöhen.“

 

Beeindruckt zeigte sich der kulturpolitische Sprecher Lorenz Deutsch von der ehrenamtlichen Arbeit vor Ort: „Das bürgerschaftliche Engagement in Schwerte ist schwer beeindruckend. Die aktive Bürgerschaft überlässt die Kultur nicht nur anderen, sondern gestaltet sie auch selbst. Das ist vorbildhaf

von links nach rechts: Renate Goeke (FDP Schwerte), Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Jennifer Sandhu (Bürgerstiftung St. Viktor), Holger Ehrich (Kulturbüro Schwerte), Lorenz Deutsch MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW).
von links nach rechts: Renate Goeke (FDP Schwerte), Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Jennifer Sandhu (Bürgerstiftung St. Viktor), Holger Ehrich (Kulturbüro Schwerte), Lorenz Deutsch MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW).
von links nach rechts:Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Tobias Bäcker (Bürgermeisterstiftung Rohrmeisterei), Marc Lürbke MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Lorenz Deutsch MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW).
von links nach rechts:Susanne Schneider MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Tobias Bäcker (Bürgermeisterstiftung Rohrmeisterei), Marc Lürbke MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW), Lorenz Deutsch MdL (FDP-Landtagsfraktion NRW).

17.10.18: FDP-Landtagsabgeordnete besucht Aidshilfe im Kreis Unna. Schneider: Aidshilfe bekommt weiterhin Unterstützung vom Land NRW.

 

 Die örtliche FDP-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW hat die Aidshilfe im Kreis Unna besucht, um sich über aktuelle Beratungsangebote vor Ort zu informieren. Geschäftsführer Manuel Izdebski stellte dabei die breitgefächerten Beratungstätigkeiten vor. „Wir brauchen diese niedrigschwelligen Beratungsangebote“, so Schneider. „Information und Prävention bringen bei der Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen weitaus mehr als immer wieder geforderte neue Meldepflichten.“

 

Vielmehr müsse man frühzeitig mit der Präventionsarbeit beginnen. Schneider: „Die Aidshilfe leistet dort gute Arbeit, indem sie in die Schulen geht und dort über Aids und andere sexuell übertragbare Krankheiten informiert.“

 

Ein Thema bei dem Besuch waren auch die neuen HIV-Selbsttests, die die Aidshilfe zum Selbstkostenpreis von 14,36 Euro anbietet. Innerhalb von nur zehn Minuten kann der Tester selbst herausfinden, ob er sich mit HIV infiziert hat. Er muss dazu nur Blut aus der Fingerkuppe in die Testapparatur geben. Schneider lobte das entsprechende Beratungsangebot der Aidshilfe: „Gut, dass sich hier Menschen kostenfrei zur Handhabung des Selbsttests beraten lassen können.“ Das Land NRW wird im kommenden Haushalt die Mittel für Beratung deutlich erhöhen.

 

„Ziel muss es jedenfalls sein, die Testmotivation weiter zu erhöhen – ein wichtiger Baustein, um die Zunahme der Infektionen zu reduzieren“, so Schneider.

 

Als wichtigen Schritt sieht Schneider auch die HPV-Impfung für Jungen: „Mit der HPV-Impfung haben wir einen effektiven Schutz vor Infektionen mit Humanen Papillomaviren. Ich freue mich, dass die Ständige Impfkommission des RKI diese Impfung nun für Mädchen und Jungs empfiehlt und die Krankenkassen die Kosten für die Impfungen übernehmen. Die FDP-Landtagsfraktion hat dies bereits vor zwei Jahren gefordert.“

15.10.18: Susanne Schneider MdL empfängt Besuchergruppe aus Schwerte. Die Schwerter Pannekaukenfrau und sexuell übertragbare Krankheiten.

 

Auf Einladung der lokalen FDP-Abgeordneten Susanne Schneider besuchte am Freitag eine von der Pannekaukenfrau begleitete Besuchergruppe von Schicht 24 den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Neben einem allgemeinen Einblick konnte die Gruppe auch live die Landtagsdebatte verfolgen und dabei die Rede von Schneider zur Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen erleben.

 

„Das Schwerter Schichtwesen leistet ehrenamtlich sehr viel für die Menschen meiner Heimatstadt“, so Susanne Schneider MdL. „Mit der Einladung in den Landtag wollte ich mich für dieses Engagement herzlich bedanken. Freiwillige und ehrenamtliche Dienste müssen die Anerkennung und Würdigung erfahren, die sie auch verdienen.“

 

Nach einer kurzen Einführung in das politische System von Bund und Land durch den Besucherdienst konnten die Gäste die Landtagsdebatte auf der Besuchertribüne verfolgten. Dabei erlebten sie auch Schneider am Rednerpult, die sich in der Debatte zur Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen für eine Verbesserung der Präventionsarbeit aussprach.

 

Anschließend kamen die Gäste zu einem einstündigen Gespräch mit Schneider zusammen. Dabei berichtete sie ausführlich von ihrer umfangreichen politischen Arbeit in den Fachbereichen Gesundheit und Gleichstellung. Sie wies daraufhin, wie vielfältig der Parlamentsbetrieb ist. Durch zahlreiche Rückfragen entwickelte sich rasch ein reger Austausch zwischen der Abgeordneten und ihren Gästen. Von besonderem Interesse war vor allem die Krankenhausentwicklung in Schwerte und im Kreis Unna.

 

Zum Abschluss stand noch das gemeinsame Gruppenfoto in der Bürgerhalle auf dem Programm, bei dem die Schwerter Pannekaukenfrau nicht nur ihre Spezialität präsentierte, sondern auch die Schwerter Flagge nicht fehlen durfte.

12.10.18: Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes auf den Weg gebracht Schneider: Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit für die Pflege

 

Die Landesregierung aus FDP und Christdemokraten hat heute ein Gesetz zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes in den nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht. Die Sprecherin für Gesundheit und Pflege der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider, erläutert die drei Hauptziele, die die NRW-Koalition mit der Reform umsetzen will:

 

„Weniger Bürokratie bedeutet mehr Zeit für die Pflege. Momentan ächzen Einrichtungen, Pflegende und auch Aufsichtsbehörden an vielen Punkten über einen sehr hohen Verwaltungsaufwand. Durch den Abbau unverhältnismäßiger Aufgaben wollen wir die pflegebedürftigen Menschen noch stärker in den Mittelpunkt rücken.

 

Mit dem Gesetzesentwurf soll zudem ein grundsätzlicher Kurswechsel vollzogen werden. Unter Rot-Grün galt: nur ambulante Angebote sind auszubauen, stationäre Einrichtungen sind schlecht und nur private Pflegeheime sind noch schlechter. Mit dieser Benachteiligung stationärer Einrichtungen machen wir jetzt Schluss. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen selbstbestimmt wählen können, wo und in welcher Form sie betreut werden möchten – sei es im häuslichen Umfeld, in Wohngemeinschaften oder in Pflegeheimen.

 

Wir wollen den digitalen Wandel nutzen, um auch in der Pflege Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Mit einer App beziehungsweise einem Online-Portal soll die Suche nach freien Heimplätzen wesentlich leichter und schneller möglich sein. Und zukünftig soll jedes Pflegeheim für die Bewohnerinnen und Bewohner einen Internetzugang vorhalten.“

 

 

10.10.18: Schwerter Schützenpaar auf Einladung von Susanne Schneider MdL im Landtag NRW.

von links nach rechts: Frank Kayser, Susanne Schneider, Frank Winter und Silke Depka.
von links nach rechts: Frank Kayser, Susanne Schneider, Frank Winter und Silke Depka.

