Meine Fachbereiche

Hier finden Sie eine Zusammenstellung von kleinen Anfragen, die ich an die Landesregierung gestellt habe.

 

Außerdem können Sie alle Anträge der FDP-Landtagsfraktion einsehen, an denen ich federführend beteiligt war. Des Weiteren sind alle vom mir im Landtagsplenum gehaltenen Reden aufgelistet

Gesundheit

Jeder Mensch hat das Anrecht auf eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Vorsorge und Gesundheitsförderung von der Geburt bis ins hohe Lebensalter sind ein wesentlicher Bestandteil des deutschen Gesundheitswesens und ebenso wichtig wie die Behandlung von Krankheiten und die Rehabilitation. Von wachsender Bedeutung sind aufeinander abgestimmte ambulante, teilstationäre und stationäre Versorgungsangebote. Darüber hinaus bilden Hospizdienste sowie Leistungen der Palliativmedizin und Palliativpflege eine unverzichtbare Säule gesundheitlicher Angebote. Geschlechtsspezifische und soziokulturelle Unterschiede sollten grundsätzlich bei allen Maßnahmen und Angeboten berücksichtigt werden.

 

Die FDP hält es für ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel, die Gesundheitskompetenz von Versicherten und Patienten durch verständliche Informationen und Aufklärungsmaßnahmen zu stärken, beispielsweise hinsichtlich HIV und AIDS. Hier treten wir jeder Diskriminierung der Betroffenen entschieden entgegen. Ein besonderes Anliegen ist für uns die angemessene Berücksichtigung der seelischen Gesundheit und eine bedarfsorientierte sowie vorurteilsfreie Versorgung von psychisch kranken Menschen in jedem Lebensalter. Darüber hinaus engagieren wir uns für eine Drogen- und Suchtpolitik, bei der Prävention und adäquate Behandlung im Mittelpunkt stehen.

 

In einer alternden Gesellschaft mit zurückgehender Kinderzahl kommt dem Miteinander der Generationen eine besondere Bedeutung zu. Die FDP-Landtagsfraktion plädiert unter anderem dafür, ehrenamtliches Engagement der sog. "Jungen Alten" in Kindergärten, Schulen und Jugendeinrichtungen sowie Mentorenprogramme zwischen Jung und Alt vermehrt zu fördern. Zudem verlangt der demografische Wandel, die Beratungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen intensiver auf die Lebenslagen unterschiedlicher Generationen hin auszurichten und den Intergenerationenaspekt zu stärken.

 

Wir befürworten den Ausbau altengerechten Wohnens im Bestand sowie -als Alternative - neue Wohnformen im Alter, z.B. betreutes Wohnen oder Wohngemeinschaften von älteren Menschen sowie generationsübergreifende Wohnkonzepte.

 

Die FDP-Fraktion setzt im Bereich der Pflege in besonderem Maße auf die Grundsätze "ambulant vor stationär" sowie auf Gesundheitsförderung und Prävention, um Pflegebedürftigkeit zu verhindern oder hinauszuzögern. Unser Ziel ist es, größere Spielräume für die individuelle Lebensgestaltung pflegebedürftiger Menschen zu schaffen. Dies gilt auch für den Bereich der stationären Pflege. Dazu werden bedarfsorientierte und entsprechend differenzierte Pflegekonzepte benötigt. Erforderlich ist auch ein weiterer Abbau bürokratischer Regeln.

Gleichstellung

Für die FDP darf sich Gleichstellungspolitik nicht alleine auf die Förderung eines Geschlechts fokussieren, sondern muss alle Geschlechter unabhängig von der Religion und Herkunft gleichermaßen miteinbeziehen, um so zu einer von allen akzeptierten, respektierten und ehrlichen Gleichstellung zu gelangen. Dort, wo Benachteiligungen vorliegen, muss politisch gehandelt werden, grundsätzlich unabhängig davon, ob es sich um eine Benachteiligung von Frauen oder Männern handelt. Ausschließlich einseitige Fokussierung führt nicht zu mehr Partizipation und Gleichbehandlung, sondern schürt nur Neid und Missgunst. Es gilt, die im Einzelfall Benachteiligten und Schwächeren zu schützen.

 

Frauen sind in allen Bereichen des gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Lebens aktiv vertreten. Die FDP setzt sich dafür ein, dass noch bestehende Benachteiligungen von Mädchen und Frauen abgebaut werden. Dies gilt insbesondere bei der Berufswahl abseits der klassischen Rollenbilder und für die berufliche Karriere die eng verknüpft ist mit der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Die Förderung von Familienfreundlichkeit in Unternehmen, Bildung, U3-Betreuung, Ganztagsausbau und Unterstützungsmaßnahmen zur verbesserten Vernetzung stehen für die FDP im Vordergrund. Gesetzliche Quotenregelungen lehnen die Liberalen hingegen ab, denn sie lösen nicht die Grundprobleme, sondern verharren bei der Behandlung der Symptome.

 

Dies gilt auch und gerade im Bereich der LSBTTI-Politik (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle). Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat sich seit jeher für eine Gleichstellung der unterschiedlichen Lebens- und Liebesentwürfe eingesetzt. Die Liberalen treten gesellschaftlichen Benachteiligungen und Diskriminierungen entschieden entgegen. Gerade im Bereich der gleichgeschlechtlich Lebenden und Liebenden hat sich die FDP immer dafür engagiert, dass diese Lebensentwürfe die gleiche politische wie gesellschaftliche Akzeptanz erfahren, wie heterogeschlechtliche Lebensentwürfe. Die FDP wendet sich gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und gegen homophobe Gewalt. Zugleich unterstützen die Liberalen nachdrücklich das bürgerschaftliche Engagement – wie es sich beispielsweise auch in der ARCUS-Stiftung und in den vielen Selbsthilfegruppen in NRW widerspiegelt.