Eine Million Bürgerinnen und Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen sind im Schützenbrauchtum aktiv und engagieren sich in vielfältiger Weise für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und leisten einen wertvollen Beitrag in der Jugendarbeit. Alle zwei Jahre würdigt der Landtag NRW gemeinsam mit den großen nordrhein-westfälischen Schützenverbänden diesen Einsatz mit einem Parlamentarischen Abend. 

Auf Initiative der Schwerter FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider nahmen an der diesjährigen Veranstaltung das ehemalige Königspaar Frank Winter und Silke Depka vom BSV 1628 e.V. "Königreich Wandhofen" teil. Das Königspaar „regierte“ von Juni 2016 bis Juni 2018. 

„Mit der Einladung wollte ich mich ganz herzlich für die hervorragende Regentschaft des Schützenkönigspaars bedanken“, so Susanne Schneider. „In den zwei Jahren der Regentschaft haben sie sich in besonderer Weise um das Schützenwesen in meiner Heimatstadt verdient gemacht und haben mit ihrer sympathischen Art gezeigt, dass Schützenbrauchtum und Modernität kein Widerspruch sind.“ 

Über den Sauerländer Schützenbund nahm ebenfalls der 1. Vorsitzende des BSV 1628 e.V. "Königreich Wandhofen", Frank Kayser, an der Veranstaltung teil. 

Der Parlamentarische Abend wurde traditionell mit einem Großen Zapfenstreich auf dem Landtagsvorplatz eingeleitet. Im Anschluss daran fand ein Austausch in der Bürgerhalle des Landtages statt. Insgesamt nahmen rund 800 Vertreterinnen und Vertreter der Schützenbünde, Schützenvereine und Bruderschaften an der Veranstaltung teil. 

8.10.18: FDP-Landtagsabgeordnete besucht „Haus am Stadtpark“. Schneider: „Stationäre Pflege ist genauso wichtig wie ambulante Pflege.“

von links nach rechts: Ilayda Gülden (FDP Schwerte, Wahlkreismitarbeiterin von Susanne Schneider), Günther Thurau (stellv. Vorsitzender FDP Schwerte), Susanne Schneider MdL, Jörg Becker (Einrichtungsleiter Seniorenresidenz), Jessica Hoffmann (Pflegedienst
von links nach rechts: Ilayda Gülden (FDP Schwerte, Wahlkreismitarbeiterin von Susanne Schneider), Günther Thurau (stellv. Vorsitzender FDP Schwerte), Susanne Schneider MdL, Jörg Becker (Einrichtungsleiter Seniorenresidenz), Jessica Hoffmann (Pflegedienst

FDP-Landtagsabgeordnete besucht „Haus am Stadtpark“.

Schneider: „Stationäre Pflege ist genauso wichtig wie ambulante Pflege.“

 

Die örtliche FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider hat letzte Woche die Alloheim-Seniorenresidenz „Haus am Stadtpark“ in Schwerte besucht. Begleitet wurde sie dabei von Vertreterinnen und Vertretern der FDP Schwerte. Einrichtungsleiter Jörg Becker und Pflegedienstleiterin Jessica Hoffmann führten durch das Haus.

 

Das „Haus am Stadtpark“ bietet ein breites Angebotsspektrum an – vom betreuten Wohnen bis hin zur „Rundum-Pflege“. „Ich bin sehr froh, dass die schwierigen Jahres der Einrichtung vorüber sind“, betonte Susanne Schneider MdL, die auch Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Gesundheit und Pflege. „Die Übernahme durch den neuen Träger hat dem Haus sichtbar gut getan.“ Die Seniorenresidenz sei nun fachlich wie auch räumlich gut aufgestellt.

 

Schneider hob bei dem Besuch die Bedeutung der stationären Pflege hervor: „Stationäre Pflege ist genauso wichtig wie ambulante Pflege. Die neue Landesregierung von FDP und Christdemokraten will daher bestehende Benachteiligungen stationärer Einrichtungen, die es noch unter Rot-Grün gab, abbauen.“ Dafür werde sie sich in den kommenden Gesetzgebungsverfahren einsetzen.

 

„Wir bedanken uns für den herzlichen Empfang in der Seniorenresidenz. Das engagierte Mitarbeiterteam hat uns den Eindruck vermittelt, dass man dort gut aufgehoben ist“, so Schneider abschließend.

8.10.18: FDP-Landtagsabgeordnete besucht ProfilSchuleLünen. Schneider: „Die ProfilSchuleLünen wäre die ideale Talentschule.“

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, hat am Weltlehrertag die Profilschule in Lünen besucht. Begleitet wurde sie dabei von Vertretern der FDP Lünen, u.a. von dem Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Norbert Katte sowie dem Vorsitzenden der FDP-Ratsfraktion Dr. Roland Giller.

 

Die Profilschule in Lünen ist eine Gemeinschaftshauptschule für alle Kinder der Jahrgangsstufen 5-10. Sie verfolgt einen integrativen und individuellen Ansatz. Jedes Kind soll auf Basis seiner eigenen Leistungsfähigkeit einen optimalen Schulabschluss erreichen.

 

Maria Wellnitz, Konrektorin der ProfilSchuleLünen, verwies bei dem Besuch auch auf den hohen Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund von über 50 % und die daraus entstehenden Anforderungen. Eine enge Zusammenarbeit pflege die Schule mit Betrieben vor Ort, um die Schülerinnen und Schüler bestmöglich auf ihre Rolle in der Arbeits- und Berufswelt vorzubereiten. U. a. bietet die Schule ein hauswirtschaftliches und ein handwerkliches Profil an.

 

Susanne Schneider MdL lobte bei dem Besuch das hochengagierte Lehrerteam: „Hier wird unter schwierigen Voraussetzungen eine hervorragende Arbeit geleistet. Ich würde mich freuen, wenn sich die ProfilSchuleLünen daher als Talentschule bewerben würde.“

 

Mit der Einrichtungen von Talentschulen will die Landesregierung den sozialen Aufstieg durch Bildung fördern. Weiterführende Schulen in Stadtteilen mit besonderen sozialen Herausforderungen und entsprechend zusammengesetzter Schülerschaft können sich als Talentschule bewerben. Talentschulen sollen exzellent ausgestattet werden und z. B. 20 % mehr Lehrer bekommen.

28.9.18: FDP besuchte Evangelisches Krankenhaus in Lippstadt

Kreis Soest/Lippstadt. Diese Woche besuchten der heimische Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche MdL, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Susanne Schneider MdL, der FDP-Kreisvorsitzende Fabian Griewel und die Lippstädter Ratsfrau Gabriela Jonas-Ahrend das Evangelische Krankenhaus (EVK) in Lippstadt. Empfangen wurden die Vertreter der Freien Demokraten von den Geschäftsführern Jochen Brink und Franz Fliß, dem Pflegedirektor Friedel Grawe und dem ärztlichen Direktor Dr. Ingo Meister.

Um sich ein eigenes Bild vom Krankenhaus zu machen, wurden die Politiker durch verschiedene Stationen des Krankenhauses geführt und kamen ins Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Patientinnen und Patienten. Susanne Schneider kann hierbei auch auf persönliche Erfahrungen aufbauen: Vor Beginn ihrer politischen Laufbahn als FDP-Abgeordnete aus Schwerte (Kreis Unna) war sie als Stationsleitung in einem Krankenhaus und später als Pharmareferentin tätig.

Im Gespräch wurde unter anderem darauf eingegangen, wie es um die wirtschaftliche Situation des Krankenhauses bestellt ist und wie diese im Krankenhaus wahrgenommen wird. Problematisch sei vor allem die Unterfinanzierung der Investitionen in den Krankenhäusern. Daher hatte die NRW-Koalition aus FDP und CDU nach dem Regierungswechsel kurzfristig 250 Millionen Euro zusätzliche pauschale Fördermittel des Landes als Soforthilfe bereitgestellt. Zur weiteren stetigen Förderung der westfälischen Krankenhäuser sei jedoch auch der Bund gefordert. 

Besonders im Hinblick auf den demografischen Wandel stellte Christof Rasche die immense Bedeutung einer funktionierenden und qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung heraus: "Aus diesem Grund fordern wir Freien Demokraten eine stärkere Förderung von Investitionen durch den Bund mit Anreizen für diejenigen Länder, die ihren Investitionsverpflichtungen nachkommen. Viel zu oft sind Krankenhäuser gezwungen, Gelder, die für medizinische und pflegerische Leistungen am Patienten vorgesehen und notwendig sind, für andere Zwecke einzusetzen. Wir setzen uns für eine stärkere Honorierung von Ergebnisqualität und Innovation sowie für eine starke stationäre Versorgung ein.“

Im Anschluss an die Gespräche und die Führung wurde der freundschaftliche Austausch am Kickertisch fortgesetzt.

Hintergrund: Das Evangelische Krankenhaus Lippstadt ist mit 328 Betten und ca. 15.500 stationären Patienten eines der größten Akutkrankenhäuser im Kreis Soest. Rund 630 Mitarbeiter arbeiten in sieben Fachabteilungen sowie einer Abteilung für Intensivmedizin und Anästhesie. Seit 2011 gehört es zur Valeo-Kliniken GmbH und damit zu einem der größten Krankenhauskonzerne in Westfalen. (ck)

Foto v.l.: Jochen Brink, Christof Rasche, Fabian Griewel, Gabriela Jonas-Ahrend, Udo Becker, Friedel Grawe, Franz Fliß, Susanne Schneider
Foto v.l.: Jochen Brink, Christof Rasche, Fabian Griewel, Gabriela Jonas-Ahrend, Udo Becker, Friedel Grawe, Franz Fliß, Susanne Schneider

20.9.18: Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen Schneider: Leben retten ist kinderleicht und jeder kann es lernen

 

 Wer außerhalb eines Krankenhauses einen Herz-Kreislauf-Stillstand erleidet, hat derzeit nur eine zehnprozentige Überlebenschance. Daher hat die NRW-Koalition bereits zum Schuljahresbeginn 2017/18 ein landesweites Modellprojekt „Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen“ gestartet. Rund 120 Schulen nehmen inzwischen an dem Projekt teil. 2018 wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Auf Antrag der Fraktionen von FDP und CDU hat der Landtag in der Woche der Wiederbelebung einstimmig beschlossen, dieses Modellprojekt auf weitere Schulen auszuweiten. Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, erklärt: „Wer Wiederbelebung in jungen Jahren richtig lernt, für den wird es selbstverständlich zu helfen. Daher werden wir die Schulung von Schülerinnen und Schülern weiter stärken.“

 

Schneider unterstreicht: „Mit den verfügbaren Geldern werden nun weitere Übungspuppen angeschafft und so eine Ausweitung des Modellprojektes auf weitere Schulen unterstützt. Auch weitere Partner insbesondere zur Schulung von Lehrkräften sollen gefunden werden.“ Auf Grundlage der Erkenntnisse aus dem Modellprojekt soll ein Konzept entwickelt werden, mit dem wir die Unterrichtung in der Wiederbelebung an möglichst allen Schulen in NRW umsetzen können.

 

Die Gesundheitsexpertin ermutigt Laien zur Ersten Hilfe: „Wiederbelebung ist an sich kinderleicht. Es gehört nur Mut dazu. Mut, um die Maßnahme überhaupt zu beginnen und dann auch weiterzumachen, falls eine Rippe dabei bricht. Beim Rhythmus der Herzmassage rate ich übrigens immer an Musik zu denken: sei es „Stayin‘ Alive“ von den Bee Gees, „Highway to hell“ von AC/DC oder der Radetzky-Marsch – ganz nach dem jeweiligen Musikgeschmack. Mit diesem Rhythmus drückt man richtig. Falsch machen können Sie nur eines: Nichts zu tun.“

 

9.8.18: Landtagsabgeordnete kritisiert sinnlose Verbotspolitik. Schneider: "Ein Alkoholverbot löst keine Probleme, sondern verdrängt diese nur."

Für die Schwerter Landtagsabgeordnete Susanne Schneider kommt ein Alkoholverbot in der Schwerter Innenstadt nicht in Frage: "Ein Alkoholverbot löst keine Probleme, sondern verdrängt diese nur in den Schatten." Das von Jürgen Paul geforderte Alkoholverbot würde darüber hinaus jeden Menschen treffen und nicht nur die Trinkerszene.

 

Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider MdL, kritisiert den Vorstoß des Vorsitzenden der Seniorenunion und stellvertretenden Bürgermeisters Jürgen Paul, ein Alkoholverbot in der Schwerter Innenstadt zu etablieren, scharf. "Jürgen Paul hat sich offenbar den Kampf gegen die Trinkerszene auf die Fahne geschrieben. Dabei handelt es sich bei Alkoholkranke um Menschen, die unsere Hilfe brauchen“, so Schneider. "Ein Alkoholverbot löst jedoch keine Probleme, sondern verdrängt diese nur in den Schatten."

 

Die Schwerter Landtagsabgeordnete Schneider, die auch Kreisvorsitzende der FDP im Kreis Unna ist, betont: "Eine Regelung, die nur dem Motto 'Aus den Augen, aus dem Sinn' folgt, lehne ich ab. Für die Trinkerszene werden echte soziale Hilfen benötigt. Mit generellen Verbote, die alle Bürgerinnen und Bürger treffen können, die ganz normal ein Bier oder Radler auf der Bank trinken, schießt man mit Kanonen auf Spatzen. Gerade auch viele junge Erwachsene können oder wollen sich ein teures Bier in der Gastronomie nicht leisten."

 

"Die Idee, kommerzielle Gastronomiebetriebe von dem Verbot auszunehmen, zeigt die Widersprüchlichkeit des gesamten Vorstoßes. Was macht ein Bier in den Lokalen am Marktplatz denn besser als ein Bier im Stadtpark? Alkoholkranke gibt es nicht nur unter denen, die in der Innenstadt trinken. Am Ende steht eine Doppelmoral, die ich nicht mittragen will", so Schneider abschließend.

5.7.18: Zukunft der Schulsozialarbeit Schneider: Schulsozialarbeit soll bis 2022 abgesichert werden – 1,26 Millionen Euro für den Kreis Unna.

Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna begrüßt die Ankündigung von NRW-Sozialminister Laumann, die Landesförderung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets im kommenden Haushaltsplanentwurf bis 2022 abzusichern. Schneider erklärt: „Das ist ein gutes Signal des Landes, damit wir die fachlich wichtige Arbeit der Schulsozialarbeiter im Kreis Unna fortführen können.“

 

Schulsozialarbeit trägt entscheidend dazu bei, dass die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaket auch bei denen ankommen, die auf sie angewiesen sind. „Die soziale Arbeit an unseren Schulen leistet einen unverzichtbareren Beitrag, um Bildungs- und Zukunftschancen für alle Kinder zu verbessern“, sagt Schneider.

 

Die Ankündigung von Minister Laumann ist ein deutliches Signal, dass diese Arbeit von der NRW-Koalition wertgeschätzt wird. „Wenn die Absicherung im Haushalt bis 2022 erfolgt, bedeutet das Planungssicherheit für die Kommunen und die Fachkräfte vor Ort. Dabei würde dem Kreis Unna ein jährlicher Förderbetrag in Höhe von 1.260.185,92 Euro zur Verfügung stehen“, so Schneider abschließend.

 

29.6.18: Start des Gründer-Stipendiums NRW Schneider: Gründer sind herzlich willkommen!

Die Landesregierung aus FDP und CDU hat jetzt das Gründer-Stipendium NRW auf den Weg gebracht. Der liberale Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart hat hierzu die Förderbedingungen vorgestellt. Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider ruft alle Menschen im Kreis Unna mit einer guten Idee und dem Willen zur Gründung auf, sich für ein Stipendium zu bewerben.

 

„Auch im Kreis Unna heißt es nun: Gründer sind herzlich willkommen! Mit dem Gründer-Stipendium schafft die NRW-Koalition Chancen für gute Ideen“, freut sich Schneider. Die Initiative zeigt, dass die Freien Demokraten ihre Überzeugung auch in Regierungshandeln übertragen.

 

„Chancen dürfen niemals von Herkunft abhängen. Wer mit einer guten Idee gründen will, soll dies auch ohne ein bereits vorhandenes Vermögen tun können“, betont Schneider. Mit dem Gründer-Stipendium unterstützt das Land innovative Jungunternehmer und Startups jeweils bis zu ein Jahr lang mit 1.000 Euro monatlich und gibt den Gründerinnen und Gründern damit die Möglichkeit, ihre Idee auszuarbeiten. Die Vergabe der Stipendien erfolgt dezentral über die Gründernetzwerke vor Ort. Schneider: „Der dezentrale Ansatz ist der richtige Weg, um die Unterstützung nah an und in die Szene zu tragen.“

 

Nun ist es an den Tüftlern, Zukunftsunternehmern und Visionären, sich mit ihrer Idee für ein Stipendium zu bewerben. „Ich ermutige potentielle Gründer ausdrücklich, sich für das Programm zu bewerben. Wir sind neugierig auf spannende Konzepte, zukunftsträchtige Projekte und innovative Geschäftsmodelle und hoffen auf starke Bewerbungen auch aus dem Kreis Unna“, sagt Schneider.

 

Informationen, Formulare und Ansprechpartner für Bewerber und Netzwerkpartner gibt es ab dem 1. Juli 2018 auf www.gruenderstipendium.nrw.

26.6.18: Schneider: Rahmenbedingungen für Arbeit von Hebammen verbessern

Zu dem heute vorgestellten Report zur Hebammenversorgung in NRW äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

 

„Hebammen leisten einen wesentlichen Beitrag, um Frauen von Beginn der Schwangerschaft bis nach der Geburt zu unterstützen. Die Daten zeigen allerdings, dass einerseits erhebliche regionale Unterschiede bei der Versorgung bestehen, andererseits Hebammenleistungen abhängig von der sozialen Situation der Familien unterschiedlich in Anspruch genommen werden. Mit der Forschungsstudie des Landes zur geburtshilflichen Versorgung durch Hebammen werden wir hier im kommenden Jahr vertiefte qualitative Erkenntnisse gewinnen und so mögliche Versorgungslücken besser identifizieren können. Ein wichtiger Aspekt ist auch die frühzeitige Information über Hebammenversorgung gerade in sozialen Milieus mit geringerer Gesundheitskompetenz.

 

Um mehr junge Menschen für den Hebammenberuf zu begeistern und so einem Mangel vorzubeugen, müssen vorrangig die Rahmenbedingungen für die Arbeit von Hebammen verbessert werden. Die NRW-Koalition hat dazu eine Projektgruppe Geburtshilfe eingerichtet, die entsprechende Vorschläge erarbeitet. Aber auch der Bund ist gefordert, umgehend eine Neufassung des Berufsgesetzes vorzulegen, mit der die geforderte Akademisierung des Berufsbildes bis 2020 auf den Weg gebracht wird. Ebenso fehlt auf Bundesebene ein nachhaltiger Ansatz gegen einen weiteren Anstieg der Prämien zur Berufshaftpflichtversicherung. Die FDP-Landtagsfraktion hatte dazu bereits 2014 mit einem Antrag Vorschläge eingebracht, die von den Experten in der Anhörung unterstützt wurden. Der Antrag wurde aber von der damaligen rot-grünen Regierungskoalition abgelehnt.“

 

26.6.18: Welttheater der Straße erhält 2018 11.667 Euro mehr! Schneider: Die Landesregierung stärkt die freie Theater- und Tanzszene in NRW.

Die Landesförderung für das „Welttheater der Straße“ in Schwerte steigt um 11.667 Euro. „Durch die Steigerung der Mittel werden die Bedingungen verbessert und den Künstlerinnen und Künstlern ein größerer kreativer Freiraum ermöglicht“, freut sich die Schwerter FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider.

 

Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene für Theater, Tanz und Festivals. In diesem Jahr steigen die Mittel zunächst um eine Million Euro. Das Festival „Welttheater der Straße – internationales Straßentheaterfestival“ in Schwerte erhält davon insgesamt 11.667 Euro, wie die Landesregierung jetzt mitgeteilt hat. Damit steigt die Förderung von 35.000 Euro auf 46.667 Euro.

 

Bis 2020 werden die jährlichen Fördermittel für die Freien Darstellenden Künste von acht Millionen Euro auf rund 12,5 Millionen Euro weiter aufgestockt. Die NRW-Koalition stärkt damit erneut die Kultur vor Ort. „Die Freie Szene ist der Motor unserer Kulturlandschaft. Durch die Steigerung der Mittel werden die Produktionsbedingungen verbessert und den Künstlerinnen und Künstlern ein größerer kreativer Freiraum ermöglicht“, erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte.

 

Die zusätzlichen 4,5 Millionen Euro teilen sich auf in eine institutionelle Förderung, eine Festivalförderung und die Ensembleförderung. Hierdurch werden circa 50 Tanz- und Theaterensembles, Einzelkünstlerinnen und -künstler sowie Festivals, Netzwerke und andere kreative Formate in NRW profitieren. Durch die Aufteilung in vier Module wird die Mittelvergabe zudem besser auf den Bedarf der facettenreichen Theater- und Tanzszene abgestimmt. Denn nunmehr werden allgemeine Projekte, kontinuierliche Konzepte, die Exzellenzentwicklung und die Spitzenförderung abgedeckt. „Durch die neue Förderstruktur wird die Freie Szene elementar gestärkt. Begrüßenswert ist zudem, dass durch das Juryverfahren mehr Transparenz bei der Mittelvergabe geschaffen wird“, so Schneider abschließend.

30.5.2018: Schneider: Experten befürworten Stärkung der Transplantations-beauftragten

 

Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zur Änderung des Transplantationsgesetzes hat bei der Sachverständigenanhörung im Ausschuss großen Anklang gefunden. Den Handlungsbedarf bei der Organspende unterstreichen aktuelle Zahlen: Rund 10.000 Menschen in Deutschland warten derzeit auf ihr lebensrettendes Organ. Besonders niedrig war die Zahl der Organspender zuletzt in NRW. Der Gesetzentwurf setzt vor allem bei den Transplantationsbeauftragten der Kliniken an, deren Rechte gestärkt werden sollen. „Es darf nicht sein, dass Nordrhein-Westfalen länger Schlusslicht bei der Bereitschaft zur Organspende bleibt“, sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion

 

Ursachen für die Unterversorgung mit Spenderorganen gibt es zahlreiche. „Gerade in den vergangenen Jahren kam es durch negative Schlagzeilen leider zu weiterer Verunsicherung“, sagt Schneider. Dabei liegt die generelle Bereitschaft der Menschen zur Organspende bei rund 80 Prozent. „Neben Aufklärung und Information über Organspenden müssen die strukturellen Probleme beseitigt werden. Dazu leisten wir mit dem vorgelegten Gesetzentwurf einen Beitrag“, betont die Gesundheitsexpertin.

 

Die Vorschläge der Koalition wurden von der Mehrheit der Sachverständigen befürwortet. Prof. Dr. Susanne Schwalen, geschäftsführende Ärztin der Ärztekammer Nordrhein, erklärte in der Stellungnahme zur Anhörung: „Der Aufwand der Transplantationsbeauftragten erfordert Zeit, dies wird durch die Freistellungsregelung ermöglicht.“ Durch die Freistellung soll die zuverlässige Meldung von potentiellen Spendern gewährleistet und somit die Anzahl von Menschen reduziert werden, die während der Wartezeit auf ein benötigtes Organ versterben.

 

Zur Stärkung der Rechte von Transplantationsbeauftragten sollen auch die Berichtspflichten verschärft werden, um besser zu erkennen, weshalb potentielle Organspender nicht gemeldet wurden. Dr. Ulrike Wirges von der Deutschen Stiftung Organspende lobte in ihrer Stellungnahme den Entwurf der NRW-Koalition: „Ein gutes Gesetz aus 2007 wird damit noch besser.“

16.5.18: Schneider: Höhere Impfquoten retten Menschenleben

 

Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute einstimmig die Landesregierung beauftragt, eine landesweite Kampagne zu entwickeln, um die Aufklärung über Impfungen zu stärken, die Eigenverantwortung der Menschen zu fördern, Wissenslücken zu schließen, Misstrauen gegenüber Impfungen zu reduzieren und die Motivation zum Impfen zu steigern. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schneider:

„Die Verbesserung des Impfschutzes sowie eine Erhöhung der Impfraten müssen ein vorrangiges Ziel der Gesundheitspolitik sein. Seit der systematischen Einführung von Schutzimpfungen konnten zahlreiche schwere Erkrankungen in ihrer Ausbreitung drastisch reduziert oder gar ausgerottet werden. Leider ist Nordrhein-Westfalen unter Rot-Grün aber hinter seinen Möglichkeiten zurückgeblieben. Die NRW-Koalition leitet jetzt mit der landesweiten Impfkampagne eine Trendwende ein".

 

Eine Erhöhung der Impfquoten ist dringend erforderlich. Im letzten Jahr wurden in Deutschland 929 Masernerkrankungen registriert, davon alleine 520 in Nordrhein-Westfalen. Bei den Schuleingangsuntersuchungen wird deutlich, dass die notwendige Durchimpfungsquote von über 95 Prozent zur wirksamen Bekämpfung von Masern nicht erreicht wird. Und auch bei Jugendlichen und Erwachsenen bestehen weiterhin größere Impflücken.

 

Wir dürfen nicht vergessen, dass einer von 1.000 Masernfällen noch immer tödlich verläuft. Mehr Aufklärung stärkt das Bewusstsein der Menschen für die Bedeutung von Impfmaßnahmen für die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen. Höhere Impfquoten retten schließlich Menschenleben. Deshalb gilt es jetzt zu handeln.“

 

Im Landeshaushalt 2018 hatten die Koalitionsfraktionen bereits über einen Änderungsantrag 200.000,- Euro zusätzlich für aufklärende Impfkampagnen eingestellt.

4.5.18: Josephs-Hospital Warendorf: Wachsende Ansprüche erfordern mutige Investitionen

vlnr: Peter Goerdeler (Vorstandsvorsitzender), Susanne Schneider MdL, Doris Kaiser (stellv. Kuratorin) und Markus Diekhoff MdL
vlnr: Peter Goerdeler (Vorstandsvorsitzender), Susanne Schneider MdL, Doris Kaiser (stellv. Kuratorin) und Markus Diekhoff MdL

Der Drensteinfurter FDP-Landtagsabgeordnete Markus Diekhoff und die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP im Landtag, Susanne Schneider MdL, haben sich bei einem Besuch im Jospehs-Hospital-Warendorf einen Eindruck über das Haus verschaffen können.

Der Vorstandsvorsitzende Peter Goerdeler und die stellv. Kuratorin Doris Kaiser ließen im Gespräch mit den Abgeordnten den Stolz auf die 175-jährige Geschichte des Hauses durchblicken. „Das Josephs-Hospital hat sich vom kleinen Hospital zu einem der größten Arbeitgeber im Umkreis, mit derzeit über 600 Mitarbeitern, entwickelt. In den vergangenen Jahren haben wir viele Mosaiksteine zusammengefügt, um neben der Grund- und Regelversorgung auch fachliche Kernkomptenzen, wie zum Beispiel das Darmzentrum, entwickeln zu können“, erklärte Goerdeler die Entwicklung des Hauses.

Doris Kaiser, stellv. Kuratorin, wies darauf hin, dass dazu das Kuratorium in den vergangen Jahren den Weg für das erweiterte Gesundheitszentrum frei gemacht hat und der Bau des neuen Bettentraktes ein wichtiger Schritt sei, um die wachsende Versorgungsnachfrage decken zu können.

Schneider, zeigte sich beeindruckt von der wirtschaftlichen Handungsfähigkeit des Hauses, merkte aber auch an, dass „die NRW-Koalition aus CDU und FDP die Krankenhausfinanzierung in Nordrhein-Westfalen verbessern wird. Nach der ersten Soforthilfe im letzten Jahr, stehen ab diesem Jahr zusätzliche Mittel für die Sicherung der Gesundheitsversorgung im Landeshaushalt zur Verfügung.“

„Ich freue mich, dass wir in meinem Heimatkreis mit dem Jospehs-Hospital ein Krankenhaus haben, welches modern geführt ist und sich den wachsenden Ansprüchen der Gesellschaft, auch mit mutigen Investitionen, stellt. Eine nicht nur ausreichende, sondern gute Gesundheitsversorgung liegt mir besonders am Herzen. Allein schon die vielen Bau- und Umbaumaßnahmen zeigen, dass hier der Geist der Optimierung im Einklang mit dem Menschen vollzogen wird“, sagte Diekhoff abschließend.

27.4.18: Kreis Unna profitiert: NRW-Koalition schafft Voraussetzung für eine familienfreundliche Lehrerausbildung.

Angehende Lehrerinnen und Lehrer sollen ihren Vorbereitungsdienst bald auch in Teilzeit absolvieren können. Das hat das Landeskabinett beschlossen. Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, begrüßt diesen Vorstoß des Schulministeriums zur Änderung der Lehrerausbildung. „Mit einem Referendariat in Teilzeit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf spürbar verbessert.“

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition möchte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorantreiben. Nach dem vom Ministerium für Schule und Bildung kürzlich angekündigten Schulversuch, in dem sich jeweils zwei Lehrerinnen oder Lehrer die Stelle der Schulleitung an einer Grundschule teilen können, wird jetzt der nächste Schritt gegangen.

 

Durch die Möglichkeit, das Referendariat künftig in Teilzeit absolvieren zu können, übernimmt das Land als Arbeitgeber eine Vorbildfunktion. Dazu erklärt Schneider: „Mit der Entscheidung der Landesregierung wird auch unseren Nachwuchslehrkräften im Kreis Unna die Möglichkeit gegeben, bereits während der Ausbildung ihren familiären Aufgaben besser nachkommen zu können. Das ist ein wichtiges Signal an junge Familien, die arbeiten und Kinder haben wollen.“ Damit einher geht auch die Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs, ein weiteres wichtiges Ziel der NRW-Koalition.

 

Der Entwurf zur „Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung (OVP)“, sieht vor, dass die im Vorbereitungsdienst zu erbringende schulische Unterrichtsverpflichtung aus familiären Gründen auf 24 Monate gestreckt werden kann. Das entspricht einer Reduzierung der Arbeitszeit auf 75 Prozent.

 

Angeboten werden soll diese Möglichkeit erstmalig ab dem Einstellungstermin zum 1. November 2018. Das reguläre Einstellungsverfahren hierfür läuft in der Zeit vom 2. Mai bis zum 1. Juni 2018. Ein Wechsel in Teilzeit ist aber grundsätzlich auch zu einem späteren Zeitpunkt für diejenigen möglich, die sich bereits in einem Vorbereitungsdienst befinden.

24.4.18: Aktionstag im Landtag NRW: Schülerinnen und Schüler des Ruhrtal-Gymnasiums zu Gast beim Girls‘- und Boys‘ Day in Düsseldorf.

 

Beim Girls'- und Boys' Day im Landtag NRW konnten sich Schülerinnen und Schüler an zahlreichen Ständen über Ausbildungsberufe und Studiengänge informieren. Auch ein SoWi-Kurs des Ruhrtal-Gymnasiums aus Schwerte nahm teil und traf dabei die heimische Landtagsabgeordnete Susanne Schneider.

 

Zahlreiche Mädchen und Jungen haben sich beim Girls'- und Boys' Day im nordrhein-westfälischen Landtag über Berufe aus unterschiedlichen Bereichen informiert. Zudem hatten die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, die Arbeit des Parlaments kennenzulernen. Gemeinsam mit allen Fraktionen hatte Landtagspräsident André Kuper zu diesem Aktionstag eingeladen, bei dem es auch einen Markt der Möglichkeiten gab.

 

Die Teilnahme von Jungen geht auf die Initiative der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider zurück. Bis 2016 war der Aktionstag nur als Girls‘ Day vom Landtag NRW ausgerichtet worden.

 

„Schon heute gibt es in den medizinischen, pharmazeutischen, pflegerischen und erzieherischen Bereichen einen akuten Mangel an männlichen Nachwuchskräften“, so Schneider. „Die einseitige Berufswahl ist häufig noch an klassische Rollenbilder gekoppelt, dabei hat sich die Gesellschaft schon längst für viele individuelle Lebens- und Berufsmodelle geöffnet. Von daher freue ich mich, dass auf meine Initiative hin seit drei Jahren sowohl Mädchen als auch Jungen vielfältige Berufe ausprobieren konnten.“

 

Auch vom Ruhrtal-Gymnasium aus Schwerte nahmen Schülerinnen und Schüler am Girls‘- und Boys‘ Day teil. Im Landtag wurden sie mit ihren Lehrern Julia Kaspari und Jannik Hildebrandt von der heimischen Landtagsabgeordneten Susanne Schneider begrüßt. Schneider begleitete die Schüler durch die Wandel- und Bürgerhalle des Landtags. Dort konnten sie sich auf dem Markt der Möglichkeiten an den Ständen zahlreicher Unternehmen und Organisationen ein Bild von sozialen Berufen sowie Berufen aus Technik, Handwerk und Naturwissenschaften machen.

16.4.18: Landesparteitag der FDP NRW 2018:  Susanne Schneider MdL im ersten Wahlgang in den Landesvorstand wiedergewählt.

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte Susanne Schneider wurde auf dem 71. ordentlichen Landesparteitag der FDP Nordrhein-Westfalen am 14./15. April 2018 in Siegen mit 207 Ja-Stimmen bereits im ersten Wahlgang der freien Beisitzerliste in den Landesvorstand wiedergewählt. Schneider gehört dem Landesvorstand bereits seit 2014 an.

 

Darüber hinaus wurde der Antrag „NRW braucht mehr Organspender!“, den Susanne Schneider MdL federführend mitinitiiert hat, beschlossen. Dieser soll dem Problem der seit 2010 drastisch gesunkenen Organspenden entgegen wirken. So kommen in NRW auf eine Million Menschen aktuell nur rund acht Organspender. Bundesweit sieht es auch nicht besser aus. So kommen dort auf eine Million Menschen 9,7 Organspender. Laut der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, sind zwar 81 Prozent der Deutschen grundsätzlich zu einer Organspende nach dem Tod bereit, allerdings besitzen die wenigsten einen Ausweis.

 

„Ich freue mich, dass sich meine Partei eingehend mit dieser Problematik auseinander gesetzt hat“, so Schneider. „Der Rückgang der Organspendezahlen ist dramatisch. Etwa 10.000 Menschen warten derzeit deutschlandweit auf ein Spenderorgan. Täglich sterben statistisch drei von ihnen, weil für sie nicht rechtzeitig ein passendes Organ verfügbar ist. Bei vielen anderen Patienten verschlechtern sich der Gesundheitszustand und damit die Erfolgsaussichten einer Transplantation aufgrund der langen Wartezeit. Politik ist daher in der Pflicht, die Situation für diese Menschen zu verbessern.“

 

Nach einer intensiven Debatte sprach die FDP NRW gegen die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende nach niederländischem Modell aus, plädierte jedoch für mehr Verbindlichkeit bei der derzeit geltenden Entscheidungslösung. So sollen die nach dem Transplantationsgesetz zur Aufklärung verpflichteten Behörden und Krankenkassen künftig bei der Ausgabe von amtlichen Ausweisdokumenten sowie der elektronischen Gesundheitskarte dazu auffordern, verbindlich eine Erklärung zur Organspende abzugeben. Diese kann eine Zustimmung zur Organspende oder einen Widerspruch beinhalten.

 

Die FDP-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, in diesem Sinne initiativ zu werden.

13.4.18: FDP ist besorgt über abnehmende Masernimpfraten

In Düsseldorf sind die Durchimpfungsraten in den letzten Jahren deutlich gesunken. Die beiden gesundheitspolitischen Sprecherinnen der FDP-Landtagsfraktion NRW und der Ratsfraktion der Landeshauptstadt Düsseldorf setzen sich für mehr Aufklärungsmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen ein.

 

Seit 2014 ist die Impfrate für Masern in Düsseldorf von 97 auf 93,9 % (2017) gesunken. Das ergab die Antwort der Düsseldorfer Verwaltung auf eine Anfrage der FDP-Ratsfraktion im Gesundheitsausschuss der Stadt. Dazu führt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion, Dr. Christine Rachner, aus: „Der Rückgang der Impfrate ist allein schon besorgniserregend, da die von Experten geforderte Impfrate von mindestens 95 % zur Eliminierung der Masern nicht mehr erreicht wird. Diese hohe Durchimpfungsrate ist absolut notwendig, da einer von 1000 Masernfällen tödlich enden kann. Wenn dann noch im Jahre 2017 bei 10,8 % der Kinder das Impfbuch bei der Schuleingangsuntersuchung gar nicht vorgelegt wurde, ist davon auszugehen, dass die tatsächliche Impfrate noch deutlich niedriger ist. Vermutlich besitzt ein Großteil dieser Kinder keinen ausreichenden Impfschutz.“

 

Da Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, aus anderen Städten ähnliche Ergebnisse erfahren hat, vermutet sie, dass in ganz Nordrhein-Westfalen der Impfschutz gegen Masern unzureichend ist. Schneider dazu: „Eine realistische Bewertung des Impfschutzes muss auch die Kinder berücksichtigen, für die bei der Schuleingangsuntersuchung kein Impfbuch vorgelegt wurde. Für den Rückgang der Impfraten ist gerade auch die vorherige Landesregierung von SPD und Grünen verantwortlich. Die frühere Gesundheitsministerin Barbara Steffens war ja eher impfkritisch.“

 

Susanne Schneider und Christine Rachner sprechen sich beide für eine landesweite Kampagne zur Erhöhung der Impfquoten sowie aufsuchende beziehungsweise niedrigschwellige Impfaktionen aus. Schneider erläutert: „Die NRW-Koalition hat im Landeshaushalt 2018 bereits 200.000 Euro eingestellt, um Aufklärungsmaßnahmen und Schutzimpfungen zu unterstützen.“

 

13.4.18: Albert-Schweitzer-Schule nimmt an Programm teil. Susanne Schneider: NRW-Koalition fördert talentierte und leistungsstarke Schülerinnen und Schüler.

 Die FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte Susanne Schneider begrüßt die Förderung der Stadt Schwerte im Rahmen der Bund-Länder-Initiative "Leistung macht Schule". Mit der auf zehn Jahren angelegte Initiative werden talentierte und leistungsstarke Kinder und Jugendliche gezielt gefördert – unabhängig von Herkunft, Geschlecht und sozialem Status. Dazu stellen Bund und Länder in gleichen Teilen insgesamt 125 Millionen Euro bereit. Durch die Initiative werden insgesamt 63 Schulen in Nordrhein-Westfalen gefördert, auch die Stadt Schwerte profitiert davon. Die Albert-Schweitzer-Schule nimmt an dem Programm teil.

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition sieht in der Schule den Auftrag, auch besonders begabte Kinder zu fördern und ihnen einen auf sie zugeschnittenen individuellen Bildungsweg zu ermöglichen. Die Bund-Länder-Initiative trägt dem Rechnung und unterstützt die schulischen Entwicklungsmöglichkeiten von leistungsstarken Schülerinnen und Schülern, auch in Schwerte.

 

Dazu erklärt Susanne Schneider: „Die Förderung von talentierten und leistungsstarken Schülerinnen und Schülern leistet einen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Besondere Talente finden sich an jeder Schule, sie müssen nur entdeckt und gefördert werden. Mit der Initiative „Leistung macht Schule“ stellen Bund und Land die dafür benötigten Mittel bereit, damit auch unsere Talente in Schwerte die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.“

11.4.18: Mittel aus der Integrationspauschale werden weitergeleitet. Susanne Schneider: Stadt Schwerte erhält 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen.

 

Die Stadt Schwerte wird in diesem Jahr 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider begrüßt über diese Entscheidung. „Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet. Die NRW-Koalition hingegen lässt die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein.“

 

Die Landesregierung hat die Verteilung der 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale konkretisiert. Der Verteilschlüssel sieht vor, dass die Mittel anteilig nach Flüchtlingsaufnahmegesetz und Anzahl der Personen mit Wohnsitzauflage für die Kommunen berechnet werden. Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte, begrüßt den Beschluss der Landesregierung zur Entlastung der Stadt Schwerte bei Integrationsmaßnahmen.

 

„Die NRW-Koalition hat mit der Verabschiedung des Landeshaushalts für 2018 den Kommunen 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale zur Verfügung gestellt, die sie bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützen sollen. Das ist ein wichtiges Signal des Landes, dass die Kommunen mit der Aufgabe der Integration nicht allein gelassen werden“, sagt Schneider. Unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden keine Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen weitergeleitet. Die Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Rechtsgrundlage zur Verteilung dieser Mittel an die einzelnen Gemeinden einführt.

 

Schneider: „Die gesetzliche Regelung der Zuweisungen aus der Integrationspauschale an die Gemeinden wird mehr Verbindlichkeit bei der Integration vor Ort schaffen. Die Verteilung richtet sich nach den unterschiedlichen Belastungen der Kommunen aufgrund der tatsächlichen Flüchtlingszahlen.“ Die Stadt Schwerte wird so in diesem Jahr 310.646 Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen erhalten. „Dies ist ein wichtiger Baustein der Integrationspolitik des Landes und sorgt für Planungssicherheit vor Ort.“

10.4.18: Kreis Unna profitiert                                                                                  Susanne Schneider: NRW-Koalition fördert Nahmobilität

Das Land NRW fördert im Kreis Unna den Bau eines Radwegs an der K4 (Mühlenstraße) von Stockum nach Horst in Werne 1. BA mit 465.000 €. Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider freut sich über diese Entscheidung. „Die NRW-Koalition unterstützt damit die Verbesserung der Nahmobilität. Das ist nicht nur praktizierter Umwelt- und Naturschutz, sondern entlastet auch die anderen Zweige der Verkehrsinfrastruktur.“

 

Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte begrüßt die Förderung des Kreises Unna durch die Landesregierung im Rahmen des "Aktionsplans Nahmobilität". Die NRW-Koalition unterstützt mit dem Programm den Ausbau und die Modernisierung von Rad- und Gehwegen, die Digitalisierung der Nahmobilität, Wegweisungssysteme, Fahrradabstellanlagen, Öffentlichkeitsarbeit und zusätzliche Serviceangebote wie Ladestationen für Pedelecs. Insgesamt stehen 12,8 Millionen Euro Fördermittel bereit, mit deren Hilfe das mögliche Bauvolumen inklusive kommunaler Investitionsmittel auf etwa 20 Millionen Euro steigt. Von dem Programm profitiert auch der Kreis Unna: Durch den Aktionsplan stehen 465.000 Euro für den Bau eines Radwegs an der K4 (Mühlenstraße) von Stockum nach Horst in Werne 1. BA zur Verfügung.

 

Die von CDU und FDP getragene NRW-Koalition trägt somit der hohen Bedeutung der Nahmobilität im Mobilitätsmix des Landes und den Anforderungen an moderne und intelligente Verkehrspolitik im Kreis Unna Rechnung. Dazu erklärt Susanne Schneider: "Nahmobilität ist nicht nur praktizierter Umwelt- und Naturschutz, sondern entlastet die anderen Zweige der Verkehrsinfrastruktur. Deshalb brauchen wir gerade auch im Kreis Unna Radwege auf dem neusten Stand. Als NRW-Koalition gehen wir mit dem Aktionsplan Nahmobilität neue und innovative Wege".

19.3.18: Impfquote von Schülern im Kreis Unna besorgniserregend Susanne Schneider MdL: „92 % mit Impfbuch sind längst nicht genug.“

„Wenn nur 92 % der Kinder im Kreis Unna bei der Schuleingangsuntersuchung ein Impfbuch vorlegen, dann ist das besorgniserregend. Denn die Vermutung liegt nahe, dass die anderen 8 % keinen ausreichenden Impfschutz haben“, so Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. „Die NRW-Koalition hat das Problem erkannt und die Mittel für Schutzimpfungen einschließlich Aufklärungsmaßnahmen im Haushalt 2018 deutlich erhöht.“

 

Im Kreis Unna haben 2017 bei den Schuleingangsuntersuchungen knapp 92 % der Kinder ein Impfbuch vorgelegt. „Diese Zahl ist durchaus besorgniserregend“, findet die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider. „Vermutlich ist in diesen Fällen das Impfbuch nicht einfach nur vergessen worden, sondern es ist wahrscheinlich kein ausreichender Impfschutz bei den Kindern vorhanden. Ein Anteil von rund 8 % ohne Impfschutz wäre aber deutlich zu hoch. Um ansteckende Krankheiten wie Masern wirksam einzudämmen, muss die Durchimpfungsrate zwischen 95 % und 98 % liegen. Und diese Quote ist auch dringend notwendig, denn man darf nicht vergessen, dass einer von 1.000 Masernfällen tödlich verläuft.“

 

Mitverantwortlich für diese Situation ist laut Schneider auch die frühere Landesregierung von SPD und Grünen: „Die damalige Gesundheitsministerin Barbara Steffens war ja - vorsichtig gesprochen – eher impfkritisch. Immer wieder hat sie im Landtag meine Initiativen und Anträge für eine Verbesserung der Impfquote abgeblockt. Das war unverantwortlich.“

 

„Die jetzige NRW-Koalition von Christdemokraten und FDP hingegen hat das Problem erkannt und eine Trendwende eingeleitet. Im Landeshaushalt 2018 sind 200.000,- € mehr für Schutzimpfungen einschließlich Aufklärungsmaßnahmen eingestellt worden. Insbesondere sollen eine landesweite Kampagne zur Erhöhung der Impfquoten sowie aufsuchende bzw. niedrigschwellige Impfaktionen unterstützt werden“, so Schneider abschließend.

9.3.2018: Susanne Schneider (FDP) und Peter Preuß (CDU): Strukturelle Schwächen bei der Organspende beheben

 

 

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Transplantationsgesetzes erarbeitet. Damit sollen die Rechte der Transplantationsbeauftragten an Kliniken gestärkt, aber auch die Pflichten verschärft werden. Ziel des Gesetzentwurfes ist, dass die Meldung von potentiellen Spendern zuverlässiger geschieht und damit mehr Menschen in Not geholfen werden kann. Dazu erklären die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schneider, und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Preuß:

 

Susanne Schneider: „Der Handlungsbedarf bei der Organspende ist durch die aktuellen Zahlen nochmal deutlich geworden. Gerade einmal 146 Organspender wurden 2017 im einwohnerreichsten Bundesland gemeldet. Die Ursachen für die Unterversorgung mit Spenderorganen sind vielfältig – negative Schlagzeilen haben in den vergangenen Jahren leider zu weiterer Verunsicherung geführt. Dabei liegt die generelle Bereitschaft der Menschen zur Organspende bei rund 80 Prozent. Neben Aufklärung und Information über Organspenden müssen die strukturellen Probleme beseitigt werden. Dazu leisten wir mit dem vorgelegten Gesetzentwurf einen Beitrag. Es darf nicht sein, dass Nordrhein-Westfalen länger Schlusslicht bei der Bereitschaft zur Organspende bleibt.“

 

Peter Preuß: „Die Situation im Bereich der Organspende ist dramatisch: drei Menschen in Deutschland sterben jeden Tag statistisch gesehen, weil sie vergeblich auf eine lebensrettende Organspende gewartet haben. Der Gesetzentwurf setzt daher an der wichtigen Schnittstelle der Transplantationsbeauftragten der Kliniken an. Nur wenn die Kliniken potentielle Organspender zuverlässig an die Koordinierungsstelle melden, können die dringend benötigten Spenderorgane auch entnommen werden. Der Gesetzentwurf sieht daher eine verbindliche Freistellungsregelung für die Beauftragten vor, damit sie ihrer Aufgabe auch in angemessener Weise nachkommen können. Zugleich werden aber auch die Meldepflichten verschärft, damit endlich klarer wird, warum potentielle Organspender nicht gemeldet wurden.“

6.3.2018: Drei Tage lang den Landtag testen. Susanne Schneider MdL sucht Bewerberinnen und Bewerber für den nächsten „Jugend-Landtag“.

 

 Vom 28. - 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Der Landtag NRW möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah erleben zu können.

 

Ein junger Mensch im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren kann Susanne Schneider MdL dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Susanne Schneider MdL. Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.

 

Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2.000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

 

Auch der neunte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

 

Ausreichend für die Bewerbung sind eine Mail, ein Fax oder ein Brief mit (E-Mail-) Adresse, Altersangabe sowie einer kurzen Erläuterung, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Diese schicken Sie bitte per Mail an susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de, per Fax an 0211/884-3658 oder postalisch an: Susanne Schneider MdL, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf.

 

Bewerbungsschluss ist der 09.04.2018.

 

Weitere Informationen zum Jugend-Landtag sind erhältlich beim Sachbereich „Jugend und Parlament“ des Landtags NRW, Dorothea Dietsch, Telefon: 0211/884-2450, Mail: dorothea.dietsch@landtag.nrw.de. Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de in der Rubrik "Jugend-Landtag".

20.2.2018: Mehr Flexibilität für Familien im offenen Ganztag

Die hiesige FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten.

 

„Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungs-angeboten teilnehmen können. Das habe ich persönlich erlebt und in vielen Gesprächen erfahren“, sagt Schneider, selbst Mutter von drei Kindern.

 

Die Flexibilität soll insbesondere die Teilnahme an herkunftssprachlichem Unterricht, regelmäßig stattfindenden außerschulischen Bildungsangeboten (z.B. Sportverein, Musikschule), ehrenamtlichen Tätigkeiten sowie an Therapien oder familiären Ereignissen ermöglichen.

 

Gleichzeitig soll die Planungssicherheit für die OGS-Träger gegeben bleiben. „Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung hier für mehr Flexibilität sorgt“, so Schneider. Bisher bedeutete die Anmeldung zum offenen Ganztag, dass die Kinder an fünf Tagen in der Woche an dem Angebot teilnehmen mussten. Diese Regelung wurde von Betroffenen als zu starr empfunden.